Grenzschutz in Zeiten der Vogelgrippe. Von Satya Sivaraman.Seit das SARS-Virus 2003 Furcht und Schrecken verbreitete, gerät die Vorstellung einer globalen "Killer"-Pandemie nicht mehr aus den Schlagzeilen. Immer wieder wird dabei an die berüchtigte Spanische Grippe erinnert, der 1918 binnen weniger Monate über vierzig Millionen Menschen zum Opfer fielen. Was SARS nicht zu leisten vermochte, wird jetzt der jüngsten Gefahr am pandemischen Horizont zugetraut, der Vogelgrippe.
1997 infizierte das bis dahin nur Vögel und Schweine befallende H5N1-Virus erstmals auch Menschen und führte in Hongkong bei achtzehn Personen zu einer schweren Erkrankung der Atemwege; sechs von ihnen starben. Umgehend vernichtete man alle Geflügelbestände der südasiatischen Metropole und tötete 1,5 Millionen Vögel. Doch wurde damit nicht die Gefahr beseitigt, dass Menschen selbst zum Wirt des Virus werden können und dabei einen neuen Typus generieren, der dann tatsächlich zum Ausbruch einer Pandemie führen könnte. Mittlerweile sind weltweit 170 Erkrankungen durch das Vogelgrippevirus belegt, in deren Folge zweiundneunzig Menschen den Tod fanden.
Natürlich ist das Anlass zu äußerster Sorge und deshalb Grund genug, alle nötigen Abwehrmaßnahmen zu treffen. Fraglich aber ist, was das für Maßnahmen sein sollen und welche Gefahren international zuerst angegangen werden müssen. Tatsächlich hat es den Anschein, als ob die internationalen Institutionen und die Regierungen des Nordens die Vogelgrippe der Gefahr des internationalen Terrorismus an die Seite stellen - statt die Wurzel des Problems in der Armut, einer mangelhaften Gesundheitsversorgung, der Unwissenheit und dem allgegenwärtigen Druck des Weltmarkts auszumachen, dem sich die Schweine nicht weniger beugen müssen als die Geflügelfarmer oder die Pharmaindustrie.
International Health Regulations
Im Mai letzten Jahres hat die Weltgesundheitsorganisation WHO die 1969 zum Schutz vor der Pest, der Cholera, dem Gelbfieber und der Pocken eingeführten "International Health Regulations" (IHR) umfassend erweitert. Dabei wurden die Verpflichtungen der Mitgliedsstaaten zum Aufbau nationaler und internationaler Präventionssysteme und zur frühzeitigen Meldung drohender Epidemien deutlich verstärkt. Einen Brennpunkt bildet der grenzüberschreitende Verkehr als Medium der Ausbreitung auch von Viren und Mikroben, voran die See- und Flughäfen. Was auf den ersten Blick als Entwurf eines konsequenten Krisenmanagements zum Schutz vor der pandemischen Gefahr erscheint, stellt näher besehen selbst eine Gefahr dar - für die Möglichkeit, den Ort seines Aufenthalts frei zu wählen, für die Menschenrechte und als krasser Fall einer Funktionalisierung medizinischer Begriffe zu politischen Zwecken. Dazu passt, dass die Neuregelung der IHR zum drohenden Kollaps der von der Privatisierung ausgezehrten öffentlichen Gesundheitssysteme wenig zu sagen weiß.
Pandemien belehren uns darüber, dass alle Menschen gleich geboren und deshalb auch in gleicher Weise sterblich sind. Dem entspricht, dass die Gefahr einer globalen Pandemie nur abgewendet werden kann, wenn das Konzept einer "Gesundheit für alle" endlich verwirklicht und überall auf der Welt die einfache Wahrheit anerkannt wird, dass jedes öffentliche Gesundheitssystem nur so stark ist wie sein ärmster Patient. Entstehen in Asien und Afrika neue Seuchen, kann die Antwort folglich nicht darin bestehen, sie vom Rest der Welt abzuschotten. Sieht man sich dazu die Presseerklärung der WHO zur Erweiterung der IHR an, springt einem unweigerlich der Satz ins Auge, nach dem die Neuregelung "den bestmöglichen Schutz vor der internationalen Ausbreitung von Seuchen garantieren und zugleich deren Auswirkung auf Weltreisen und Welthandel minimieren soll." Sollen nun aber weder die "Weltreisen", d.h. der Tourismus der Reichen in die Dritte Welt, noch der "Welthandel", d.h. der freie Verkehr toter, unbelebter Dinge, behindert werden, ist klar, dass sich die IHR allein gegen die armen lebenden Seelen richten, die auf der Suche nach Arbeit und Einkommen über den Globus wandern. Die freie Bewegung der Arbeit über alle Grenzen hinweg ist denn auch die Achillesferse des Theorems der Globalisierung, nach dem die Senkung der Löhne und die Öffnung der Märkte automatisch überall Wohlstand bringt. Dieses Theorem ignoriert nicht weniger als die wirkliche Geschichte unserer Welt, die sich in der Geschichte des Kolonialismus ebenso verdichtet wie im allgegenwärtigen Rassismus, der einige Gegenden dieser Welt immer noch "gleicher" als andere behandelt. Weil Erwerbslosigkeit mittlerweile auch in den entwickelten Ländern zum Problem geworden ist, war und ist man sich dort für kein "Argument" zu schade, das hilft, die migrantische Arbeit "draußen" zu lassen. Da sich unverhüllter Rassismus in liberalen Demokratien nur bedingt als wirklich schlagende Waffe erweist, ist man dort in den letzten Jahren dazu übergegangen, in jedem Migranten, in jedem Menschen mit dunkler Haut, Bart und fremd klingendem Namen einen möglichen "Terroristen" zu sehen. Nun fürchte ich, dass die "Seuchengefahr" zum nächsten "Grund" wird, Migrantinnen und Migranten aus den prosperierenden Zonen auszusperren, sobald das Schreckgespenst des Terrorismus an Kredit verliert. Schließlich braucht eine Mikrobe auf der Reise durch die Welt einen Wirt. Wer aber ist mehr qualifiziert, die Bürde fremdartiger und neuer Seuchen zu tragen, als der umherziehende Migrant? Der Tag mag nicht mehr allzu fern sein, an dem man die Mikrobe und ihren Wirt wie zu Zeiten der Nazis zu ein und demselben Wesen erklärt - und dann auch als solches behandelt.
Pandemie und Menschenrecht
Ich erinnere mich noch sehr gut, wie der hehre Zweck der öffentlichen Gesundheit während der SARS-Paranoia zum Anlass wurde, als "Mikrobenträger" identifizierten Individuen alle Grundrechte zu nehmen. Zwar sieht das internationale Recht im Fall eines Gesundheitsnotstands ausdrücklich die Einschränkung der zivilen und bürgerlichen Rechte vor. Doch müssen solche Einschränkungen gesetzlich vorgeschrieben, in nicht-diskriminierender Weise vorgenommen werden und im öffentlichen Interesse unvermeidlich sein. Das aber heißt, dass die Maßnahmen wissenschaftlich ausgewiesen, den Prinzipien öffentlicher Gesundheit angemessen und dem Gebot der geringstmöglichen Einschränkung der individuellen Rechte folgen müssen. Zur Zeit von SARS und infolge des mutmaßlichen Ursprungs der Krankheit in China aber kam es in ganz Südostasien zu einer umfassenden Diskriminierung von Menschen chinesischen Hintergrunds. In China selbst wurden Hunderte, ja Tausende willkürlich verhaftet und unter Quarantäne gesetzt. In Singapur ging man schließlich so weit, "SARS-Verdächtigen" elektronische Bewegungsmelder anzulegen.
Die Neuregelung der IHR gibt den reichen und mächtigen Staaten ausgerechnet während des "Revivals" ihrer kolonialen Abenteuer eine weitere Möglichkeit an die Hand, die Souveränität der armen Staaten einzuschränken und sich selbst das Recht zur "Intervention" einzuräumen - diesmal im Namen des Schutzes der öffentlichen Gesundheit. So sprechen selbst wohlgesinnte Gesundheitsexperten in einigen entwickelten Ländern ernsthaft von der Notwendigkeit, in Staaten des Südens zu intervenieren, die ihre Epidemien nicht "managen" können. Ist es also nur noch eine Frage der Zeit, bis irgendein El Baradei beauftragt wird, die "Schurkenstaaten" zu identifizieren, die sich weigern, der Welt den Ort ihrer "lokalen Epidemien" zu verraten? Das heißt dann aber nichts anderes, als dass die Nachfahren der westlichen Kolonialisten, die auf ihren weltweiten Eroberungszügen überall die Pest und die Pocken verbreitet haben, nach Asien, Afrika und Lateinamerika zurückkehren, weil es dort, na, sagen wir: "Träger der Tuberkulose" gibt oder geben soll!
Mag es für diese Warnung einstweilen zu früh sein, ist die Gefahr doch nicht von der Hand zu weisen, dass in vielleicht nicht allzu ferner Zeit ein WHO-Bericht über ein Land X oder Y, das "seine Epidemien zu verbergen sucht", zum Anlass für globale Sanktionen, gar für eine "humanitäre Intervention" werden kann. Das letzte aber, was die Welt im "Krieg gegen den Terror" braucht, sind neue Entschuldigungen, um zum Schutz des "American Way of Life" wahllos und willkürlich Leute einzusperren und ihrer Rechte zu berauben. Noch ist Zeit um zu verhindern, dass Gesundheit dabei zur nächsten Waffe der Wahl wird.
Satya Sivaraman ist Journalist, Autor und Filmemacher, lebt an wechselnden Orten in Süd- und Südostasien und ist Medienberater des "People's Health Movement".
