Trotz der politisch instabilen Situation in Afghanistan, geprägt von Anschlägen, Entführungen, gezielten Verfolgungen, hoher Arbeitslosigkeit und Korruption in Politik und Wirtschaft, werden wieder zunehmend Menschen aus Europa nach Afghanistan abgeschoben. Zugleich verfolgt die deutsche und europäische Migrationspolitik mit der Förderung der sogenannten „freiwilligen“ Rückkehr eine weitere – vorgeblich humanere – Strategie, um Flüchtlinge zur Rückkehr in Herkunftsländer wie Afghanistan zu bewegen. 2016 wurde ein Rücknahmeabkommen zwischen der EU und Afghanistan beschlossen. Laut afghanischer Regierung ein Giftbecher, den man schlucken müsse, da die EU-Staaten die Zahlung der Entwicklungshilfe von der Kooperationsbereitschaft in dieser Frage abhängig machen.
Ungeachtet der Behauptung, dass es sichere Gebiete in Afghanistan gibt, ist die Gefahr für Leib und Leben im ganzen Land groß. Was eine Rückkehr aus der EU in das Kriegsgebiet bedeutet, ist bislang weitgehend unklar, und es gibt nur wenige gesicherte Informationen darüber, was mit den Rückkehrer*innen nach ihrer Ankunft geschieht. Unklarheit besteht auch darüber, welche innenpolitischen Folgen für das instabile Aufnahmeland Afghanistan damit verbunden sind.
Afghanistan ist nicht nur mit Abgeschobenen und Rückkehrer*innen aus Europa konfrontiert. Hinzu kommt, dass auch Iran und Pakistan, die Nachbarländer Afghanistans, immer wieder Afghaninnen und Afghanen des Landes verweisen. 2016 waren es über eine Million, die aus den Nachbarländern abgeschoben wurden oder – mehr oder weniger – „freiwillig“ zurückkehrten.
Die ungewissen Folgen der Abschiebeoffensiven
Die medico-Partnerorganisation AHRDO (Afghanistan Human Rights and Democracy Organisation) untersucht die Auswirkungen von Rückübernahmeabkommen für Afghanistan und fragt, was nach Abschiebung oder „freiwilliger“ Rückkehr im Land mit den Betroffenen passiert. Dabei geht die Organisation auch der Frage nach, ob Abschiebungen und Rückführungen nach Afghanistan eine Verschärfung der Konfliktsituation im Land und eine Schwächung der Legitimation staatlicher Institutionen zur Folge haben, weil es für das Mitspielen der Regierung bei den Abschiebungen und Rückführungen keinen Rückhalt in der Bevölkerung gibt.
Sie sprechen mit Abgeschobenen und „freiwilligen“ Rückkehrer*innen, mit Menschen aus der afghanischen Zivilgesellschaft (Menschenrechtsorganisationen, Vertreter*innen unterschiedlicher Communities, Akademiker*innen etc.) sowie mit Regierungsvertreter*innen und dokumentieren die Erfahrungen, die die Geflüchteten auf der Flucht, in Europa, im Moment der Abschiebung und nach der Rückkehr gemacht haben.
medico arbeitet bereits seit vielen Jahren mit AHRDO zusammen. Die afghanische Menschenrechtsorganisation setzt sich für Demokratie und Menschenrechte in Afghanistan ein. Zu ihren Schwerpunkten gehört die Stärkung von Kriegsopfern und deren Angehörigen, die Dokumentation von Menschenrechtsverletzungen, das Einsetzen für die Rechte von Frauen und die Förderung des Bewusstseins für Gerechtigkeit und Transitional Justice. In ihren Fokus auf die Marginalisierten beziehen sie nun auch die Abgeschobenen ein.
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