Etwas völlig Neues

Von Ralf Leonhard

Zwei Monate nach Beginn der Protestbewegung in Nicaragua liegt die Opferbilanz bei über 140 Menschen und die Zahl kann täglich weiter steigen. Während die Nachricht, die Regierung habe hohe Millionenbeträge von der Nationalbank abgehoben, darauf hindeuten, dass sich Daniel Ortega und seine Familie ins Exil absetzen wollen, zeigt der Präsident nach außen keinerlei Bereitschaft zum Einlenken. Ein nahezu lückenlos befolgter Generalstreik in León, Nicaraguas zweitgrößter Stadt, am 12. Juni 2018 und das Errichten immer neuer Barrikaden und Straßensperren in fast allen Landesteilen haben das Wirtschaftsleben weitgehend zum Erliegen gebracht. Aus isolierten Stadtvierteln und entlegenen Gegenden, wie Río San Juan, werden Versorgungsengpässe gemeldet, aus denen schnell Hunger werden kann.

Autoritärer Familienbetrieb

Wie ist es zur Zuspitzung der Lage in einem Land gekommen, wo jahrelang scheinbar sozialer Friede herrschte und Investoren ein günstiges Klima vorfanden? Politische Beobachter in Nicaragua stimmen darin überein, dass die am 17. April angekündigte Erhöhung der Sozialversicherungsbeiträge und die brutale Reaktion auf friedliche Proteste nur der Tropfen waren, der ein randvolles Fass zum Überlaufen brachte. Daniel Ortega und seine Frau Rosario Murillo, seit den Wahlen 2016 mit dem Amt der Vizepräsidentin ausgestattet, haben das Land im vergangenen Jahrzehnt in einen autoritär geführten Familienbetrieb verwandelt, in dem alle, die die Regeln befolgen, ganz gut leben können. Venezolanische Öllieferungen auf Kredit, die zur Hälfte profitabel weiter verkauft werden konnten, finanzierten die Sozialleistungen und subventionierten den Treibstoff sowie den öffentlichem Verkehr. Ein strategisches Bündnis mit dem Unternehmerverband COSEP garantierte der Privatwirtschaft ein ausreichend großes Stück vom Kuchen, an dem sich nebenbei auch die Familie Ortega, Partei- freunde und hohe Militärs großzügig bedienten. Die katholische Kirche wurde durch das rigideste Abtreibungsverbot des Kontinents gewonnen und durch einen religiös verbrämten Diskurs des Präsidentenpaares umschmeichelt. Das Bündnis mit den Unternehmern wurde brüchig, als die mit ihrem eigenen Überleben beschäftigte venezolanische Regierung vor zwei Jahren die Ölbonanza stoppte. Und die Kirche zeigt sich durch den pseudoreligiösen Diskurs zunehmend irritiert. Dass mehrere Fernsehkanäle und Wirtschaftsbetriebe in der Hand von Ortegas Kindern liegen und ein Sohn des Präsidentenpaares eine wichtige Beraterfunktion ausübt, lässt nicht nur böswillige Gegner vermuten, dass da eine dynastische Nachfolge vorbereitet wird.

Zu den Regeln im Familienbetrieb gehört auch, dass man den Mund hält, wenn die Eltern gesprochen haben. Proteste gegen das größenwahnsinnige Projekt eines interozeanischen Kanals, der dem Panama-Kanal Konkurrenz machen soll, wurden ebenso schonungslos unterdrückt wie eine Demonstration von Rentnern vor fünf Jahren. Schlägertrupps der Sandinistischen Jugend oder hochgerüstete Polizei-Einheiten konnten mit dosiertem Blutvergießen die Ruhe wiederherstellen. Diesmal funktionierte dieses System nicht. Alle Welt konnte live im Fernsehen verfolgen, wie Schläger in Zivil auf wehrlose Studenten eindroschen, Journalisten die Kameras stahlen und Bereitschaftspolizisten auf die damals noch sehr überschaubare Zahl von Demonstranten schossen. Die daraufhin verhängte Pressezensur konnte in Zeiten der sozialen Medien die Verbreitung blutiger Szenen nicht verhindern.

Erste Barrikaden

Während in Managua, Masaya, León und später auch anderen Städten erste Barrikaden errichtet wurden, versuchte Daniel Ortega eine Eskalation durch eine Rücknahme der Sozialversicherungsreform und einen Dialog mit den Unternehmern zu verhindern. Die als Vermittlerin angerufene Bischofskonferenz konnte aber durchsetzen, dass alle oppositionellen Gruppen der Zivilgesellschaft am Tisch Platz nehmen durften. Auch den Besuch einer Delegation der Interamerikanischen Menschenrechtskommission (CIDH) und später einer Beobachtergruppe von Amnesty International, die die Vorwürfe gegen die Regierung weitgehend bestätigten, konnte Ortega nicht verhindern. Er muss sich vorwerfen lassen, persönlich für die Brutalitäten Verantwortung zu tragen. Denn die Polizei, die gezielt in Kopf, Hals und Oberkörper von Demonstranten schießt, untersteht seinem Befehl. Das Rücktrittsangebot von Polizeichefin Aminta Granera nahm er nicht an. Ohnehin ist sie nur formal die Chefin, die wirkliche Befehlsgewalt liegt bei Francisco Díaz, dessen Tochter Blanca Díaz Flores mit Maurice Ortega Murillo verheiratet ist. Als Schwager Ortegas gehört er zum innersten Machtzirkel.
 

Während die Oppositionsbewegung, die keine sichtbare Führung hat, den sofortigen Rücktritt von Ortega und Murillo und die Einsetzung einer Übergangsregierung fordert, setzt die Regierung auf Verzögerung und Blockade. Sie will erst verhandeln, wenn sämtliche Straßenblockaden entfernt und die Normalität im Land wiederhergestellt sind. Die Verantwortung für die Todesopfer streitet sie trotz eindeutiger Beweislage empört ab. Sie beschuldigt „verbrecherische Vandalen“ im Lager der Opposition, das Gemetzel angezettelt zu haben und mit Plünderungen von Geschäften das Chaos säen zu wollen. Einziger Erfolg des vereinten Drucks ist der Rücktritt von Roberto Rivas, dem Präsidenten des Obersten Wahlrates. Der Mann, der mehrere Villen im Ausland sein Eigen nennt, galt als Symbolfigur eines durch und durch korrupten, auf die Bedürfnisse von Ortega zugeschnittenen Wahlapparats.

In Managua wird es wegen der Barrikaden zusehends schwieriger, sich mit dem Auto zu bewegen, in Masaya ist es fast unmöglich. In manchen Bezirken dieser Handwerkerstadt haben inzwischen auch marodierende Gruppen die Macht übernommen, die von der Oppositionsbewegung nicht kontrolliert werden. Der Versuch, Barrikaden und Straßensperren gewaltsam zu entfernen, hat neue Todesopfer gefordert. Auf den Vorschlag der Bischofskonferenz, mit einer Vorverlegung von Wahlen und einer transparenten Wahlrechtsreform einen ersten Schritt der Versöhnung zu tun, hat Ortega tagelang nicht geantwortet.

Ein Teil der ehemaligen Solidaritätsbewegung unterliegt – genauso wie die US-Regierung, die erste Einreisesperren für nicaraguanische Funktionäre verhängt hat, – dem Irrtum, dass Ortega ein sozialistisches Regime anführe. Im Umkehrschluss folgern Ortegas wenige verbliebene Freunde daraus, dass die Oppositionsbewegung rechts, vom Ausland gesteuert und auf Wiederherstellung einer marktliberalen US-Kolonie aus sei. Das ist blanker Unsinn. Die bisher formulierten Forderungen richten sich einzig auf Herstellung von Demokratie und Transparenz sowie Rechenschaft für die Verantwortlichen für das Blutvergießen der vergangenen Monate. Inhaltlich sind die Vorstellungen vom Nicaragua von morgen wohl genauso heterogen, wie die Zusammensetzung der Bewegung, in der zwar ehemalige sandinistische Aktivisten vertreten sind, die junge Generation aber die treibende Kraft ist. Soweit bis jetzt erkenntlich, drängt sich niemand in den Vordergrund, um Or tega an der Spitze der Regierung zu ersetzen. Was gegenwärtig in Nicaragua passiert, ist etwas völlig Neues: Unideologisch und – hoffentlich weiterhin – weitgehend unbewaffnet.

Ralf Leonhard ist freier Journalist in Wien. Er war von 1982 bis 1996 Korrespondent in Zentralamerika u.a. für die taz. Er ist gerade von einer Nicaragua-Reise zurückgekehrt und hat die Proteste selbst in Augenschein genommen.
 

Dieser Beitrag erschien zuerst im medico-Rundschreiben 2/2018. Das Rundschreiben schicken wir Ihnen gerne kostenlos zu. <link verbinden abonnieren>Jetzt abonnieren!