medico international

04.08.2010

Fact-sheet zu Konfliktdiamanten, Kimberley-Prozess und dem internationalen Sondergericht für Sierra Leone

Naomi Campbell muss zu Blutdiamanten aussagen‎

Von 1989 bis 2002 herrschten in den Nachbarländern Liberia und Sierra Leone Bürgerkriege. Der ehemalige Warlord (Kriegsherr) und spätere Präsident Liberias, Charles Taylor, steht in Den Haag vor Gericht, weil der die sierra-leonische Rebellengruppe Revolutionary United Front (RUF), geführt von dem Warlord Foday Sankoh, mit gegründet, ausgerüstet und gelenkt haben soll. Gemeinsam kämpften sie gegen die wechselnden Regierungen Sierra Leones. 1997 wurde Charles Taylor zum Präsidenten gewählt, was ihm die Unterstützung der RUF erleichterte, da er noch offiziell Waffen kaufen konnte.

Das internationale Sondergericht für Sierra Leone hat am 1. Juli 2002 seine Arbeit aufgenommen. Nach dem Ende des elf Jahre dauernden Bürgerkriegs in dem westafrikanischen Land werden nun diejenigen zur Rechenschaft gezogen, die die schwerste Verantwortung für die begangenen Verbrechen tragen. Am 10. März 2003 veranlasste der Sondergerichtshof für Sierra Leone die ersten Anklagen und Verhaftungen, am 4. Juni 2003 folgte die Anklage von Charles Taylor, dem Präsidenten von Liberia vor dem UN Tribunal.

Das Internationale Strafgericht (ICC) in Den Haag wird 2002 durch das Römer Statut begründet. Es ist ein permanentes Gericht zur Ahndung von Völkermord und Kriegsverbrechen. Das ICC ermittelt derzeit ausschließlich in vier afrikanischen Krisenländern, darunter Sudan und Kongo-Kinshasa. Es hat bisher 12 Haftbefehle erlassen und 4 Angeklagte dingfest gemacht. Das Taylor-Verfahren wird aus Sicherheitsgründen direkt in Den Haag geführt.

Die Anklage wirft Taylor vor, er habe die RUF im Tausch gegen Diamanten mit Waffen versorgt. Sein Einfluss sei so groß gewesen, dass er die Grausamkeiten der RUF habe steuern können. Das Markenzeichen der RUF war es, überfallene Dörfer zu plündern, abzufackeln, den Menschen die Hände oder Arme abzuhacken. Wie viele Menschen verstümmelt wurden, ist unklar. Aber jeder der drei oder vier Millionen Menschen in Sierra Leone ist in irgendeiner Weise Opfer dieses Bürgerkriegs geworden.

Die Anklage versucht nun die direkte Beteiligung von Taylor nachzuweisen. Während des Bürgerkriegs gab es für Beobachter keine Zweifel, dass Taylor die Rebellen benutzte, um an Diamanten heranzukommen. Aber schon im Jugoslawien-Tribunal bissen sich Ankläger die Zähne daran aus, informelle Befehlsketten nachzuweisen. Wenn es um Afrika geht, wo schriftliche Belege fehlen, ist das noch viel schwieriger.

Das ist der Grund, warum das Modell Naomi Campbell vor dem Gericht aussagen soll. Sie soll zu Berichten Stellung zu nehmen, dass sie 1997 bei einem Empfang in Südafrika Diamanten von Charles Taylor angenommen haben soll. Taylor selbst bestreitet, jemals selbst Diamanten in der Hand gehabt zu haben. Campbells Aussage könnte dies widerlegen.

Lukrative Geschäfte

Während des elfjährigen Bürgerkrieges in Sierra Leone haben nicht nur die am Krieg direkt Beteiligten, sondern auch internationale Diamantenkonzerne lukrative Geschäfte in Sierra Leone gemacht und die Kriegsökonomie stabilisiert. Die Kriegsparteien waren für ihren Waffennachschub auf Geldmittel angewiesen. Die Diamantenkonzerne sicherte die Finanzierung, indem sie den Kriegsparteien den Zugang zu globalen Märkten eröffneten. Im Gegenzug profitierten die internationalen Konzerne von günstigen Preisen für die begehrten Rohdiamanten.

In Sierra Leone verdiente auch die Söldnerfirma Executive Outcomes an der Fortdauer des Krieges, in dem sie der RUF Waffen lieferten, gleichzeitig für die Regierung gegen die RUF kämpften und sich obendrein noch in Abbaurechten für die Diamantenminen bezahlen ließen. Michael Grunenberg, ehemaliger Finanzchef der britischen Söldnerfirma Sandline International, die eng mit Executive Outcomes verwoben ist, wurde 1996 zum Direktor der Diamantenfirma Diamond Works, die sich in Sierra Leone Abbaurechte sicherte.

Kriegsende in Sierra Leone

Nach 11 Jahren Bürgerkrieg wurde der Krieg in Sierra Leone durch eine massive Intervention von UN-Truppen beendet. Finanziert wurde der Konflikt – das ist seit dem Blockbuster Blood Diamond allseits bekannt – durch den Handel mit so genannten Konfliktdiamanten. Internationale Konzerne, darunter der Weltmarktführer de Beers, verkauften die Diamanten jahrelang auf Europas Börsen. Als zentrale Kriegsursache gilt nach den Erkenntnissen der Wahrheits- und Versöhnungskommission (TRC) die krasse ökonomische und soziale Ungleichheit im Land.

Bis heute ist die Friedensdividende für die zahlreichen Opfer – darunter Tausende Überlebende von gewaltsamen Handamputationen – noch immer ausgeblieben und Sierra Leone ist heute das zweitärmste Land der Welt. Direkt nach Kriegsende wurde die „Amputees and War Wounded Association“ von Überlebenden der brutalen Kriegsführung gegründet, die zu dieser Zeit zu Hunderten in Lagern lebten. Ihr Ziel ist es, sich zu organisieren, um das Recht auf eine Entschädigung politisch durchzusetzen und wieder zum Subjekt ihres eigenen Lebens zu werden. „Entschädigung ist auch die öffentliche Anerkennung des Unrechts, das den physisch und psychisch Verwundeten angetan wurde“, sagt Juso Jaka, Gründer der Association. Inzwischen ist es der Organisation zwar gelungen, ihrer Forderung nach Einrichtung eines Kriegsopferfonds auch international Gehör zu verschaffen – vor allem durch eine europäische Lobbytour und internationale Vernetzung – aber nachhaltige Verbesserungen ließen sich bislang nicht durchsetzen.

Noch immer sterben viele Kriegsopfer an armutsbedingten Krankheiten. Politisch ist der Versuch, einen Dachverband von mehreren Opfergruppen zu gründen, um stärker nach außen auftreten zu können, bisher gescheitert. Das ist vor allem den täglichen Kämpfen einer Überlebensökonomie geschuldet, die nur kurzfristige Perspektiven aufscheinen lässt: Der Kampf um das Überleben erlaubt nicht den „Luxus“ strategischer Planungen. Die andauernde Ungleichheit der Einkommensverhältnisse, eine Analphabetenquote von über 70 % und die Perspektivlosigkeit steigern sogar die Wahrscheinlichkeit eines erneuten Kriegsausbruchs.

Das Ende der Kampfhandlungen erlaubte es den Diamantenkonzernen, ihre wirtschaftlichen Strukturen vor Ort auszubauen. „Die großen Diamantenkonzerne sind auf dem Vormarsch“, bestätigt Patrick Tongu vom Network Movement for Justice and Development (NMJD). Das Netzwerk hat bereits während des Bürgerkrieges in den umkämpften Regionen Sierra Leones zivilgesellschaftliche Bewegungen initiiert und sich für eine gerechtere Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums eingesetzt. Zu den unterstützen Gruppen gehört die „Affected Property Owners Association”, die sich seit Kriegsende gegen Vertreibungen als Folge der Sprengungen in den Minen zur Wehr setzt. „Die Diamantenfirmen vertreiben die Menschen aus ihren Häusern, zahlen keine oder nur eine geringe Entschädigung und immer wieder kommt es zu Menschenrechtsverletzungen seitens der privaten Sicherheitsfirmen, die hier präsent sind“ berichtet Patrick Tongu.

Bislang war es ausreichend, dass die obersten Steinschichten nach den wertvollen Steinen abgesucht wurden. Inzwischen sind diese buchstäblich abgegrast. Weil in den tieferen Erdschichten große Diamantenvorräte vermutet werden, begannen die drei großen Konzerne im Land – „Milestone“, „Sierra Leone Diamond Mining Company“ (SLDC) und „Koidu Holdings Ltd.“ – mit dem so genannten „Kimberlite Mining“, das sich mit Sprengungen Zugang zu den tieferen Erdschichten verschafft. Dazu ist schweres Gerät nötig und das ist teuer. Die kleineren Minenbesitzer können sich das schwere Gerät nicht leisten und sind deshalb genötigt, ihr Land an die drei großen Unternehmen zu verkaufen. Auch die lokalen Abbau-Kooperativen, die versuchten, ein besseres Lohnniveau zu gewährleisten und faire Preise für die Diamanten zu erzielen, sind an den hohen Kosten für schweres Gerät weitgehend gescheitert.

Die Kosten für die großen Konzerne bleiben trotz der notwendigen Investitionen in das Kimberlite Mining gering, weil die Förderlizenzen für Diamanten zu Dumpingpreisen zu haben sind und die sierraleonische Regierung lediglich eine Exportsteuer von drei Prozent erhebt (in Botswana liegt die Steuer bei 10%). Damit kommt die Regierung gerade einmal auf Einnahmen in Höhe von 120 Millionen Euro im Jahr – zu wenig um den Aufbau des kriegszerstörten Landes zu bewerkstelligen.

„Bei der Diamantenförderung im großen Stil werden nachhaltige Schäden für die Bevölkerung und die Umwelt billigend in Kauf genommen“, bestätigt auch der Journalist Alexander Göbel, der längere Zeit in Kono recherchierte. Schon aus der Ferne ist sichtbar, dass bei den Sprengungen der Diamantenkonzerne die gesamte Region in Mitleidenschaft gezogen wird. Die entstandenen Krater fressen sich bis ins Zentrum der Provinzhauptstadt Koidu. In der Folge schrumpfen die landwirtschaftlich nutzbaren Flächen, was die Abhängigkeit von der Arbeit in den Minen erhöht. Die Menschen in Koidu berichten, dass die Anwohner zu spät oder gar nicht über die bevorstehenden Sprengungen informiert würden. Hinzu kommt, dass die wenigen vom Krieg unversehrten Lehmhäuser der Stadt durch die Sprengkraft porös werden. Über 80 Prozent der Häuser wurden während der Kämpfe von der RUF niedergebrannt. Mit der Zerstörung der letzten Häuser verschwindet gleichsam die architektonische Erinnerung an die Vorkriegszeit. „Die Diamantenindustrie verspricht immerzu die Schaffung von neuen Siedlungen, aber passiert ist bislang wenig“, berichtet Patrick Tongu. Die Verteilung von Landflächen erfolgt oft nach ungleichen Maß, die neuen Siedlungen sind zumeist vom direkten Zugang zu Wasser abgeschnitten und auch Schulen sind häufig nicht in Reichweite.

Die Bevölkerung fühlt sich nicht nur von den Diamantenunternehmen im Stich gelassen, sondern auch von der Lokalregierung, die sich nur wenig für die Belange der Menschen vor Ort einsetzt. Die Diamantenindustrie kann sich hingegen auf die politisch Verantwortlichen verlassen: Familien, die sich weigern, ihr Land zu verkaufen, werden von Regierungsvertretern immer wieder unter Druck gesetzt und Verträge mit kleineren Firmen oder Einzelpersonen werden nicht verlängert, um den Einfluss der größeren Konzerne zu stärken. Viele Politiker schlagen persönliche Profite aus derartigen „Deals“ mit den Konzernen. In einem Fall konnte sogar bewiesen werden, dass ein Parlamentarier seinen privaten Hausbau von der Industrie finanzieren ließ. Korruption und mangelnde Rechtssicherheit machen die Bevölkerung zunehmend wütend.

Im Winter 2007 eskalierten die aufgestauten Spannungen. Anwohner aus Kono und Mitglieder der „Affected Property Owners Association” protestierten vor dem Haupttor von „Koidu Holding Ltd.“ gegen die die schlechten Löhne in den Minen und die Pläne des Konzerns zur Zwangsumsiedlung von Gemeinden, die bei der Erschließung neuer Abbaugebiete im Weg waren. Sie setzten „Koidu Holding“ eine Frist von drei Wochen, um eine bessere Lösung für die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner zu finden. Nachdem keine Reaktion des Unternehmens kam, sondern nur eine erneute Sprengung gemeldet wurde, begannen sie einen Sitzstreik vor den Firmentoren. Die Polizei ging mit Tränengas gegen die Demonstranten vor und schoss nach Zeugenaussagen kurz darauf ohne Vorwarnung scharf. Nach offiziellen Angaben wurden zwei Anwohner getötet. Die genaue Zahl der Verletzten ist unbekannt.

Kritik am Kimberley-Prozess

Im Grunde ist es ganz einfach, die Qualität und damit den Wert eines Diamanten zu erkennen: Sie wird nach den berühmten 4 Cs bemessen und umfasst Cut (Schliff), Colour (Farbe), Clarity (Reinheit) und Carat (Gewicht).

Nachdem Nichtregierungsorganisationen, von denen sich einige in der internationalen Kampagne Fatal Transactions zusammen geschlossen haben, auf die Finanzierung von blutigen Bürgerkriegen in afrikanischen Ländern wie Sierra Leone, der Demokratischen Republik Kongo und Angola aufmerksam gemacht hatten, kam Ende der 1990er Jahre ein weiteres C hinzu: Conflictfree (konfliktfrei).

Die Industrie war empört über die Kritik, die Öffentlichkeit indes war schockiert über die Gewalt mit Tausenden Toten in den diamantenreichen Ländern Afrikas und setzte sich für das Ende des Handels mit Konfliktdiamanten ein.

Als Reaktion auf den wachsenden Druck der UN und von Nichtregierungsorganisationen gegenüber der Diamantenindustrie, die in den späten 1990er Jahren in afrikanischen Kriegsgebieten Geschäfte machte, entstand im Jahr 2000 der Kimberley-Prozess (KP) zur Beendigung des Handels mit Konfliktdiamanten.

Ziel ist es, ein internationales Zertifizierungssystem gegen den Handel mit Konfliktdiamanten zu schaffen, das zudem den konfliktfreien Ursprung eines Diamanten beglaubigen soll.

An dem Prozess sind Diamanten exportierende und importierende Länder beteiligt sowie – in beratender Funktion – die Industrie und die Zivilgesellschaft. Die Kampagne Fatal Transactions begrüßt den Kimberly-Prozess (KP) ausdrücklich, weist jedoch auf auch auf die Schwachstellen hin.

Ein Konflikt- oder Blutdiamant ist nach Definition des Kimberley-Prozess ein Diamant, aus dessen Erlös Rebellenbewegungen gewaltförmige Konflikte gegen legitime finanzieren und so zur Verlängerung des Konfliktes beitragen.

Konfliktregionen waren Ende der 1990er Jahre u.a. Angola, Sierra Leone und die DR Kongo. Das im Januar 2003 in Kraft getretene Kimberley Prozess Zertifizierungssystem (Kimberley Process Certification Scheme; KPCS) verpflichtet Staaten zu innerstaatlicher Kontrolle und zur Sicherstellung, dass sämtlichen Verschiffungen von Rohdiamanten ein anerkanntes Zertifikat beiliegt. Mit eben diesem wird versichert, dass die Diamanten, die international gehandelt werden, keine Konfliktdiamanten sind. Überwacht wird die Einhaltung der Verpflichtung zusätzlich von einem internationalen Gremium.

Der Kimberley-Prozess hat 75 Mitgliedstaaten, darunter alle Länder der Europäischen Gemeinschaft. In den Mitgliedsstaaten wird 99,8 Prozent der weltweiten Rohdiamanten geschürft. Auch die Bundesrepublik Deutschland setzt sich aktiv für diese Transparenzinitiative ein.

Die Wirkungsweise des KPCS

Die öffentliche Debatte um Konfliktdiamanten und der Kimberley-Prozess blieben nicht wirkungslos. So ist der weltweite Handel mit Konfliktdiamanten von vormals zehn auf unter drei Prozent gesunken.

2003 wurde Sierra Leone offizieller Mitgliedsstaat, und seither stiegen Exportgewinne von 26 Mio. USD (2001) auf 142 Mio. USD (2005), die Wirtschaft wuchs um sieben Prozent. Die Produktionsbedingungen der Diamantenregion haben sich allerdings mit Kriegsende nicht grundlegend verbessert.

Die Elfenbeinküste hat das KPCS ratifiziert und fördert geschätzte 300.000 Karat pro Tag. Doch offizielle Exporte wurden bislang weder verzeichnet noch wurde jemals ein Kimberley Prozess Zertifikat ausgestellt.

In Simbabwe wurden durch die Regierung seit 2008 Zehntausende Menschen aus der Diamantenregion des Landes vertrieben, Hunderte Minenarbeiter wurden getötet und es die Regierung kommt zu weiteren Menschenrechtsverletzungen wie Kinderarbeit und Zwangsarbeit.

Die Mitgliedsstaaten des KP können Simbabwe zwar auffordern, die Produktionsbedingungen in den Minen zu verbessern, über eine wirkungsvolle Sanktionsmöglichkeit verfügt das KPCS nicht.

Kritik am KPCS

  1. Das KPCS ist basiert auf Freiwilligkeit und kann seine Wirkungskraft nur entfalten mit der aktiven Unterstützung des jeweiligen Landes. Daher ist die Effektivität vom politischen Willen des Landes abhängig. Das KPCS hat keine Handhabe, wenn die jeweilige Regierung nicht kooperationsbereit ist.

  2. Das KPCS kann nur effektiv implementiert werden in Ländern, in denen es eine starke Staatlichkeit gibt. Ein Minimum an staatlichen Strukturen zur Durchsetzung der Regulation ist Voraussetzung für den Erfolg des KPCS.

  3. Ineffektiv ist das KPCS in jenen Ländern, die selbst in den illegalen Handel mit Diamanten involviert sind. Hier ist keine externe Kontrolle möglich. Das KPCS beschränkt sich auf den Handel und befasst sich nicht mit den internen Regierungsstrukturen innerhalb eines Landes.

  4. Diamantenmärkte in Nachbarstaaten, die nicht Mitglied des KP sind, führen zur Ineffektivität des Systems.

  5. Der KP steht vor besonderen Herausforderungen in Ländern, in denen auf großen Flächen nicht organisierter und nicht-industrieller Diamantenabbau (artisanal mining) stattfindet, was meist mit unsicheren und armen Lebensverhältnissen einhergeht. Informell arbeitende Schürfer sind nicht registriert und das macht sie in besonderer Weise abhängig von ihren Abnehmern. Das KPCS kann nicht im rechtsfreien Raum implementiert werden.

Die Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international fordert im Rahmen der 1999 gegründeten internationalen Kampagne Fatal Transactions eine Überarbeitung des KPCS hinsichtlich seiner Umsetzung und Reichweite:

Es lässt sich feststellen, dass die offizielle Definition von Konfliktdiamanten des KP unzureichend ist und neben Rebellengruppen auch Regierungen umfassen muss, deren Umgang mit dem Diamantenhandel für sozialen Unfrieden sorgt. Denn mit der Fortdauer der Exklusion werden die Bedingungen für einen erneuten bewaffneten Konflikt geschaffen.

Die Länder, die sich im Rahmen des KPCS zusammen geschlossen haben, werden von Fatal Transactions aufgefordert, auch die Produktionsbedingungen von Diamanten zu betrachten, um Menschenrechtsverletzungen im Diamantenabbau entgegen zu wirken. Zudem sollen sich die diamantenreichen Länder für die Schaffung von Minen-Kooperativen einsetzen, weil dies ein Garant für eine gerechtere Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums darstellt.

Das KPCS wird als Modell für eine generelle Definition von Konfliktressourcen gehandelt. Daher ist eine größere Rechtsverbindlichkeit von großer Bedeutung.

Anne Jung (medico international) mit nzz.ch/zeit.de/telegraph.co.uk
Stand: August 2010

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