Ein Jahr nach dem Einsturz von Rana Plaza zieht der bengalische medico-Partner RISE eine ernüchternde Bilanz.
Am Morgen des 24. April 2013 stürzte in Sabhar, etwa 25km nordwestlich von Dhaka, das neustöckige „Rana Plaza“, in dem mehrere Textilfabriken untergebracht waren, in sich zusammen - 1.134 Menschen kamen dabei ums Leben und mehr als 1.500 wurden teils schwer verletzt. Auch wenn das Größte Industrieunglück des Landes beispiellos in seiner Opferzahl ist – es ist bei weitem nicht der einzige Moment in der jüngeren Geschichte, in dem Regierungen, Fabrikbesitzer und westliche Textilkonzerne sich mit den tödlichen Konsequenzen ihrer Geschäftspolitik konfrontiert sehen. Der Einsturz des Rana Plaza und der Brand in der Tazreen Fashion-Fabrik 2012, bei dem 125 Menschen ums Leben kamen, sind nur die bekanntesten Beispiele. Seit 2005 sind allein in Bangladesch 1728 Menschen in Textilfabriken ums Leben gekommen, weil Sicherheitsbestimmungen ignoriert und Arbeiter_innenrechte unterlaufen werden. Und nicht zuletzt, weil europäische und nordamerikanische Unternehmen sich weigern, ihre Geschäftspartner auf Mindeststandards in den Produktionsstätten festzunageln.
Im vergangenen Jahr ist viel über mögliche und nötige Konsequenten diskutiert worden: neue Bauvorschriften, schärfere staatliche Kontrollen, Änderungen des Arbeitsrechts, ein neues Gesetz zum Mindestlohn, Forderungen nach Entschädigung, mögliche Abkommen und Unternehmensinitiativen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in den Textilfabriken. Dass es auch nach dem Tod von hunderten Menschen erhebliche Anstrengungen kostet, diese Diskussion durch ausreichend öffentlichen Druck zu erzwingen, ist Ausdruck der Machtverhältnisse, in denen Gewerkschafterinnen und Aktivistinnen sich im Kampf für andere Produktionsbedingungen bewegen.
Zwischenbericht
Die Research Initiative for Social Equity (RISE) begleitet in einer laufende Studie diese Diskussionen und hat in einem Zwischenbericht erste Ergebnisse präsentiert.
Einer der Hauptproduzenten in der ausgebrannten Fabrik von Tazreen war die holländische Einzelhandelskette C&A. Die Chefetage des Unternehmens in Düsseldorf reagierte damals schneller, als manch anderer Mitproduzent, auch wenn Angehörige der Toten und Verletzte trotzdem monatelang auf die ersten Entschädigungszahlungen warten mussten. Schlussendlich erhielten alle verletzten Arbeiter_innen eine gesteigerte Lohnfortzahlung durch C&A und die chinesische Handelskette Li & Fung. Die Angehörigen der zu Tode gekommenen wurden einmalig mit ca. 5.500 Euro entschädigt.
NGOs, Gewerkschaften, die bangladesische Regierung, mehrere bangladesische Industrieverbände und führende Textilproduzenten (z.B. Primark oder El Corte Ingles) unterschieben im September 2013 das sog. „Rana Agreement“. Orientiert an den Richtwerten der International Labour Organization (ILO) wurden gestaffelte einmalige Entschädigungssummen festgelegt: Angehörige der Toten und Arbeiter_innen, die auf Grund ihrer Verletzungen lebenslang eingeschränkt sein werden, sollen ca. 23.000 Euro erhalten, weniger schwer verletzte Arbeiter*innen zwischen 5.000 und 13.000 Euro. Insgesamt beläuft sich die vom für diesen Prozess gegründeten „Rana Comitee“ kalkulierte Gesamtsumme der Entschädigungen auf knapp 30 Mio. Euro.
Zum Vergleich: Primark konnte im vergangenen Jahr einen operativen Gewinn von mehr als 600 Mio. Euro verbuchen, El Corte Ingles brachte es allein im Einzelhandel auf 262 Mio. Euro, C&A verzichtet auf die Veröffentlichung solcher Zahlen.
Ob die Entschädigungszahlungen am Ende wirklich bei den Opfern ankommen, bleibt indes fraglich. RISE berichtet von Unklarheiten bei den Auszahlungsmodalitäten und großen bürokratischen Hürden, die die teilweise traumatisierten und körperlich eingeschränkten Opfer und deren Angehörige auf sich nehmen müssen, um ihrem Recht Geltung zu verschaffen. Vielen NGOs sind ebenfalls an dem Prozess beteiligt, was einerseits ein gewisses Maß an Kontrolle über offizielle Institutionen und Unternehmen gewährleistet, andererseits aber den organisatorische Dschungel für die Betroffenen auch nicht durchsichtiger macht. Da die meisten der ehemaligen Arbeiter_innen trotz ihrer Beschäftigung in äußerst armen Verhältnissen leben mussten, wird ein zu langes Warten auf die Zahlungen jetzt schnell lebensbedrohlich. So bewertet auch RISE die Situation der Betroffenen als äußerst schwierig: „Für hunderte Opfer und deren Familien, die sich hilflos an den letzten Funken Hoffnung klammern, wirkt die nun gewährte Unterstützung zu gering und es bleibt unsicher, ob diese überhaupt noch rechtzeitig bei den betroffenen ankommt.“
Doch jenseits der direkten Entschädigung haben die Brände, Einstürze und alltäglichen massiven Arbeits- und Menschenrechtsverletzungen auch die politische Debatte in Bangladesch geprägt und Forderungen nach gesetzlichen Neuerungen laut werden lassen. Gegliedert in die verschiedenen Produktionssektoren und der grundsätzlichen rechtlichen Unterscheidung von Textilfabriken in Freihandelszonen und denen außerhalb dieser ist die Textilindustriearbeiterinnenschaft in Bangladesch stark fragmentiert. Dennoch hatten die wochenlangen Proteste und Streiks im Herbst letzten Jahres eine solche Stärke, dass die bangladeschische Regierung im November ein neues Gesetz zur Regelung des Mindestlohns verabschiedete. Dieser liegt ab dem 1. Januar 2014 bei ca. 50 Euro pro Monat und damit zwar weit unter den von den Arbeiterinnen geforderten 75 Euro pro Monat, aber knapp 40% über der letzten gesetzlich beschlossenen Untergrenze von 2010. Im RISE-Bericht heißt es dazu: „Nach den vielen Gewalttätigkeiten, Verletzungen und sogar dem Verlust von Menschenleben, kehrten die Arbeiterinnen zu der einzigen Möglichkeit ihr Überleben zu sichern – ihren Arbeitsplätzen – zurück, in der Erwartung, dass nun zumindest dieser neue Mindestlohn eingehalten würde – so unangemessen er auch sein mag.“ In wieweit sich durch die neue Regelung die reale Lebenssituation der Arbeiterinnen verbessert, bleibt jedoch fraglich: bei einer Gesamtinflation von mehr als 26% in den letzten drei Jahren garantiert die neue Regelung nicht zwangläufig einen realen Zuwachs der Gehälter. Ein weiteres Problem ist dabei, dass das Gesetz nur für einen Teil der Fabriken gültig ist. Für die etwa 1,6 Mio. Beschäftigten in sog. „Sweater Factories“ hat es keine Auswirkungen.
Sowohl Europäische als auch US-Amerikanische Unternehmen werden nicht müde der Öffentlichkeit zu demonstrieren, dass auch sie in der Lage sind Verantwortung zu übernehmen. Uns das sogar so eifrig, dass als Reaktion auf die Unglücke mittlerweile zwei konkurrierende Initiativen entstanden sind: das „Bangladesh Fire and Building Safety Accord“ (umgangssprachlich als das „Europäische Abkommen“ bezeichnet) und die „Alliance for Bangladesh Worker Safety” (kurz als die „Amerikanische Allianz“ bezeichnet). Von zahlreichen Unternehmen aus Europa, den USA und Kanada unterzeichnet und finanziell unterstützt, versprechen beide Initiativen die Arbeits- und Sicherheitsbedingungen in den betreffenden Fabriken zu überprüfen und gegebenenfalls zu verbessern. Die mit diesem Versprechen verbundenen Hoffnungen sind zunächst jedoch verhalten. Während das „Europäische Abkommen“ die Besitzer der Fabriken immerhin noch rechtlich bindet, ist die „Amerikanische Allianz“ lediglich eine Absichtserklärung. 2000 der insgesamt mehr als 6000 Textilfabriken im ganzen Land sollen auf ihre Brandschutz- und Bausicherheitsanforderungen geprüft werden. Wie damit künftige Katastrophen in den übrigen 4000 Fabriken verhindert werden soll, bleibt unklar.
Doch selbst wenn die Kontrollen effektiv durchgeführt würden, wenn Mängel behoben und die schlimmsten Fabriken geschlossen werden würden, wäre das einerseits zwar wünschenswert, doch hätte andererseits wiederum negative Folgen, die in erster Linie die Arbeiter_innen treffen würde. So heißt es in dem Bericht von RISE: „Eine weitere große Angst unter den Bangladeschis resultiert aus ihrer existenziellen Abhängigkeit vom anhaltenden Wirtschaftswachstum. Das Ergebnis von Fabrikschließungen bzw. hohen Kosten, die durch eine strenge Auslegung der neuen Sicherheitsgesetze entstehen könnten, wäre primär massenhafte Arbeitslosigkeit. Konfrontiert mit der Angst vor Hungersnöten, wie es sie auch in der jüngeren Vergangenheit gegeben hat, nehmen viele Menschen in Bangladesch lieber das Risiko eines plötzlichen Todes in einer Textilfabrik in Kauf.“
Zusammenfassung und Übersetzung: Malte Stieber
