Wann im Leben hat man schon das Glück, historischen Momenten beizuwohnen. Wir sind gerade in Nicaragua. Und die Menschen dieses Landes könnten zum zweiten Mal innerhalb von 40 Jahren Geschichte schreiben. Denn all unsere Gesprächspartner_innen, die wir hier treffen, sind der festen Überzeugung, dass es noch nur eine Frage der Zeit ist, bis das autoritäre Regime Ortega/Murillo fällt. „Los Ortega-Murillo“, niemand spricht noch von einer sandinistischen Regierung – außer vielleicht denen, die sich noch in den alten Gräben des Bürgerkrieges der 1980er Jahre bewegen. Aber das sind nicht viele.
Das Regime schlägt um sich
Wir haben hier Menschenrechenrechtsorganisationen wie das Centro Nicaragüense de Derechos Humanos (CENIDH) getroffen, die noch offen arbeiten, Student_innen, die sich in sogenannten „casas de seguridad“, also in sicheren Unterkünften aufhalten, weil sie sonst im berüchtigten Foltergefängnis El Chipote landen würden, wir skypen mit alten Partner_innen, obwohl sie sich vielleicht um die Ecke unseres Hotels aufhalten, aber ein Haftbefehl gegen sie vorliegt oder es ernstzunehmende Morddrohungen gibt. Andere medico-Partner_innen wie die Rechtsanwältin Mónica López Baltodano mussten kurz vor unserer Ankunft aufgrund konkreter Morddrohungen das Land verlassen. Auch mit ihr können wir nur über Telefon sprechen.
Ob die Auseinandersetzung um die Zukunft Nicaraguas noch Monate oder vielleicht doch Jahre dauern wird, ist schwer vorauszusagen. Interessant aber ist, dass nach all den Gesprächen der Eindruck bleibt, dass wir uns in einer durch und durch politisierten Gesellschaft bewegen. Die Leute schauen Oppositionsfernsehsender, hören oppositionelle Radiostationen und singen pathetische Lieder, die rund um die Protestaktionen in kürzester Zeit entstanden sind. Ja, es gibt regierungskritische Medien. Dennoch tritt das Regime die in der Verfassung festgeschriebene Presse- und Informationsfreiheit mit Füßen. Unliebsame Journalist_innen werden von Pressekonferenzen ausgeschlossen, offizielle Informationen werden ihnen vorenthalten. Es gibt keine staatliche Zensur, stattdessen Selbstzensur aus Angst vor Schikanen, körperlichen Angriffen und Morddrohungen. Patricia Orozco vom Radiosender Onda Local erklärt uns, warum der unabhängige Journalismus dennoch blüht: „Die Essenz des Journalismus ist doch gerade die Kritik der Macht.“
Geringschätzung der Bevölkerung
In privaten Unterhaltungen geht es oft um die Geschichten von Verhaftungen und Morden. Jeder und jede scheint die Opfer beim Namen zu kennen. Meistens handelt es sich um junge Student_innen, deren Geschichten immer wieder erzählt werden. Die Menschen sind empört über die mindestens 320 Toten (andere Schätzungen gehen von bis zu 500 aus), über die unzähligen Verhaftungen durch paramilitärische Einheiten und über die Verkehrung der Wahrheit: denn die Massenproteste wurden von Ortega/Murillo zu Putsch und Terrorismus erklärt. Die Empörung ist so groß, dass sie sich in der Wiedererzählung des Bekannten immer wieder neu entladen muss. Wenn das autoritäre Regime bislang noch eine Unterstützung genoss, weil Nicaragua gute ökonomische Zahlen schrieb, das Leben für viele Menschen spürbar besser wurde und man sich ungefährdet auf den Straßen bewegen konnte, dann hat es die jetzt zum großen Teil auf immer verspielt.
„Ortega/Murillo glauben, wir wären nichts weiter als Bäuche mit Füßen dran“, sagt uns eine namhafte Publizistin, die hier ungenannt bleibt. Sie erwarten Dankbarkeit für soziale Gefälligkeiten, die angeblich nur sie garantieren könnten. „Die Menschen hier verzeihen Korruption, aber sie verzeihen nicht, dass man die jungen Studenten umbringt. Denn selbst die einfachsten Familien tun alles dafür, dass ihre Kinder studieren können.“ Es sei, wie immer in der Geschichte Nicaraguas, weniger ein Kampf um soziale Fragen als um Freiheit und Demokratie. Schon gegen die Diktatur Somozas sei das das Hauptmotiv des Aufstands gewesen. Heute führten diesen Kampf nun die Jungen, die noch vor kurzem als vollkommen unpolitisch galten.
Die Enkel_innen der Revolution
Die jungen Student_innen, deren Namen ebenfalls nichts zu Sache tun, erklären, dass sie die „toxische Kultur“, den Autoritarismus, den Machismus überwinden wollten. Es müsse um eine Demokratie gehen, die andere Formen der Beteiligung vorsehe als eine Repräsentation durch Parteien. Die drei leben seit Wochen im Untergrund und haben die Zwanzig kaum überschritten. Sie studierten Soziologie oder Ingenieurwissenschaften und waren im April an der Universitätsbesetzung in Managua beteiligt, die fast mit einem Massaker geendet hätte. Hundert Studierende verschanzten sich auf der Flucht vor den Paramilitärs eine Woche lang mit Todesangst in der Universitätskirche, gerettet wurden sie als sich der Erzbischof und der päpstliche Nuntius einschalteten. Dutzende Einschusslöcher an der Kirche sind noch immer sichtbar.
Die junge Studentin der Ingenieurwissenschaft war unter den Hundert. Sie erzählt, dass sie sich bereits ihre Namen auf die Arme geschrieben hatten, damit man ihre Leiche identifizieren könne. Die meisten unserer älteren Gesprächspartner_innen können problemlos zwanzigminütige Reden halten. Die drei Student_innen hingegen pflegen einen anderen Gesprächsstil. Alle sollen zu Wort kommen, die etwas zu sagen haben. So habe man das auf allen Versammlungen gehalten. Die Eloquenteren üben sich in Zurückhaltung. Die Psychologin und medio-Partnerin Marta Cabrera verweist darauf, dass genau das in all den Seminaren zur Organisationskultur von Basisorganisationen im Mittelpunkt stehe: Es gehe um eine neue demokratische Kultur, die die historischen Erfahrungen aus den Kämpfen berücksichtige und eben auch die undemokratische Traditionen des Caudillismo verarbeite.
So sind die Jungen auf überraschende Weise zur Avantgarde geworden. In der in diesen Tagen gegründeten „Unidad Nacional Azul Y Blanco“ sind die wichtigsten Oppositionsparteien genauso vertreten wie die Bauern- , die Umwelt und die Studierendenbewegungen, die sich gerade erst formiert. Auch der Unternehmerverband gehört dazu. Der Abspaltung der Liberalen Partei „Bürger für die Freiheit“ traut man Lernprozesse zu – auch weil hier jede ernsthafte Oppositionspartei, auch die Freiheitlichen, eine jahrelange Obstruktionspolitik der von Ortega/Murillo kontrollierten Wahlbehörde erleiden mussten. Aber der Unternehmerverband? Die diktatorischen Verhältnisse Nicaraguas sind ohne den Pakt Ortegas mit der Liberalen Partei Arnoldo Alemáns, dem Unternehmerverband und der katholischen Kirche nicht zu erklären. Nie konnte man so in Ruhe hervorragende Gewinne einfahren wie unter der „sandinistischen Regierung“ seit 2007. Streiks werden unterdrückt, der Mindestlohn in den Freihandelszonen ist so niedrig wie nirgendwo in der Region und auch gegen die Bauernverbände, die sich gegen die Minenbetreiber und den Bau des Kanals wehren, hat die Regierung – ganz im Sinne der Unternehmer – bereits ihre Repressionsinstrumente geschärft, die heute voll zum Tragen kommen. Auseinandersetzungen um die künftige Entwicklung des Landes sind also vorprogrammiert im breiten Oppositionsbündnis.
Eine Bewegung, die Hoffnung macht
Aber: Jetzt geht es darum, ein diktatorisches Regime zu stürzen, dessen Basis immer kleiner geworden ist und das sich deshalb nur noch mit Wahlbetrug und einer Repression an der Macht hält, deren Einsatz man in Nicaragua nie für möglich gehalten hätte. Am 30. Mai demonstrierten die Mütter der bis zu diesem Zeitpunkt Getöteten in verschiedenen Städten im Land, in Managua beteiligten sich 500.000 Menschen. Paramilitärs eröffneten das Feuer, töteten dutzende Menschen. Diese Gewalt hat alle Grenzen des Vorstellbaren und Verzeihbaren überschritten. Ortega/Murillo werden zu alter Stärke nicht zurückfinden. Auch weil die Ökonomie des ärmsten Landes Mittelamerikas leidet. 300.000 Arbeitsplätze sind aufgrund der Unsicherheiten verschwunden, der Tourismus liegt am Boden und das Geschäftsmodell Nicaraguas („Hier ist es sicher, hier könnt ihr Geld anlegen“) ist gescheitert. Dieses Modell hatte selbst die einstigen Feinde in Washington überzeugt, Nicaragua galt als Stabilitätsanker in der vom Drogengeschäft und der Gewalt gebeutelten Region.
Die erstaunliche Einheit der Opposition aus Parteien, sozialen Bewegungen und Wirtschaft könnte ein neues Nicaragua einläuten, das Raum für ganz neue Ideen und Praktiken von Demokratie und Entwicklung eröffnet. Es lohnt sich, diesen Prozess zu verfolgen und sich mit denen zu solidarisieren, die für Demokratie, Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit eintreten.
