Demonstrationen sind nur ein erster Schritt

Ein Plädoyer für Orte echter Demokratie. Interview mit Sozialforums-Gründer Chico Whitaker.

medico: Seit etwa einem Jahr gehen die Menschen überall in Brasiliens Großstädten auf die Straße. Erleben wir gerade den Auftakt zu einer neuen sozialen Bewegung oder wird all das nach der WM vorbei sein?

Chico Whitaker: Die brasilianische Bevölkerung hat sehr lange unter der Unterdrückung der Diktatur gelitten. Erst seit knapp 30 Jahren leben wir in einer Demokratie. Doch die jungen Leute aus der Mittelschicht, die vor allem im Juni 2013 wirklich massenweise demonstriert haben, kennen die Repression, mit der ich aufgewachsen bin, gar nicht mehr. Sie sind einfach sehr unzufrieden mit der Regierung, mit der Unsicherheit und Kriminalität in den Städten, dem schlechten Gesundheits- und Bildungssystem oder dem Mangel an Wohnraum. Und sie haben keine Angst davor, ihrer Kritik Ausdruck zu verleihen. Besser gesagt: sie haben noch keine Angst. Denn wir sehen bereits, dass der Staat Schritt für Schritt wieder auf die alten Instrumente der Unterdrückung zurückgreift. Die brasilianischen Sicherheitskräfte und das Militär sind nie in der Demokratie angekommen. Ihre Methoden sind seit der Diktatur die gleichen geblieben. Leider hat in den aktuellen Demonstrationen der schwarze Block, der sich bei uns auch „Black Bloc“ nennt, der Polizei immer wieder zu einer gewissen Legitimierung in der Öffentlichkeit verholfen. Es sind eigentlich nur sehr wenige DemonstrantInnen wirklich gewalttätig, aber die machen ganz gut auf sich aufmerksam und keiner kann sagen, wie viele von ihnen eigentlich PolizistInnen sind, die diese Bilder provozieren wollen. Meiner Meinung nach sind sowohl die staatlichen Repressionen, als auch der schwarze Block selbst zwei wichtige Gründe dafür, dass inzwischen weniger Menschen zu den Demonstrationen kommen. Die Protestbewegung wird sicherlich weitergehen, aber sie hat weder die Stärke noch die Massen der Juni-Demonstrationen von 2013 und mit der Zeit werden die Proteste wahrscheinlich abbröckeln.

Kann diese Bewegung langfristig auf die gesellschaftlichen Entwicklungen Einfluss nehmen?

Ich befürchte, dass sich Demonstrationen als Instrument der politischen Meinungsäußerung abnutzen. Die Leute gewöhnen sich daran. In Sao Paulo, zum Beispiel, wo ich lebe, wollen die Leute morgens vor allem wissen, wo es wieder Demos gibt, damit sie dort nicht im Stau stecken bleiben. Die Bewegung muss über diese Protestform hinausgehen. Demonstrationen sind ein erster Schritt, mit dem die Teilnehmenden ihre Unzufriedenheit mit der aktuellen Situation des Landes ausdrücken, aber das müsste an eine tiefergehende Politisierung gekoppelt werden. Um wirklich zu einer progressiven sozialen Bewegung zu wachsen, die auch länger anhält, fehlt das politische Bewusstsein. Das Bewusstsein, dass jeder und jede gleichzeitig Sklave und Komplize dieses Systems ist, das er oder sie kritisiert. Doch wir leben heute in einer Gesellschaft des Spektakels und des Konsums – und das gilt nicht nur für Brasilien. Die Menschen sind glücklich, wenn sie einfach nur am Konsum teilhaben können. Ein politisches Bewusstsein zu entwickeln, zu versuchen, eigenverantwortlich zu leben und nicht mehr einfach dem System zu gehorchen, das ist nicht leicht. Wir brauchen Orte und Prozesse, die diese Politisierung ermöglichen.

Warum hat die neue Generation kein Vertrauen mehr in Parteien, Gewerkschaften oder Organisationen? Symbole und Flaggen organisierter Gruppen waren auf den Straßen und Plätzen in Rio de Janeiro genauso wenig erwünscht wie in Madrid oder New York.

Das kann ich völlig nachvollziehen. Sie haben Recht, den Organisationen zu misstrauen, denn die Mehrheit der Organisationen, die wir kennen, ist sehr hierarchisch. Sie wollen lieber, dass ihre Mitglieder auf Linie sind, als dass sie selbst kritisch denken. Deshalb brauchen wir neue Organisationsformen. Das ist auch eine Diskussion, die wir bei den Sozialforen führen. Zum ersten Weltsozialforum 2001 in Porto Alegre luden wir nur Delegierte von Organisationen ein. Unser Gedanke war, Organisationen zu stärken angesichts der starken gesellschaftlichen Individualisierung, die der Neoliberalismus weltweit vorangetrieben hat. Organisationen sind wichtig in ihrer Funktion, Isolation zu überwinden. Das ist die Basis für jegliche Bewegung. Dennoch ist der Sozialforums-Prozess im Moment vor allem deshalb in einer Krise, weil vielerorts VertreterInnen von Organisationen versuchen, die Foren zu dominieren. Die Idee war eine andere: die Sozialforen sind als eine Methode gedacht, um echte Demokratie erfahrbar zu machen. Es sind Orte, an denen die Menschen zusammenkommen können, ohne Hierarchien diskutieren und Argumente austauschen, nicht um die Diskussion zu gewinnen, sondern um das bessere Argument zu finden. Orte, an denen neue Kontakte und Netzwerke geknüpft werden, in denen wir ohne Hierarchien für ein gemeinsames Ziel zusammenarbeiten. Vorgefertigte Erklärungen der Foren darf es nicht geben. Ich denke, dass demokratische Erfahrungen Voraussetzung für Politisierung sind und in diesem Sinne geben die Foren Raum für Politisierung – es besteht zumindest die Möglichkeit dazu. Doch natürlich sind sie nicht die einzigen. 2013 haben wir gesehen, dass in einigen Städten Brasiliens Asambleas, also öffentliche Versammlungen, einberufen wurden, bei denen die AktivistInnen sehr ähnliche Methoden wie bei den Sozialforen anwendeten. Das Gleiche gilt für New York oder Madrid. Wir können viel voneinander lernen. Und wir müssen dazu lernen, wenn wir diese Proteste stärken und als soziale Bewegungen wachsen wollen.

Die brasilianische Rechte hat sehr schnell versucht über das Thema Korruption die Proteste für sich zu vereinnahmen. Gelingt es ihnen jetzt, während die Fußball-WM noch läuft, Punkte für die Präsidentschaftswahlen im November zu sammeln?

Nein, es gelingt ihnen nicht. Allerdings beeindruckt mich das mediale Gewicht der Copa. Hier gibt es nur ein Thema im Fernsehen, auf den öffentlichen Plätzen, in den schönen Stadien – die WM. Vor allem solange Brasilien mitspielt. In endlosen Fernsehprogrammen werden dann auch noch alle Spiele durchleuchtet. Der kommunikative Raum ist voll davon. Für andere Themen gibt es fast keinen Platz. Nicht einmal für die anhaltende Kritik an der FIFA oder an der Regierung oder für die immer noch stattfindenden Demonstrationen dazu. Die Wiederwahl von Dilma hängt von anderen Faktoren ab.

Das Interview führte Monika Hufnagel.

Spendenstichwort: Brasilien

medico unterstützt in Brasilien neben der Landlosenbewegung MST unter anderem eine lokale Bürgerinitiative im salvadorianischen Caetité, die sich mit den gravierenden Umweltschäden der dortigen offenen Uran-Mine beschäftigt. Das brasilianische Atomprogramm, das auch starke militärische Aspekte hat, ist sehr umstritten. Ein Gewerkschafter aus der Uran-Mine, der offen die Umweltverletzungen und schlechten Arbeitsbedingungen angeklagt hatte, wurde mittlerweile entlassen. Es ist auch eine Auseinandersetzung um Demokratie.