Welche zentrale Rolle Pflegekräfte, Gesundheitsarbeiter*innen, Gesundheitsämter in einer präventiven Gesundheitsfürsorge innehaben, zeigt sich in der gegenwärtigen globalen Gesundheitskrise. Ihre soziale und materielle Geringschätzung rächt sich nun. Aber es gibt Gegenbeispiele – unter anderem in Südafrika.
Tausende Gemeindegesundheitsarbeiter*innen in der südafrikanischen Provinz Gauteng haben einen beispiellosen Sieg errungen, der von landesweiter Bedeutung sein könnte. Sie, die bislang mit prekären Kurzzeitverträgen und schlechter Bezahlung abgespeist wurden, haben sich das Recht auf Festanstellung im öffentlichen Gesundheitssystem erstritten. Ihr Gehalt wird sich verdoppeln und damit endlich zum Leben reichen. Eine soziale Absicherung und Rentenansprüche bei Berufsunfähigkeit werden künftig ebenfalls garantiert. Die Ankündigung ist die überfällige Umsetzung eines Gerichtsurteils, das die Community Health Worker bereits 2018 erstritten haben, das aber bislang nicht umgesetzt wurde.
Dieser Erfolg ist der vorläufige Höhepunkt einer politischen und juristischen Auseinandersetzung zwischen den sich seit Jahren landesweit organisierenden Gesundheitsarbeiter*innen in den Gemeinden und den Regierungen in der Hauptstadt und in den Provinzen. Die Community Health Worker betreuen vor allem chronisch Kranke und pflegebedürftige Menschen in Armenvierteln und in abgelegenen ländlichen Gegenden, sichern zum Beispiel HIV-Infizierten die Medikamentenversorgung. Dabei sind sie selbst einem hohen Ansteckungsrisiko ausgesetzt. Tausende sind bereits erkrankt, andere wurden während ihres Dienstes in einem von Gewalt geprägten Umfeld tätlich angegriffen. Mit dem aktuellen Anstieg der Corona-Fallzahlen – bislang ist Südafrika stärker betroffen als alle anderen afrikanischen Länder – wachsen die Gefahren für die Gesundheitsarbeiter*innen: Sie wurden vom Gesundheitsministerium ohne ausreichende Vorbereitung und Schutzkleidung in die Gemeinden geschickt. Das Risiko, sich mit Covid-19 zu infizieren, ist groß.
Ein Meilenstein, nach Jahren
Die wegweisende Umsetzung des Gerichtsurteils, zu der die Coronakrise beigetragen haben dürfte, ist Verdienst des Netzwerks der Community Health Worker, das in der Pandemie nun Teil eines übergreifenden südafrikanischen Zusammenschlusses geworden ist. In der „C-19 People’s Coalition“ haben sich fast 400 zivilgesellschaftliche Organisationen zusammengetan, darunter Gewerkschaften, soziale Bewegungen sowie Migrant*innen- und Flüchtlingsorganisationen. Gemeinsam wollen sie Druck auf die Regierung ausüben. Dies ist auch bitter nötig. Denn zu Beginn der Pandemie konnte die Regierung noch mit einem erfolgreichen Krisenmanagement punkten. Nun aber häufen sich die Skandale um die endemische Korruption, die Präsident Ramaphosa eigentlich bekämpfen wollte. Mehrere Berichte haben in der südafrikanischen Öffentlichkeit für helle Empörung gesorgt, in denen schmutzige Geschäfte zwischen Staatsangestellten und privater Wirtschaft zur Lieferung von Schutzkleidung oder Lebensmittelpaketen für Armenviertel enthüllt werden. Hunderte von Fällen, in denen die bestellten Waren entweder deutlich überteuert waren bzw. gar nicht oder in viel zu geringen Mengen eintrafen, liegen nun einer von Ramaphosa eingerichteten Untersuchungskommission vor. Der Präsident selbst wandte sich Ende August 2020 in einem fast flehentlichen Brief an die Mitglieder des ANC. Dort heißt es unter anderem: “Milliarden von Rand, die für die Verbesserung des öffentlichen Transports, der Infrastruktur für die Armen, für zuverlässige Stromversorgung und ländliche Entwicklung vorgesehen waren, sind von wenigen Kriminellen entwendet worden.“ Die Menschen, so Ramaphosa, müssten begreifen, dass der ANC kein Weg zu Reichtum, Macht und Einfluss sei. Es müsse ein ethisches Bewusstsein der Mitglieder und insbesondere der Führung geben.
Vor diesem Hintergrund wiegt die Kritik von Dr. Lydia Cairncross vom People´s Health Movement Südafrika, einem der zentralen Akteure der C-19 Coalition, noch schwerer: „Wir hätten großangelegte Bildungs- und Aufklärungsprogramme starten können, um zu vermitteln, wie man sich trotz des noch existenten Virus sicher verhalten kann. Wir hätten die Einrichtung von Covid-Community Action Teams unterstützt, die die Gesundheitsmaßnahmen in jede Gemeinde vermittelt hätten. Und die Regierung hätte sich um die Bereitstellung der Infrastruktur und Ressourcen kümmern können, damit Menschen sich auch die Hände waschen und Abstand einhalten können.“
Verschärfung bestehender Krisen
Die Koalition erinnert daran, dass der Virus keineswegs nur eine Gesundheitskrise ist und die Krise nicht erst mit der Pandemie begonnen hat. Seien es die wirtschaftlichen, sozialen oder politischen Krisen – sie alle werden durch Corona verschärft. Für das Gesundheitssystem des Landes ist die Krise der Normalzustand. So waren schon vor Corona die Ausgaben pro Person im privaten Sektor 4,5 Mal so hoch wie im öffentlichen Sektor. Solche eklatanten sozialen Ungleichheiten werden in der Pandemie zur tödlichen Gefahr. Indem die Regierung nach der Lockerung des Lockdowns immer mehr versucht hat, die Verantwortung für die Gesundheit den Individuen aufzuerlegen, hat sie sich der eigenen Verantwortung entzogen. Die Folgen sind fatal – und die Zahlen von Infektionen stiegen massiv. Appelle zur Einhaltung der Hygienemaßnahmen scheitern schon an der Wirklichkeit der prekären Lebensverhältnisse. Dr. Lydia Cairncross: „Die Bruchlinien verlaufen zwischen denen, die Ernährungssicherheit haben, und jenen, die sie nicht haben; denen mit Wasser und sanitären Einrichtungen und jenen, die sich einen Wasserhahn mit 20 Familien teilen; denen, die ein Auto benutzen, und jenen in überfüllten öffentlichen Verkehrsmitteln; denen, die Zugang zur Gesundheitsversorgung haben, und jenen, die auf dem Land oder in den Townships davon abgeschnitten sind.“
Die südafrikanische Erfahrung
Diese politische Dimension der Pandemie spiegelt sich auch in der Frage der Verteilungsgerechtigkeit hinsichtlich möglicher Impfstoffe und Medikamente gegen Covid-19. Wer stellt sie wo her? Wer trägt die Risiken, wer die Kosten? Wer kennt die Formeln und verfügt über die Wirkstoffe? Und wer erhält wann und wie Zugang? Das globale Ringen um Antworten auf diese Fragen – zumal im Rahmen bestehender Verhältnisse und extremer Machtunterschiede – ist ein Kampf um Leben und Tod. In kaum einem anderen Land weiß man das so gut wie in dem stark von der HIV-Epidemie getroffenen Südafrika. Jahrelang hat eine breite Gesundheitsbewegung für den Zugang zu bezahlbaren Medikamenten gegen HIV/Aids gekämpft. Selbst kleine Veränderungen dieses Systems, wie punktuelle lebensrettende Preissenkungen für HIV-Medikamente, kamen erst durch jahrelangen nationalen und internationalen öffentlichen Protest zustande. Sie mussten von Zivilgesellschaften und von besonders betroffenen Staaten in hartnäckigen Verhandlungen in der Welthandelsorganisation erkämpft werden. Südafrika hat damals gelernt, welch langen Atem man braucht, wie zäh Veränderungsprozesse sein können – und wie entscheidend die Rolle der Zivilgesellschaft ist. Genau diese Lehre wiederholt sich jetzt mit dem juristisch-politischen Erfolg der Gemeindegesundheitsarbeiter*innen. Denn die exemplarische Festanstellung der Gesundheitsleute in Gauteng führt noch nicht dazu, dass auch in anderen südafrikanischen Provinzen gleichgezogen wird. Stattdessen wird Polizeigewalt eingesetzt, wenn Gesundheitsarbeiter*innen ihre Festanstellung einfordern.
Unter schwierigsten Bedingungen sind 70.000 Community Gesundheitsarbeiter*innen in Südafrika jeden Tag in Townships und informellen Siedlungen zu Hausbesuchen unterwegs. Nachdem ihre Forderung nach würdigen Arbeitsbedingungen jahrelang von Re- gierung und Gewerkschaften ignoriert wurden, begannen sie – seit 2014 mit Unterstützung von medico – sich selbst zu organisieren und gemeinsame Strategien für die Anerkennung ihrer Arbeit zu entwickeln. Der juristische Erfolg ist ein ermutigendes Signal ihre Arbeit fortzuführen.
