Wir leben in dem eigenartigen Gefühl des nicht Dazugehörens, so beschreibt der brasilianische Schriftsteller Luiz Ruffato in seiner Eröffnungsrede auf der diesjährigen Frankfurter Buchmesse das Lebensgefühl in seinem Land. „In Brasilien gehört das, was allen gehört, niemandem“, so Ruffato und verweist auf die brasilianische Geschichte aus Genozid und Vergewaltigung, die sich bis heute in einer der höchsten Raten von Ungleichheit und Straflosigkeit in der Welt ausdrücke.
Es gibt aber auch eine Geschichte der Aneignung. Gerade Gesundheit ist dafür ein Beispiel. Die brasilianische Militärdiktatur wurde von einer Massenbewegung gestürzt, die die Aneignung in Form sozialer Rechte in die neue Verfassung brachte. 1988 wurde sie verabschiedet und das Recht auf Gesundheit darin verankert. Das 1988 gegründete Sistema Universal de Saúde (SUS), das als universelles Gesundheitssystem gedacht ist, sollte dieses Recht auch realisieren. 25 Jahre sind für den Aufbau eines öffentlichen Gesundheitswesens nicht viel. Und das SUS hatte von Anfang an das Problem, dass es sich gegen eine entwickelte private Gesundheitsversorgung mit ihren machtvollen Interessen zur Wehr setzen musste.
Erst die Millionen-Demonstrationen im Juni dieses Jahres in allen Städten Brasiliens haben deutlich gemacht, dass das Dazugehören nicht nur in Konsum bestehen kann. Die Forderung nach Bildung und Gesundheit für alle war zentral. Das, was eigentlich allen gehört, sollte endlich auch wirklich allen gehören. Das war die Botschaft der Millionen. Der brasilianischen Gesundheitsbewegung, die sich in einer regelrechten Abwehrschlacht gegen die öffentlich geförderten privaten Gesundheitsversicherungen auf Kosten des SUS befindet, haben die Juni-Demonstrationen Aufschwung verschafft. Darüber sprachen wir mit Ana Maria Costa, Präsidentin des brasilianischen Zentrums zur Erforschung der Gesundheit (CEBES). CEBES versammelt seit 37 Jahren die Vordenkerinnen und Vordenker einer Gesundheit für alle.
Seit 25 Jahren gibt es das SUS. Wie ist die Bilanz?
Die Situation des öffentlichen Gesundheitswesens in Brasilien ist sehr schwierig. Wir haben zwar geschafft, dass das Recht auf Gesundheit Teil der brasilianischen Verfassung wurde, aber die Verfassungswirklichkeit lässt viel zu wünschen übrig. In den vergangenen 12 Jahren haben private Krankenversicherungen einen enormen Aufwind erlebt. Ihr Aufschwung wurde zum Teil aus öffentlichen Mitteln finanziert.
Die Demonstrationen im Juni haben Gesundheit gefordert, aber sind sie auch für eine Verteidigung des öffentlichen Gesundheitswesens SUS eingetreten?
Es stimmt, die Demonstranten haben das gleiche Recht aller auf Zugang zu Gesundheit eingefordert. Das öffentliche Gesundheitswesen in seiner jetzigen Form kann man nicht per se verteidigen, denn es befindet sich zumeist in einem katastrophalen Zustand. Es droht zu einer schlechten Notlösung für Arme zu verkommen – das Gegenteil von universell. Wir von CEBES sind im engen Austausch mit Vertretern der Juni-Demonstrationen, wie eine gute universelle Gesundheitsfürsorge für Brasilien aussehen kann. Anfang November haben wir uns auf dem 3. Symposium „Gesundheit und Politik“ bei allen unterschiedlichen Ansichten darüber verständigt, dass ein universelles Gesundheitssystem nur öffentlich organisiert werden kann. Welche Rolle darin Privatversicherungen und private Dienstleistungen spielen, muss durch die öffentliche Hand festgelegt und kontrolliert werden. Das ist etwas anderes als die derzeitige Gesundheitspolitik, die öffentliche Mittel für die Gesundheitswirtschaft privatisiert. Seit längerem sammeln Kirchen und Gesundheitsaktivisten Unterschriften zur Erhöhung des Gesundheitsbudgets auf 10 Prozent.
Ein Erfolg?
Die Unterschriftensammlung hat über zwei Millionen Menschen im ganzen Land mobilisiert. Das hat auch Regierung und Parlament beeindruckt. Nach der Übergabe der Unterschriften begann das Parlament eine Budgeterhöhung zu verhandeln. Die Erhöhungen, die im Gespräch sind, liegen allerdings weit unter unseren Forderungen, aber immerhin wird von zusätzlichem Geld gesprochen, was vorher nicht der Fall war.
Haben sich die 12 Jahre linker Präsidentschaften beim Recht auf Gesundheit ausgewirkt?
Man muss verstehen, dass die Arbeiterpartei (PT) zwar die Präsidenten stellt, aber in der Regierung keine Mehrheit hat. Deshalb hat die PT auf Fürsorgeprogramme wie die Bolsa Familiar oder die Erhöhung der Mindestrenten gesetzt, aber nicht auf die Stärkung des öffentlichen Gesundheitswesens. Millionen von Menschen sind in Brasilien aus der extremen Armut gekommen. Das ist ein Riesenfortschritt. Aber die gesamte Politik ist darauf ausgerichtet, den Konsum zu erhöhen, nicht die sozialen Rechte zu stärken. Dieser Widerspruch ist in den Juni-Demonstrationen eskaliert und heute stehen das Recht auf Gesundheit und Bildung im Mittelpunkt der Debatte.
Das Interview führte Katja Maurer.http://www.medico.de/material/artikel/medico-rundschreiben-042013/4552/
Spendenstichwort Brasilien
2014 gibt es in Brasilien nicht nur die Fußballweltmeisterschaft, sondern auch Präsidentschaftswahlen. Beides Anlässe für eine Politisierung der Debatte um Gesundheit. medico fördert deshalb die Gesundheitswissenschaftler von CEBES bei der Erarbeitung eines Grundlagendokuments zur Situation der universellen Gesundheitsfürsorge in Brasilien. Erarbeiten und diskutieren werden das die 19 Regionalgruppen von CEBES. Die darin entwickelten Positionen sollen die Debatten der sozialen Bewegungen und den Wahlkampf beeinflussen.
