Das prekäre Land

Kurdistan im Irak: Ein Rückblick auf die medico-Arbeit seit 1991. Von Karin Mlodoch, Haukari e.V. und Zentrum Moderner Orient Berlin.

Der Krieg der westlichen Alliierten hat die nordirakischen Kurdinnen und Kurden von der Baath-Diktatur befreit. Über anderthalb Jahrzehnte war die kurdische Schutzzone eine selbstverwaltete "Republik der Staatenlosen", deren strukturelle Probleme des Territoriums bis zum Sturz von Saddam Hussein ungelöst blieben. Auch heute noch ist die Perspektive des neuen Bundeslandes Kurdistan in einem zukünftigen Irak nach der Besatzung ungewiss. Zu Beginn der 1990er Jahre war die kurdische Region angesichts des damaligen Flüchtlingsexodus auch Beispiel einer großen Hilfsaktion und bemerkenswerten Solidarität. Zehntausende von Spenderinnen und Spendern, dazu öffentliche Mittel der Kommunen und Länder ermöglichten ein exemplarisches Projekt des Wiederaufbaus, das von Anfang an auf Selbstverwaltung und Beteiligung der Betroffenen setzte. Unsere Autorin Karin Mlodoch arbeitet seit 1991 in Kurdistan, zu Anfang vor Ort im medico-Büro (wie auch der Fotograph R.Maro), später für den kurdisch-deutschen Verein Haukari.

Im April 2008 begeht die kurdische Bevölkerung im Irak den 20. Jahrestag der so genannten Anfal-Operationen. "Al-Anfal", zu deutsch "die Beute", ist der Name der achten Sure des Korans. Die Saddam-Regierung nutzte ihn als Losung für ihren Vernichtungskrieg gegen die irakischen Kurden. Die Militäroperationen von Februar bis September 1988 richteten sich gegen kurdische Dörfer und Städte im türkisch-iranisch-irakischen Grenzgebiet und in der Region um Kirkuk. Die Offensive war von langer Hand geplant und offen propagiert als Vergeltung für die "Kollaboration der Kurden mit dem Kriegsgegner Iran" und als "endgültige Lösung für das kurdische Problem". Tausende kurdischer Dörfer wurden dem Erdboden gleichgemacht und mehr als 100.000 Männer und junge Frauen (nach kurdischen Angaben bis zu 182.000) verschleppt; von den meisten fehlt bis heute jede Spur. Frauen, Kinder und ältere Menschen wurden monatelang in Gefängnissen und Lagern gefangen gehalten. Hier starben zahlreiche Menschen durch Gewalt und an Hunger und Erschöpfung. Die Überlebenden wurden in so genannte Umsiedlungslager verbracht, befestigte Lagerstädte unter militärischer Kontrolle. Während viele nach 1991 in die wieder aufgebauten Dörfer zurückkehrten, sind es vor allem Frauen, die ihre Männer und oft ihre gesamte männliche Verwandtschaft während Anfal verloren haben, die bis heute unter prekären ökonomischen und sozialen Verhältnissen in den Umsiedlungslagern leben. Sie sind durch die patriarchal und traditionell geprägte Gesellschaft besonders eingeschränkt. Sie sind alleinstehend, aber keine Witwen. Sie müssen die Ehre ihrer verschwundenen Männer wahren, aber dennoch für ihren Lebensunterhalt sorgen. Viele verharren seit 20 Jahren in einem permanenten Wartezustand. Zwar ist seit dem Sturz des Baath-Regimes gewiss, dass die Anfal-Verschwundenen nicht zurückkehren werden. Aber angesichts anhaltender Gewalt und Besatzung im Irak spielt der Prozess der Vergangenheitsaufarbeitung zurzeit nur eine untergeordnete Rolle: Nach wie vor sind nur wenige der mehr als 300 Massengräber im gesamten Irak geöffnet worden. Nach wie vor warten die Anfal-Überlebenden auf Gewissheit, auf Entschädigung, auf gesellschaftlche und politische Anerkennung ihres Leids.

Die Republik der Staatenlosen – von der Nothilfe zum langfristigen Wiederaufbau

Für medico international war der Beginn des Engagements in Kurdistan-Irak eng mit dem Giftgasangriff auf Halabja und den Anfal-Operationen 1988 verbunden. 1988 traf medico irakisch-kurdische Flüchtlinge im Iran und begann mit der Förderung medizinischer Hilfe durch die damals gegründete Kurdistan Health Foundation. In Deutschland informierte medico über die Situation der kurdischen Bevölkerung im Irak und die Mitverantwortung deutscher Unternehmen für die Giftgaslieferungen an Saddam Hussein. Drei Jahre später drängte die kurdische Tragödie mit Macht in die internationale Öffentlichkeit. Im Anschluss an die US-geführte Militärintervention gegen den Irak 1991 hatte sich die kurdische Bevölkerung gegen das Regime erhoben, wurde aber – von ihren neuen Alliierten erst ermutigt und dann im Stich gelassen – brutal niedergeschlagen. Zwei Millionen Kurden flohen in den Iran und in die Türkei. Die Fernsehbilder gingen um die Welt. Die Vereinten Nationen verhängten ein Flugverbot über der kurdischen Region (und im schiitischen Süden des Irak), die irakische Armee zog sich aus weiten Teilen des kurdischen Gebiets zurück, die Flüchtlinge kehrten zurück. Der erste provisorische Kern einer autonomen kurdischen Region Kurdistan war entstanden. Im Sommer 1991 begann medico international mit Projekten zur Nothilfe und medizinischen Versorgung der zurückkehrenden Flüchtlinge und – mit Fördermitteln der Bundesregierung – mit Wiederaufbauprogrammen in den zerstörten kurdischen Dörfern an der iranisch-irakischen Grenze. Da es kaum lokale Strukturen gab, wurden entgegen der sonstigen medico-Praxis auch deutsche Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen zur Umsetzung der Nothilfemaßnahmen entsandt. Ich kam im Dezember 1991 zum Team nach Rania, einer Kleinstadt am Rande der Pishder- Region an der iranisch-irakischen Grenze. Im Gepäck hatte ich keineswegs eine klare Solidarität, sondern vor allem ein großes Fragezeichen. In Deutschland hatte ich gegen die US-Intervention im Irak demonstriert. Die irakischen Kurden aber warfen der Antikriegsbewegung vor, die Verbrechen des Baath-Regimes zu ignorieren und begrüßten die Intervention als Chance zur Befreiung. In der Peshder-Region fanden wir ein Bild totaler Zerstörung vor. Die Dörfer der Region und die Distrikthauptstadt Qaladize waren ein endloses Trümmerfeld. Auf den Ruinen der von Bulldozern zerstörten Häuser lagen die Betondächer von mehrstöckigen Gebäuden, Schulen, Krankenhäusern wie riesige Grabplatten. Auf einigen aus den Trümmern ragenden Mauern stand "HELP"; und in den Ruinen hatten sich die ersten Rückkehrerinnen bei hohem Schnee und Temperaturen bis zu 20 Grad notdürftige Lager errichtet. Im Kontrast zu diesen Bildern stand die unter den Zurückgekehrten herrschende Hochstimmung: Über die Befreiung von Saddam Hussein, über die endlich erlangte internationale Aufmerksamkeit und die Aussicht auf langfristigen Schutz und eine kurdische Autonomie im Irak. Mitten in den Trümmern wurden neue Häuser errichtet, Schulunterricht fand draußen statt, Verkehrspolizisten nahmen trotz zerstörter Straßen ihre Plätze ein... es wurde gefeiert, geheiratet, gebaut. Im Mai 1992 fanden unter begeisterter Teilnahme der Bevölkerung die ersten demokratischen Wahlen in der kurdschen Region statt – die beiden großen Parteien, die Demokratische Partei Kurdistans und die Patriotische Union Kurdistan, teilten sich die errungene Macht. Aber die Erwartungen wurden schnell gedämpft: Die kurdische Regionalregierung wurde international nicht anerkannt. Kurdistan wurde nicht vom UN-Embargo gegen den Irak ausgenommen und litt zudem unter einem vom Regime in Bagdad verhängten Lieferstopp. Es gab keine Lohnzahlungen im öffentlichen Dienst, keine Versorgung mit Ersatzteilen, keinen Strom, kein Saatgut. Die Nachbarländer Türkei und Iran destabilisierten die Region durch grenzübergreifende Militäroperationen. Über Jahre war die Region von Versorgung und Kommunikation abgeschnitten und hochgradig abhängig von der internationalen Hilfe. Letztere blieb auf Nothilfe und den Wiederaufbau zerstörter Dörfer beschränkt; langfristige Struktur- und Wirtschaftshilfe war nicht vorgesehen. Der öffentliche Sektor kam zum Erliegen. Uniprofessoren und Ingenieure verdingten sich als Wächter und Köche bei internationalen NROs, die in manchen Regionen mächtiger waren als die örtlichen Bürgermeister. Die Honigtöpfe der Hilfsorganisationen förderten soziale Schieflagen und interne Machtkämpfe.

Umkämpfte Autonomiehilfe

Fünf Jahre lang förderte medico international den Wiederaufbau der zerstörten Regionen Peshder, Qaradagh und Bawanoor. Über 200 Dörfer wurden instandgesetzt, geschätzte 150.000 Menschen kehrten aus der Flucht zurück. Die durch die Landminen zweier Golfkriege verseuchten Äcker, Obst- und Weingärten, Viehweiden und Berge wurden kartographisch erfasst, erste kurdische Räumungsteams gebildet und die Bevölkerung über die Minengefahr aufgeklärt. Wo immer die eng gefassten Rahmenbedingungen für Nothilfe und Ernährungssicherung es zuließen, förderten wir nicht nur den Bau von Häusern, Straßen und Brunnen, sondern auch den Aufbau lokaler Verwaltungsstrukturen und landwirtschaftlicher Produktion in den zerstörten Gebieten und arbeiteten eng mit der kurdischen Regionalregierung zusammen. Bisweilen unterstützten wir auch für eine Menschenrechtsorganisation ungewöhnliche Projekte wie den Bau von Polizeistationen; denn nur die Präsenz von Sicherheitskräften und Verwaltung konnte die Zurückgekehrten bewegen, sich langfristig in den wieder aufgebauten Gebieten niederzulassen. Der Ansatz hatte Erfolg: Bis heute gilt die Region Qaradagh als positives Beispiel eines gelungenen langfristigen Wiederaufbaus. Aber medico geriet auch zwischen die Fronten. 1995 scheiterte die kurdische Regionalregierung; die latenten Spannungen zwischen den Regierungsparteien mündeten in einen internen Parteienkrieg. Die kurdische Region war fortan zweigeteilt in ein Einflussgebiet der KDP und eines der PUK. Der Kampf um die Präsenz der Hilfsorganisationen in den jeweiligen Gebieten unterminierte den Ansatz, statt Hilfe nach dem Gießkannenprinzip umfassende Aufbauunterstützung in einer Region zu leisten. Zudem erschwerte das gleichzeitige Engagement für die Rechte der Kurden in der Türkei die Zugangs- und Reisewege für die medico- MitarbeiterInnen. Mitte der 1990er Jahre wurden die Projektbüros in Kurdistan aufgegeben und die gezielte Projektförderung lokaler Partner vor Ort begann. Ich selbst blieb in Kurdistan und gründete mit kurdischen und deutschen KollegInnen den Verein Haukari, der soziale Basisinitiativen in den Bereichen Gesundheit und Frauenförderung unterstützt und Gewaltopfer betreut. Das von uns 1996 gegründete parteiunabhängige Frauenzentrum Khanzad in Sulaimania ist heute eine wichtige Stimme der kurdischen Frauenrechtsbewegung in ihrem Kampf gegen soziale und familiäre Gewalt und für politische Partizipation. Immer wieder gibt es hier Projektkooperationen mit medico international.

Bundesland Kurdistan – der Dritte Golfkrieg und der Fall des Despoten

Im Anschluss an den 11.9. nahmen die USA den Irak erneut ins Visier. Dieses Mal führte 2003 die von den USA und Großbritannien geführte Militärintervention zum Sturz des Baath-Regimes. Wieder standen wir vor der Frage: Wie sollen wir uns positionieren in dem Gemenge verschiedener Perspektiven? Unsere kurdischen Partner begrüßten die US-Intervention. In Deutschland formierten sich breite Antikriegsproteste, dieses Mal im Einklang mit der ablehnenden Haltung der damaligen rot-grünen Bundesregierung gegen die Intervention. Wir wandten uns entschieden gegen den Angriff und die dahinter stehenden Macht- und Wirtschaftsinteressen und warnten vor einer drohenden Eskalation in der Region. Wir wandten uns aber ebenso gegen die Relativierung der irakischen Regierungsverbrechen und die unsägliche Mystifizierung von Terror und Rückzugsgefechten der Baathisten zum "Widerstand gegen die Besatzung" in einigen Teilen der Antikriegsbewegung. medico und Haukari versuchten gemeinsam, die Haltung unserer kurdischen Partner zu vermitteln, und warben bei deutschen Regierungsstellen und Entwicklungsorganisationen dafür, ihre Zurückhaltung aufzugeben und im Irak zivilgesellschaftliche Kräfte und Initiativen zur Aufarbeitung der Vergangenheit zu unterstützen. In Kurdistan wurde der Sturz des Regimes in Bagdad enthusiastisch gefeiert. Der Bann des Diktators war gebrochen und tatsächlich waren jahrelanges Provisorium und Isolation beendet. In der 2005 verabschiedeten neuen irakischen Verfassung wurde eine weitreichende Autonomie des Bundeslandes Kurdistan festgeschrieben. Der kurdische Parteiführer Talabani wurde irakischer Staatspräsident. In Kurdistan boomen Wirtschaft und Handel. Es herrscht Vollbeschäftigung, es wird investiert, gebaut, geplant. Aufbauend auf den Erfahrungen aus Jahren provisorischer Autonomie gibt es stabile Verwaltungs-, Regierungs- und Sicherheitsstrukturen und zahlreiche zivilgesellschaftliche Gruppen, eine aktive Frauenbewegung und vielfältige Medien. Aber es regt sich auch zunehmend Unmut über die Parteienherrschaft, Korruption und Misswirtschaft. Und auch in Kurdistan steht die Bedeutung von Anfal und Halabja als Legitimation der Autonomie im Gegensatz zu mangelnder Unterstützung und politischer Anerkennung der Opfer selbst. Bei der Gedenkfeier zum Giftgasangriff auf Halabja 2006 forderten protestierende Überlebende Versorgung statt offizieller Zeremonien. Während in Kurdistan relative Sicherheit herrscht, werden weite Teile des Irak seit dem Sturz des Regimes von immer neuen Gewaltwellen erschüttert. Anschläge von Terrorgruppen und Milizen und Übergriffe von Besatzungstruppen und irakischen Sicherheitskräften fordern täglich neue Opfer. Angesichts anhaltender Besatzung und Gewalt haben sich die alten Trennungslinien zwischen Gegnern und Anhängern des Baath-Regimes zu einer tiefen Fragmentierung der Gesellschaft entlang religiöser und ethnisch-nationaler Linien verschoben. Die Bildung einer stabilen nationalen Regierung scheint in weiter Ferne. Und keineswegs ist der Status des Bundeslandes Kurdistan langfristig gesichert. Die Autonomiebestrebungen der kurdischen Bevölkerung, ihr Anspruch auf die Stadt Kirkuk, die kürzlich auf regionaler Ebene abgeschlossenen regionalen Erdölförderabkommen mit internationalen Firmen sind zentrale Streitpunkte im nationalen Prozess. Und auch an anderen Fronten ziehen neue Konflikte auf: In den letzten Monaten flog die türkische Armee Luftangriffe auf Stellungen der kurdischen PKK-Guerilla in den Bergen an der türkischirakischen und iranisch-irakischen Grenze. Die im Februar begonnene türkische Bodenoffensive wurde in Kurdistan-Irak als Versuch interpretiert, die kurdische Autonomie zu destabilisieren. Auch wenn Ankara die Truppen zwischenzeitlich zurückgezogen hat, bleibt die kurdische Frage in der Türkei weiterhin vom Militär dominiert. Bei den jüngsten Luftangriffen wurden auch eine Reihe von Dörfern in der Pishder-Region getroffen: Wohnhäuser, Moscheen und Schulen sind zerstört. Es sind eben jene Dörfer, deren Wiederaufbau medico international 1991 unterstützt hatte. Unsere Hilfe im Konfliktgemenge ist weiter gefordert!