Inzwischen hat es auch der Verteidigungsminister verstanden: Militärisch sei der Prozess in Afghanistan nicht zu gewinnen, so Franz Josef Jung gegenüber Journalisten. Die Antwort auf die Frage aber, wie man aus Afghanistan wieder herauskommen könne, blieb er schuldig. Außer einem „Weiter so!“ – mit mehr Soldaten und mehr Kriegsgerät – ist ihm nichts eingefallen.
Der Bundestag wird im Herbst also nicht nur über die Verlängerung des Bundeswehr-Mandats am Hindukusch entscheiden, sondern auch über eine Truppenaufstockung und die Bereitstellung von AWACS-Flugzeugen. Mit Zustimmung ist zu rechnen, zumal Barack Obama, der Hoffnungsträger vieler Deutscher, bereits den weiteren Einsatz deutscher Soldaten angemahnt hat. Die Chance zu einer Korrektur der Afghanistan-Politik wird ein weiteres Mal verstreichen.
Die Beharrlichkeit, mit der sich die Berliner Politik einem von Afghanistan-Kennern, Friedensforschern und Entwicklungsexperten geforderten Strategiewechsel verschließt, lässt vermuten, dass es in Afghanistan gar nicht um die Schaffung von Frieden und Demokratie geht. Unterstellt man nicht Unvermögen, sondern Absicht, werden die eigentlichen Kriegsziele deutlich: Nicht Wiederaufbau steht auf der Agenda, sondern der Kampf um die Vormacht in Zentralasien. Nicht Frieden ist das Ziel, sondern die Sicherung eines von Russland unabhängigen Zugriffs auf Öl- und Gastransporte, die Einkreisung des Iran, der Aufbau regionaler Militärbasen. Es geht um die Fortsetzung jenes „Great Game“, in dem sich bereits Mitte des 19. Jahrhunderts das British Empire mit dem zaristischen Russland um die Vorherrschaft in Zentralasien stritten. Den Part der Briten haben inzwischen die USA übernommen und mit China und Indien sind neue „Player“ aufgetaucht, eines aber blieb konstant: Auch heute hat die afghanische Bevölkerung nur die Rolle eines Statisten. Mit fatalen Konsequenzen:
2.200 bewaffnete Gruppen operieren heute auf afghanischem Boden: nationalistische Paschtunen, Dschihadisten aus dem Ausland, Taliban, Privatarmeen der Drogenbarone, Warlords, Kriminelle. Von Wiederaufbau kaum eine Spur: 4,5 Mio. Afghanen sind von Engpässen in der Nahrungsmittel- und Trinkwasserversorgung bedroht. Einer Million Kindern mangelt es an ausreichender Ernährung. Unter solchen Unständen wundert es nicht, dass die Menschen das Vertrauen in die Karzai-Regierung, die zu 90% vom Ausland ausgehalten wird, verloren haben. Mit der Verelendung des Landes und dem Scheitern des Staatsaufbaus aber gehen die zentralen Voraussetzungen für den Erfolg der internationalen Truppen verloren. Weil sich die NATO in ihrem Bemühen um Durchsetzung eines globalen Gewaltmonopols keine Niederlage leisten kann, steuert der Krieg am Hindukusch unaufhaltsam in ein menschliches Desaster. Wer es aufhalten will, muss alles daran setzen, das verlorene Vertrauen der Afghanen zurückzugewinnen.
Dazu braucht es starker Signale, die zuallererst das Eingeständnis bisheriger Fehler meinen. Ein Neubeginn ist notwendig, der das, was bisher nur zur Rechtfertigung der Kriegsziele herhalten musste, zum tragenden Konzept macht. Statt militärischer Aufstandsbekämpfung ist zivile Konfliktlösung gefragt. Unerlässlich ist es, überall dort, wo Entwicklung entsteht, auf regionaler und lokaler Ebene mit allen relevanten Kräften, auch den Taliban, in Verhandlungen zu treten. Nur wenn es gelingt, im Konsens getragene Gemeinde- und Provinzverwaltungen aufzubauen, werden auch Wirtschafts- und Sozialprogramme fruchten und hätte der Frieden eine Chance.
Unter solchen Umständen, und nur dann, könnte auch an eine befristete Entsendung von (UN-geführten) Soldaten gedacht werden. Zur Unterstützung der noch fragilen afghanischen Polizei bei der Gewährleistung von Rechtssicherheit, wobei sich eines der heikelsten Probleme stellen wird: die Entwaffnung der Warlords, auf die sich der Westen bisher maßgeblich gestützt hat. Es geht um einen Strategiewechsel, der sich nicht mit ein paar Millionen mehr fürs Zivile begnügt (um am Ende damit doch nur das militärische Engagement zu steigern), sondern um „Disengagement“, das den Weg frei macht für eine politische Lösung, die von der afghanischen Bevölkerung weitgehend selbst bestimmt wird.
Mit dem militärischen Eingreifen ist den Interventionskräften eine Verantwortung erwachsen, die ernst zu nehmen ist. Zahlreiche Afghanen haben die Friedens- und Menschenrechtsrhetorik des Westens für bare Münze genommen und sich im Konflikt mit überkommen geglaubten Strukturen für eine demokratische Zukunft engagiert: Fraueninitiativen, die für ihre Rechte streiten, Selbsthilfegruppen, die Formen solidarischer Ökonomie pflegen, Menschenrechtsorganisationen, Journalisten, NGOs. Sie heute im Stich zu lassen, wäre der endgültige Verlust jeder Glaubwürdigkeit.
Mit militärischen Mitteln sind Frieden und Entwicklung nicht zu erzwingen. Es ist höchste Zeit, dass auch der Bundesverteidigungsminister, und mit ihm der Bundestag, die Lehren aus der Geschichte zieht: Insgesamt 16-mal haben die USA in den vergangenen hundert Jahren im Namen der Demokratie militärisch interveniert. 16-mal sind sie gescheitert.
Nachsatz
Der Krieg in Afghanistan wird weitergehen; die Debatten über ihn auch. Bei allem Leid, das schon jetzt zu beklagen ist, wächst die Einsicht, dass militarisierte Außenpolitik in die Irre führt. Diesen öffentlichen Lernprozess wollen wir auch im kommenden Jahr befördern: mit einer Reihe von Veranstaltungen in deutschen Städten und Kleinstädten, dort, wo man seine Abgeordneten zur Rede stellen kann.
