Neuer Horizont

Von Moritz Krawinkel und Katja Maurer

Eine der jugendlichen Heldinnen des Widerstands gegen die Ortega/Murillo-Regierung in Nicaragua heißt Amaya Coppens. Die Medizinstudentin aus León, die sich mit ausgezeichneten Leistungen im fünften Studienjahr hervortat, war eine der lokalen Anführerinnen der Demonstrationen gegen die immer diktatorischer auftretende Regierung von Daniel Ortega und seiner Ehefrau sowie Vizepräsidentin Rosario Murillo. Amaya Coppens Bild, ihr freundliches Lächeln, umrahmt von dunklen Locken, geistert durch die nicaraguanische Medienlandschaft wie einst Che Guevara. Und dass sie lieber in León, „an der Basis“ bleiben wollte, statt Vertreterin der Studierenden in dem letztlich gescheiterten Dialog mit Ortega zu werden, hat ihr noch mehr Anerkennung eingebracht.

Seit September 2018 sitzt Amaya Coppens isoliert in Untersuchungshaft. Sie ist des Terrorismus angeklagt. Wie vielen anderen zumeist jugendlichen politischen Gefangenen droht ihr eine jahrzehntelange Gefängnisstrafe. Amayas Vater, den es einst als Entwicklungshelfer aus Belgien nach Nicaragua verschlagen hat, sitzt in einem kleinen Büro in Managua. Er mache sich keine Sorgen um seine Tochter, sagt er, als wir ihn zufällig treffen. Sie sei eine sehr starke junge Frau, die sich bewusst für diesen Weg entschieden habe. Trotzdem hat er vorsorglich seine beiden Söhne nach Belgien gebracht. Amaya hingegen hat aus dem Gefängnis ein Kassiber geschrieben, den ganz Nicaragua kennt. Sie bereue nichts, schreibt sie. Ihr Schicksal als politische Gefangene sei nichts gegen das der Hunderten Familien, deren Angehörige „von der Regierung Daniel Ortegas umgebracht wurden“.

Die Forderung nach Freiheit und einem Ende der autoritären Bevormundung brachte seit dem 19. April 2018 Hunderttausende Menschen in allen Landesteilen auf die Straße, am 30. Mai waren es in Managua vermutlich eine halbe Million. Wochenlang standen vielerorts Barrikaden und es schien, als handele es sich nur noch um Wochen, bis die Ortega-Regierung fällt. In der katholischen Universität Managuas sprechen wir mit einer altgedienten linken Wissenschaftlerin über die Motive des Aufstands. „Die Freiheit“, sagt sie, „hat heute einen viel höheren Stellenwert als früher“. Das sei auch der Ortega/Murillo-Regierung zu verdanken, die glaube, dass die Nicaraguaner nichts weiter seien als „Mägen mit Füssen dran“. Als die Proteste begannen, befand sie sich auf einer Vortragsreise in Costa Rica. Die Nachricht habe sie so erschüttert, dass sie sich kurzzeitig hospitalisieren lassen musste. Die katholische Wissenschaftlerin, deren Namen wir zu ihrem Schutz nicht nennen, beschreibt das System aus Verkehrung von Wahrheit und Lüge so: „Erst bringen sie unsere Jugendlichen um und dann erscheinen sie noch auf deren Beerdigung.“ Sie kommt aus der katholischen Theologie der Befreiung und ist eine der wichtigsten Vordenkerinnen einer sich erneuernden Linken in Nicaragua. Sie kennt keine Denkverbote. Jede Boykottmaßnahme gegen die Ortega-Regierung sei zu begrüßen: „Alles unterhalb einer Intervention.“
 

Ihre Hoffnung sind die jungen Studierenden, die die Avantgarde des Protestes darstellen. Drei von ihnen, die seit Monaten im Untergrund leben müssen, treffen wir an einem ebenfalls geheimen Ort. Eine von ihnen, eine junge Frau ist kaum 20 Jahre und studierte Ingenieurwissenschaften. Sie beteiligte sich an der Besetzung der Universität in Managua und gehörte zu den hundert Studierenden, die sich auf der Flucht vor den Paramilitärs eine Woche lang mit Todesangst in der Universitätskirche verschanzten. „Draußen hörten wir, wie unablässig geschossen wurde. Wir glaubten nicht mehr, dass wir das überleben würden und haben unsere Namen auf unsere Unterarme geschrieben, damit man uns wenigstens identifizieren kann.“ Nach einer Woche Todesangst konnten sie lebend die Kirche verlassen. Dutzende Einschusslöcher an der Universitätskirche sind nach wie vor weithin sichtbar. Die Kirche liegt an einer der Hauptverkehrsadern Managuas und ist zu einem Mahnmal für die Repression der Ortega-Regierung geworden. Aber was wollen die jungen Leute? „Wir wollen die toxische Kultur, den Autoritarismus und den Machismus überwinden.“ Die wenigen Monate der Massenproteste haben die jungen Leute das Konzept des individuellen Glücks gegen einen größeren Horizont von Freiheit und Demokratie austauschen lassen.

Die Zeit der Protestdemonstrationen ist vorerst vorbei, die Repression ist zu stark. Als wir Managua im Oktober verlassen, gibt es einen vorerst letzten Versuch der Opposition zu demonstrieren. Aber die Angst geht um. Auf allen Verkehrskreiseln der Hauptstadt stehen Polizeitruppen, Sondereinheiten der Aufstandsbekämpfung und Paramilitärs. Wie sie in ihren Pick-Ups sitzen, verkünden schon die Gesichter eine Bereitschaft zu jeder Form von Gewalt. An verschiedenen Stellen der Stadt demonstrieren trotzdem kleine Gruppen, darunter viele Frauen. Einige von ihnen werden festgenommen. Als sie von der Polizei verhört werden und die Frage bekommen, zu welcher „terroristischen Bande“ sie gehören, antworten sie: „Zur Bande der roten Lippenstifte“. Am nächsten Tag zeigen sich überall Frauen und Männer mit rotem Lippenstift, Selfies kursieren im Internet.

Die übergroße Mehrheit der Bevölkerung steht hinter der Opposition. Die Leute schauen Oppositionsfernsehsender, hören oppositionelle Radiostationen und singen pathetische Lieder, die rund um die Protestaktionen in kürzester Zeit entstanden sind. Manche stammen noch aus der Zeit, als Lateinamerika gegen die Militärdiktaturen kämpfte. Ja, es gibt regierungskritische Medien, sogar vormals unpolitische Sender wie Radio Corporación wandeln sich zum vielgehörten Resonanzraum der Protestbewegung. Dennoch tritt das Regime die in der Verfassung festgeschriebene Presse- und Informationsfreiheit mit Füssen. Unliebsame Journalistinnen und Journalisten werden von Pressekonferenzen ausgeschlossen, offizielle Informationen werden ihnen vorenthalten, Anfragen ignoriert. Es gibt keine staatliche Zensur, stattdessen Selbstzensur aus Angst vor Schikanen, Jobverlust, körperlichen Angriffen und Morddrohungen. Patricia Orozco vom Radiosender Onda Local erklärt uns, warum der unabhängige Journalismus dennoch blüht: „Die Essenz des Journalismus ist doch gerade die Kritik der Macht.“

Gegen eine lebendige demokratische Kultur des Widerspruchs setzten Ortega/Murillo die Perfektion eines Repressionsapparats. Gonzalo Carrión, Anwalt der Menschenrechtsorganisation CENIDH, mit der medico zusammenarbeitet, sagt: „In rechtsstaatlichen Kategorien gesprochen sind die Institutionen des Landes zerstört.“ Er referiert die Zahlen der Repression: 320 Tote, eventuell deutlich mehr, aber das seien die „gesicherten“. Tausende waren in Untersuchungshaft, sind zum Teil gefoltert worden, manchen wurde der Kopf geschoren. Etwa 450 politische Gefangene zählen sie bei CENIDH, die Verfahren entsprächen keinen rechtsstaatlichen Kriterien, auf dünner Grundlage würden Menschen zu 90 Jahren Gefängnis verurteilt. Carrión kennt die Fälle, nennt Namen und Daten, erzählt von einem Enkel, der zusammen mit seinem Opa im berüchtigten Untersuchungsgefängnis Chipote gelandet sei: ein Teilnehmer und ein Enkel der sandinistischen Revolution, die doch gerade mit der Abschaffung der Repressionsapparate der Somoza-Diktatur Vorbildliches geleistet hatte. Inzwischen ist davon nichts mehr übrig. Schon lange sei Nicaragua ein Hybrid aus demokratischen und autoritären Elementen gewesen, inzwischen hat die Ausweitung der Exekutive eine solche Qualität angenommen, dass er sagt: „Nicaragua ist eine Diktatur.“
 

Wie weit die Repression reicht, zeigt sich am Beispiel des Gesundheitswesens. Fast 300 Ärztinnen und Ärzte wurden in den öffentlichen Krankenhäusern gefeuert, weil sie ihre ärztliche Pflicht taten und Verletzte behandelten. Maria Zúniga, eine langjährige medico-Partnerin vom Gesundheitszentrum CISAS, hat die Details zur Hand: Bis August sind allein 240 Fachärzte entlassen worden. Sie will dies demnächst auf einer Versammlung linker Gesundheitspolitiker Lateinamerikas vortragen, weil da manche noch immer unbeirrt die Ortegas für Linke halten. Nachdem die nicaraguanische Ärzte-Vereinigung gegen die Entlassungen protestierte, seien ihre Repräsentanten ebenfalls gekündigt worden, berichtet die US-Amerikanerin und glühende Anhängerin einer basisdemokratischen Gesundheitsbewegung, die seit 50 Jahren in Nicaragua lebt. Und die Kündigungswelle gehe weiter: „Inzwischen wird das Krankenhauspersonal – von der Fachärztin bis zum Hausmeister – entlassen, wenn sie sich weigern, an den Rotondas Dienst zu tun.“ Gemeint sind die von Ortega/Murillo organisierten Pro-Regierungsdemonstrationen: An jedem größeren Verkehrskreisel in Managua steht regelmäßig ein gutes Dutzend Menschen, abkommandiert zum Fahne schwenken, während eine Musikanlage die Straße mit Revolutionsliedern beschallt.

Das Ortega-Nicaragua ist eine ungeheuerliche Verblendung. In den besseren Vierteln Managuas wachsen modernistische Glaspaläste aus dem Boden, in geschwungenen Wellen spiegeln ihre Fassaden den entfernten Managua-See. Das Bürgertum sitzt in eisgekühlten Cafés vor perfekt angerichteten Cappuccinos und kalorienarmen Salaten. Hier kann mansich nach New York oder Paris imaginieren und nebenan noch die Edel-Fahrräder kaufen, mit denen man sich fit und schlank hält. Alle größeren Orte im Land sind mittlerweile bequem mit dem Auto zu erreichen über Straßen, auf denen nachts sogenannte Katzenaugen zur Sicherheit für die Fahrer leuchten. Ortega/Murillo und die Reste der sandinistischen Partei haben systematisch eine Entwicklungsdiktatur errichtet, die in ihren Methoden an die der KP in China erinnert: Wer sich ihr unterwirft, kann darauf hoffen, irgendwann auch zu profitieren.

Dagegen ist das alte medico-Projekt, das Dorf El Tanque, ein Symbol für eine Entwicklung ohne neoliberale Glanzfassaden. Vor zwanzig Jahren hatten die Bauern beim Hurrikan Mitch viele ihrer Angehörigen, ihre Dörfer und ihre Felder verloren. Nach einer von ihnen organisierten Landbesetzung haben sie mit Unterstützung von medico, darunter auch staatliche deutsche Mittel, ein neues Dorf errichtet. Der Weg führt nach wie vor durch tiefe Löcher, die einfachen Häuser, die vor zwanzig Jahren errichtet wurden, stehen noch. Die Einwohnerzahl hat sich verdoppelt. Traktoren, die damals aus BMZ-Mitteln erstanden wurden, haben neue Reifen bekommen und tun ihren Dienst. Die Kooperative, die ursprünglich nur eine Verkaufskooperative war, produziert mittlerweile auf ansehnlichen 60 Manzanas selbst: Erdnüsse, Mais, Kürbisse und vieles andere. Es ist die letzte verbliebene Kooperative im Landkreis. Ihr Vorsitzender, Abelardo Mayorga, ein großer, kräftiger Mann mit lauter Stimme, ist stolz auf die Entwicklung. „Wir sind unabhängig.“ Als es wegen der ökonomischen Krise keine Kredite gab, konnte die Kooperative auf eigene Rücklagen zurückgreifen.

Was denkt man in El Tanque über die politische Lage? Mayorga will erst nicht darüber sprechen. Dann aber doch. „Wir sind hier alte Sandinisten. Am Anfang kamen sie mit ihren weißen Bussen und wollten uns auf die Rotondas schicken. Aber wir haben das sehr schnell beendet.“ Sie hätten sich erinnert, dass die sandinistische Partei sie eigentliche immer kon- trollieren wollte und behindert hat. „Wir existieren nicht dank, sondern trotz Ortega/Murillo.“ Kein Grund also die Fahnen zu schwenken. Wenn einst so loyale Anhänger wie die El-Tanque-Bewohnerinnen und -Bewohner nicht mehr an Ortega/Murillo glauben, dann ist es um ihre Basis geschehen. Was bleibt ist Repression und der Weg in eine harte Diktatur. Darüber aber ist das letzte Wort noch nicht gesprochen.