Elba Rivera ist eine große, schöne Frau in den 50ern. In ihrem offenen Gesicht mit den vollen Lippen und dem warmen Blick scheint sich die Vielfalt all derer zu finden, die Nicaragua bevölkern. Elba ist eine stolze Frau und trägt die Erfahrung aus einer Familie in sich, in der Analphabetismus und eine zweistellige Kinderzahl pro Familie noch die Regel war. Wenn sie spricht, mit geradem Rücken und lauter tiefer Stimme, wirft sie ihr langes lockiges Haar nach hinten, in dem schon ein silbriges Grau glitzert. Im tiefen Nicaragua, wo der Regenwald beginnt und die Dörfer und Städte etwas Provisorisches haben, als sei das Land gerade erst besiedelt worden, ist Elba Leiterin einer Montessori-Schule. Vor zwölf Jahren hat das Bauernmädel, in dessen Elternhaus keine Wände existierten, um die Nähe zur Natur zu bewahren, die Schule nach einem Pädagogikstudium in Tübingen gegründet. Hier in Nueva Guinea, 250 Kilometer und fünf Fahrstunden von Managua entfernt, besuchen mehr als dreihundert Kinder aus der nahen und weiteren Umgebung gegen eine symbolische Gebühr die Schule. Sie erleben eine Pädagogik der Selbstbestimmung, die nichts mit dem in Nicaragua gängigen autoritären Frontalunterricht zu tun hat.
Doch an diesem Samstag, kurz vor dem Tag der Toten, bevölkern nicht Schüler das vom Regen durchweichte Areal. In der Regenzeit im Regenwald sind aus den umliegenden Gemeinden vorwiegend Männer gekommen, viele untersetzt, mit Cowboystiefeln und breitkrempigen Hüten, um mit uns zu reden. Wer sich aus den Ortschaften La Unión, Buenos Aires oder Santa Rita vor diesem hohen Feiertag auf den beschwerlichen, mehrstündigen Weg nach Nueva Guinea macht, dem brennt es unter den Nägeln. Es gibt nur noch ein Thema in dieser Region: Der Nicaragua-Kanal, das Megaprojekt der Ortega-Regierung, das das Land in die Moderne katapultieren und für den globalen Markt mit seinem infrastrukturellen Verlangen attraktiv machen soll.
Eigentlich sollten zu dem Treffen in der Alternativschule nur vier Vertreter kommen, um über die Lage in ihren Gemeinden zu berichten. Doch nun sitzen wir in einer Runde mit 30 Bauern und Viehzüchtern, die sich alle vorstellen und immer das eine zu berichten haben: Auf ihrem Hof seien chinesische Vermesser unter Polizei- und Militärschutz erschienen und hätten ihr Land und ihre Häuser vermessen. Das begann im August 2014. Seither grassiert an der geplanten Kanalroute die Angst. 277 Dörfer könnten betroffen sein, wenn die Kanalroute so verläuft, wie die Regierung bislang ankündigt.
Pablo Duarte, mit Dreitagebart und großer Brille, der Koordinator des „Komitees zur Verteidigung der Erde“ im seit 40 Jahren existierenden Dorf La Unión, sagt: „Wir haben die Kanalpläne lange nicht ernst genommen.“ Erst als die Chinesen erschienen, habe man verstanden, was die Stunde geschlagen hat. Längst können die versammelten Bauern, die sich weder für Politik noch für juristische Paragraphen interessieren, das Gesetz 840 herunterbeten, mit dem das nicaraguanische Parlament vor einem Jahr im Eiltempo eine von Präsident Ortega vorgelegte hundertjährige Konzession zum Bau des Nicaragua-Kanals an den Hongkonger Unternehmer Wang Jing durchgewunken hat. „Wir sind ein kleines und armes Land, wir können es doch nicht mit den Chinesen aufnehmen“, sagt Bauer Duarte und breitet hilflos seine Arme aus. Er wie all die anderen Anwesenden hofft, dass wir das Ausland informieren über das, was sie als Ausverkauf des Landes empfinden.
Megaprojekt der Megaprojekte
278 Kilometer lang, bis zu 530 Meter breit und rund 30 Meter tief soll der Kanal werden. „Unter dem Dach des Kanals“, meint Roberto Stuart Alemendarez, ein Soziologe, mit dem medico immer wieder zusammengearbeitet hat, „bündelt und legitimiert die Ortega-Regierung eine Vielzahl von kleineren Megaprojekten“. Die Ortega-Regierung, so Stuart, habe seit dem Wahlsieg 2007 eine vertikale Struktur bis in die abgelegenen Gemeinden geschaffen, die gut geschult diese durchsetzen könne. Das Kanalprojekt ist populär selbst bei denen, die keine Ortega-Anhänger sind. „Man kann damit Projekte legitimieren, die sonst auf größeren Widerstand stoßen würden“, so Stuart.
Ob der Kanal jemals wirklich gebaut wird, ist völlig unklar. Denn bei allen geostrategischen Interessen, die man dem chinesischen Investor Wang Jing und seinen möglichen Hintermännern unterstellen mag – die ökonomische Rentabilität des Kanals gilt als äußerst zweifelhaft. Gerade wird auch der Panama-Kanal für große Schiffe ausgebaut. Die Route durch Nicaragua wäre dreimal so lang und die Hindernisse, die das Projekt vor 100 Jahren schon einmal scheitern ließen, gibt es nach wie vor. Regelmäßige Hurrikans an der Atlantikküste und die Erdbebengefahr haben seinerzeit den Ausschlag für Panama gegeben. Hinzu kommt, dass das Kanalprojekt gewaltige ökologische und soziale Probleme aufwirft. So würde er das Land in zwei Teile spalten – wobei der südliche sich infrastrukturell eigentlich an Costa Rica anschließen müsste. Über ein Drittel der Route führt durch den Nicaragua-See, auch Cocibolca genannt, einer der größten Seen der Erde. Dieser ist aber nicht sehr tief. Man müsste ihn entweder ausbaggern oder mit Wasser auffüllen, so dass Inseln, die heute touristische Anziehungspunkte sind, untergehen würden. Der Kanal würde viele Kilometer durch Naturschutzgebiet, Regenwald und feuchte Tropen führen, wo es neun Monate im Jahr regnet. Ein Megaprojekt also in einer äußerst sensiblen Landschaft, die in der Lage ist, extreme Trockenheit ebenso wie scheinbar unendliche Wassermengen in einem ausgeklügelten Ökosystem auszuhalten. Wofür braucht man also die Anrufung des Projekts, dessen Sprecher Talavera gerade verkündete, dass die Baumaßnahmen noch im Dezember 2014 beginnen würden?
Geheimhaltung als Prinzip
„Totale Intransparenz“, schimpft die Anwältin Mónica López Baltodano, sei für das Kanalprojekt kennzeichnend. López Baltodano ist um die 30 und ihrer Mutter, einer ehemaligen sandinistischen Guerillakämpferin, wie aus dem Gesicht geschnitten. Sie verkörpert eine neue, junge Generation in Nicaragua. Gut ausgebildet und welterfahren, die revolutionäre Vergangenheit ihrer Eltern mitsamt der Hoffnungen und Enttäuschungen im Bewusstsein, aber doch mit einer politischen Sozialisation und Sprache, die sich fern vom revolutionären Pathos, aber nicht von dessen Inhalten hält. López Baltodano hat Politologie und Jura studiert und sich lange am renommierten Humboldt-Zentrum in Nicaragua mit Umweltfragen beschäftigt. Die Pläne zum interozeanischen Kanal haben ihr Leben von Grund auf verändert. Denn sie reichte persönlich Verfassungsklage gegen Präsidenten Ortega und das Parlament ein. „Das Kanalgesetz 840 verstößt gegen mindestens 40 Punkte der Verfassung Nicaraguas“, erklärt López Baltodano mit ernstem Gesicht. In ihrem kleinen schummrigen Büro bei der Umweltorganisation Popolna scheppert leise die Klimaanlage, während sie an einem runden Besprechungstisch, der auch noch irgendwie in das Büro gequetscht wurde, die wesentlichen Punkte erläutert. Ein entscheidender: Die laut Verfassung vorgeschriebene Konsultation der Betroffenen hat nicht stattgefunden. In den indigenen Territorien an der Atlantikküste, die einen Autonomiestatus besitzen, kann ohne die Einwilligung der Autonomiebehörden gar kein Land enteignet werden. Dennoch seien die Konzessionen an Wang Jing vergeben worden. Und was für Konzessionen! Für den Investor wurden spezielle Gesetze verabschiedet, die am gleichen Tag im Parlament beschlossen wurden, so López Baltodano, an dem auch die der Geheimhaltung unterliegende Vereinbarung zwischen Regierung und Investor unterzeichnet wurde. „Das Parlament hat sich in eine Gesetzesfabrik für den Investor verwandelt.“ Die Folgen dieser Gesetze sind, dass nicht nur Zehntausende Menschen enteignet werden, ohne dass die Höhe der Entschädigung klar ist. Außerdem wurden im Rahmen der Kanalverträge weitere Großprojekte – der Bau zweier Tiefseehäfen, die Errichtung von Luxustouristenressorts an der Pazifikküste, der Bau einer Eisenbahn, die Einrichtung weiterer Freihandelszonen und vieles Unbekanntes mehr – als Konzession auf mindestens 100 Jahre an den Investor vergeben. Dieser hat mit seiner Holdinggesellschaft ein undurchsichtiges Spinnennetz geschaffen, darunter viele Briefkastenfirmen, manche davon mit Sitz auf den berüchtigten Cayman-Inseln.
Diese Nebenprojekte sind „eine geheimnisvolle Wunderkiste“, meint López Baltodano. Und möglicherweise gehe es weniger um den Kanal als vielmehr um sie. Denn viele der bislang bekannten Nebenprojekte könnten sich ökonomisch durchaus rechnen. Aber Steuerfreiheit wurde dem Investor gewährt und die Gesetze seien so angelegt, dass sich das Territorium des Kanals, zu dem auch das Land jeweils zehn Kilometer nördlich und südlich davon gehören, außerhalb nicaraguanischen Gesetzes befinde. Alles bestimmt ein Geheimvertrag, der von einer der bedeutendsten Wirtschaftsanwaltskanzleien in Boston aufgesetzt wurde. Man darf annehmen, dass das Ganze wasserdicht ist. Und damit sei der nicaraguanische Staat haftbar für alles, was die Investitionen durch politische Prozesse oder lokalen Widerstand behindert, meint die junge Anwältin. Das gesamte Kanalprojekt mit all seinen gesetzlichen Implikationen ist in Windeseile seit 2013 durchgezogen worden. Mónica López Baltodano hat ihre Klage vor dem Verfassungsgericht Ende 2013 verloren. „Das Gericht ist in sandinistischer Hand.“ Mónica López Baltodano war über das Ergebnis daher nicht überrascht. Aber in ihrer Klagebegründung verweist sie auf die Entstehungsgeschichte der Verfassung: 1986 wurde sie nach Monaten von lokalen Beratungen verabschiedet. 100.000 Bürger wurden einbezogen. 73 offene Versammlungen hat es gegeben, 1.800 schriftliche Eingaben wurden in neun Debatten des Parlaments diskutiert und die Verfassung entsprechend geändert. So müsste Beteiligung an einem Projekt wie dem Kanal auch aussehen. Von dieser basisdemokratischen Tradition habe sich die Gruppe um Ortega aber verabschiedet, resümiert Mónica López Baltodano.
Der Widerstand
Im Regenwald regnet es. Das ist eine banale Feststellung, wenn man nicht weiß, was das bedeutet. Nach der Versammlung in Nueva Guinea fahren wir mit Elba, der Montessori-Lehrerin, ins Herz des Kanalprojekts. Von Puerto Principe aus, einer matschigen Kleinstadt aus zweigeschossigen Holzhäusern, fahren wir mit dem Boot den Fluss entlang, der künftig Teil des riesigen künstlich aufgestauten Atlanta-Sees würde, der das für die Staustufen erforderliche Wasser liefern soll und in dem eine Teilstrecke des Kanals verliefe. Das Boot besteht aus zusammengeschweißtem Altmetall, die Bänke
aus alten Brettern. Mit einer dicken schwarzen Plastikplane schützen wir uns vor dem unaufhörlichen Regen. Nur durch kleine Löcher schauen wir auf die Flusslandschaft aus tropischen Bäumen, weidenden Rindern und einfachen, aber verzierten Holzhäusern. Das schlammige Braun des Flusses und der grau verhangene Himmel werden uns zwei Tage begleiten, ebenso die klamme Wärme, an die man sich mit der Zeit gewöhnt, bis man sie fast als angenehm empfindet. Wir fahren nach Polo de Desarrollo – ein Modelldorf, das nach 1990 von Violetta Chamorro, der Siegerin über Ortega, mit entwaffneten Contra-Kämpfern errichtet wurde. Sie alle erhielten ein Stück Land und betreiben seither hier Viehzucht.
Das Dorf liegt am Rand des Naturschutzgebiets Cerro Silva. Doch der Regenwald ist für das Vieh vielerorts gerodet worden. Wir kommen in tiefer Dunkelheit an, als erstes werden Taschenlampen gekauft. Es regnet immer noch, aber auf dem Dorfplatz liegen alte Betonplatten, die vor dem Matsch schützen. Schon am Abend besuchen uns der Dorflehrer, ein junger Mann, und ein hagerer Ladenbesitzer, einer der wenigen Sandinisten des Dorfes. Beide wollen interviewt werden, das Redebedürfnis ist groß. Auch sie mutmaßen, dass sie, nicht oder zu gering entschädigt, in bitterer Armut enden werden. Sie fürchten, wie damals während des Contra-Krieges, in Auffangsiedlungen zu landen. Sie misstrauen den Versprechungen der Moderne zutiefst. Alle Bauern, die hier leben, haben große Grundstücke, auf denen sie Vieh züchten. Manche betreiben auch ökologische Waldwirtschaft, die Elbas Mann Gerd Schnepel in den 1980er Jahre als Konzept hierher gebracht hat. Trotz fehlenden Wasser- und Stromleitungen haben sie etwas zu verlieren. Nämlich ihre Unabhängigkeit – und das ist anders als nur ökonomisch gemeint. Der Bauer mit seinem Land und seinem Pferd, mit konservativem Familienbild und Siedlermentalität, ist vielleicht das Gegenstück zum Wachstumskapitalismus, den die Ortega-Sandinisten über Nicaragua bringen wollen. Immerhin leben in Nicaragua noch etwa 44 Prozent der Bevölkerung auf dem Land. Das Modernisierungsprojekt der Ortega-Regierung setzt nahtlos an dem ihrer neoliberalen Vorgänger an. Zugleich aber fließen gerade die Gewinne aus dem venezolanischen Erdöl über Kassen der Partei vor allen Dingen an die eigene Klientel. Eine nennenswerte oder gar nachhaltige Bekämpfung der Armut ist der Ortega-Regierung bislang nicht gelungen. Die „Diktatur des Versprechens“, wie manche unserer Gesprächspartner die recht autokratisch regierende Ortega-Regierung charakterisieren, stößt deshalb bei den betroffenen Bauern auf allergrößtes Misstrauen. Lieber traut man sich selbst. Seit September finden deshalb entlang der künftigen Kanalroute Demonstrationen statt. Am Anfang waren es einige Hunderte. Jetzt demonstrieren schon Tausende. In Rivas, einem Ort an der Pazifikküste, waren es am 4. November 3.500 Menschen, die meisten von ihnen Anhänger der Sandinisten. Am 10. November, wenige Tage nach unserer Abreise, kamen auch in Polo de Desarrollo wieder so viele Menschen zum Protest zusammen. Am Telefon berichtet Octavio Ortega, einer der Sprecher aus Rivas, von der letzten Demonstration: „Wir verlieren die Angst. Seit vier Jahren hat es solche Demonstrationen in Nicaragua nicht gegeben. Überall in den Gemeinden gibt es Komitees und jeder aus der Gemeinde ist Mitglied.“ Die Gesetze für den Kanal, so Ortega, seien grausam. „Im Namen des Kanals kann man jeden überall in Nicaragua enteignen.“ Und mit der Euphorie der Verzweiflung verweist er auf die Aufstandsbewegung in Ägypten. „Wir haben einen Aktionsplan. Am 10. Dezember 2014 demonstrieren wir in Managua.“
Auf dem Rückweg aus Polo de Desarrollo reden wir im Boot über unsere Eindrücke. Der Flusspegel ist in den zwei Tagen um fast vier Meter angestiegen. Immerzu müssen wir unsere Köpfe einziehen, weil die Bäume tief im Wasser stehen und die Äste unseren Weg kreuzen. Elba Rivera, die uns den Kontakt zu all den Bauern ermöglichte, ist selbst von dem Kampfeswillen der Menschen beeindruckt. Aber sie bleibt eine nüchterne Frau: „Man wird versuchen, die Bauern in Contras und Sandinisten zu spalten, in Mestizen und Indigene. Und am Ende wird man versuchen, den Widerstand zu brechen, indem man einige wichtige Führer rauskauft.“ Die Chancen, meint sie, diesen Kampf gegen das Megaprojekt zu gewinnen, seien nicht groß. Doch anderthalb Wochen später findet in ihrem Heimatort Nueva Guinea die 14. Demonstration gegen den Kanal seit September statt. Anderthalb Kilometer zieht sich der Zug der Bauern aus allen Dörfern, in denen auch wir auf unserer Reise Vertreter kennengelernt haben. Dabei auch Bewohnerinnen und Bewohner aus dem viele Stunden entfernten Polo de Desarallo. Sie sind gekommen, obwohl die Demonstration nicht erlaubt und den Lastwagenbesitzern mit Entzug der staatlichen Subventionen gedroht wurde. Elba Rivera war eine der Rednerinnen vor den vielen Tausenden – der ersten großen sozialen Bewegung gegen ein schonungsloses Entwicklungsmodell des Ausverkaufs in Nicaragua. „Weder für die Bauern noch für die Menschheit ist der Kanal so wichtig wie der Erhalt der Region. Der Kanal wird unsere Kultur und einzigartige Biodiversität zerstören. Umwelt und Kultur aber haben keinen Preis!“
Katja Maurer
Spendenstichwort Nicaragua
Seit Ende der 1970er Jahre fördert medico Partner in Nicaragua. Gerade die basisdemokratischen und menschenrechtlichen Ansätze der sandinistischen Revolution waren damals der Ausgangspunkt der medico-Unterstützung. Heute verfolgt die Ortega-Regierung ein anderes Entwicklungsmodell, das die Menschen- und Bürgerrechte, wenn nötig, zurückstellt. Die medico-Projektförderung stützt deshalb zivilgesellschaftliche Kräfte wie in der noch laufenden Demokratieförderung bei Jugendlichen und dem Kampf der an Niereninsuffizienz erkrankten Zuckerrohrarbeiter um ihr Recht auf Gesundheit.
Spendenstichwort: Nicaragua
Dieser Artikel erschien zuerst im Rundschreiben 4/2014. Das Rundschreiben schicken wir Ihnen gerne kostenlos zu. Jetzt bestellen!
