04.09.2018 | Frankfurt

Orbanisierung: Kriminalisierung von Flucht und Flüchtlingshilfe in Ungarn

Anlässlich des dritten Jahrestages des "March of Hope" blicken wir zurück auf die Entwicklungen in Ungarn.

Vielen sind die Bilder vom September 2015 noch präsent, als tausende Geflüchtete zu Fuß den Budapester Bahnhof verließen und der „March of Hope" an deutschen Bahnhöfen willkommen geheißen wurde. Doch auf den „Sommer der Migration" folgte in Europa ein massiver rechtspopulistischer Roll-Back – wobei Ungarn eine Art Vorreiterfunktion einnimmt: Der Zaun an der ungarisch-serbischen Grenze, illegale Zurückweisungen und die harten Urteile gegen elf Geflüchtete (die sog. "Röszke 11") im Anschluss an die Proteste im ungarischen Grenzort Röszke sind Teil einer restriktiven Grenzschließungspolitik, die ihre Nachahmer*innen in ganz Europa findet. Zu Recht wird mittlerweile von einer „Orbanisierung" der europäischen Flüchtlingspolitik – oder sogar Europas – gesprochen.

Auch die Kriminalisierung der Zivilgesellschaft wird in Ungarn immer hemmungsloser vorangetrieben, solidarische Strukturen und Akteur*innen geraten unter massiven Druck. Wer Schutzsuchende unterstützt, muss in Ungarn zukünftig mit einer Gefängnisstrafe rechnen. Diese Entwicklungen sind vor dem Hintergrund der offen rassistisch und antisemitisch auftretenden Regierung von Viktor Orbán zu sehen, die zum Vorbild rechtspopulistischer Bewegungen in ganz Europa wurde. Auch auf die CSU übt Orbáns autoritärer Kurs eine immense Anziehungskraft aus.

Anlässlich des dritten Jahrestages blicken wir zurück vom „March of Hope" bis zu den jüngsten Entwicklungen in Ungarn. Was hat sich verändert, wie sieht solidarische Unterstützungsarbeit heute in Ungarn aus und wie ist der Stand bei Ahmed H., der wegen seiner Beteiligung an den Protesten in Röszke zu 7 Jahren Haft wegen "Terrorismus" verurteilt worden ist.

Mit:
Britta Rabe – Soli-Kampagne "Free the Röszke 11"
Marc Speer – bordermonitoring.eu

Im Anschluss läuft der Kurzfilm “We walk together”

Mit Unterstützung durch den Hessichen Flüchtlingsrat

Eine Veranstaltung von antira_k Frankfurt im Rahmen der Ausstellung: Yallah!? Über die Balkanroute, "3 Tage im September – Schutzräume für solidarische Städte"