Wie es um den Wiederaufbau bestellt ist, macht sich für mich besonders an einem Bild fest: Tausende Menschen im Gaza-Streifen stehen bis zu den Knien und tiefer im Wasser. Alleine im November 2014 waren Teile des Gaza-Streifens zwei Mal überschwemmt. Schon vor dem Krieg funktionierte das Abwassersystem schlecht oder fehlte teilweise ganz. Regenwasser überflutete auch in der Vergangenheit die Kanalisation oder offene Abwassertümpel und die gesundheitsschädliche Mischung aus Klärschlamm, Schwarz-, Grau- und Regenwasser legte sich über weite Teile des Gaza-Streifens. Nun aber, nach all der Zerstörung, die der Krieg des Sommers 2014 brachte, nach den Verwüstungen der öffentlichen Infrastruktur, den schweren Schäden am Elektrizitäts- und am Klärwerk scheint die Brühe noch trüber als sonst.
Dagegen sind Fortschritte beim Wiederaufbau kaum wahrnehmbar. Bauminister Mufeed Al-Hasayna sagte, er sei „der glückloseste Minister für Hausbau der Welt“ – ohne nur annähernd ausreichenden Zugang zu den Materialien, wie Kies, Zement oder Baustahl, die er für seine Aufgabe bräuchte. Minister Al-Hasayna schätzt, dass der Gaza-Streifen rund 8.000 Tonnen Zement täglich benötige, während – an guten Tagen – maximal 2.000 Tonnen nach Gaza gelangten. Wenn das in dem Tempo weitergeht, werde der Wiederaufbau 30 Jahre dauern, so der glücklose Bauminister. Israel stuft Baustoffe als „Materialien doppelter Nutzbarkeit“ ein und unterwirft die Einfuhr deshalb strengen Beschränkungen. Gerade im Falle Gazas wird dies mit israelischen Sicherheitsinteressen begründet, denn die Hamas hat genau diese Materialien in der Vergangenheit zum Tunnel- und Bunkerbau verwendet und würde sie zum (Wieder-) Aufbau militärisch relevanter Infrastruktur ebenso benötigen wie die deutlich über 100.000 Obdachlosen im Gaza-Streifen zum Aufbau ihrer Häuser.
Ein "Mechanismus" der bürokratischen Nicht-Lösung
Schon vor dem jüngsten Krieg war die Einfuhr solcher Materialien nach Gaza stark eingeschränkt. Hilfsorganisationen wie medico international waren für den Import von Baustoffen nach Gaza auf einen aufwendigen Einfuhrmechanismus angewiesen, den es seit dem Krieg im Sommer 2014 aber nicht mehr gibt. Im Umfeld der von Norwegen initiierten und organisierten großen Geberkonferenz in Kairo handelten die Vereinten Nationen (UN) kurz nach Kriegsende einen trilateralen Mechanismus mit der palästinensischen Autonomiebehörde und Israel aus. Seither jage ich als Büroleiter vor Ort Informationen zu diesem neuen sogenannten „Gaza-Wiederaufbau-Mechanismus“ hinterher. Verstanden habe ich es inzwischen etwa so: Hilfsorganisationen, UN-Agenturen, aber auch einzelne Familien und Betriebe müssen zuerst den eigenen Bedarf an Baumaterial bei Behörden der palästinensischen Autonomiebehörde in Gaza und Ramallah registrieren, nachweisen und zweifach prüfen lassen. Wenn der Bedarf anerkannt und auch noch von der dritten Seite, den israelischen Behörden, abgesegnet wird, erhält man das Baumaterial bei einem Händler im Gaza-Streifen, der dafür autorisiert wurde und kontrolliert werden soll. Wie und wo man seinen Schaden registrieren lässt und ob, wann und warum ein Fall genehmigt wird, ist leider sehr intransparent. Es ist auch nicht nachvollziehbar, wo ein anerkannter Fall auf den Wartelisten der Baustoffhändler landet, d.h. wie die individuelle Dringlichkeit und Notlage beurteilt wird.
Von verschiedenen Seiten wird inzwischen Kritik an der mangelnden Transparenz und an der Funktionalität dieses Mechanismus laut: sowohl aus Kreisen, die Gaza am liebsten gar keine Materialien mehr zum Wiederaufbau gäben, als auch aus solchen, die die Aufhebung der Blockade als einzigen Weg zu einer friedlichen Lösung sehen. medico-Partner im Gaza-Streifen weisen unterdessen darauf hin, dass die Argumentation mit der israelischen Sicherheit nur sehr bedingt greift. Erstens ist es unmöglich, die Nutzung der Baustoffe flächendeckend zu kontrollieren. Zweitens wird nicht nur von medico-Partnern reklamiert, dass der Weiterverkauf von Baustoffen auf dem Schwarzmarkt teilweise schon vor den Toren der unter dem neuen Mechanismus frisch autorisierten Händler erfolgt.
Das Recht auf ein Ende der Blockade
Als im Verlauf des Krieges das Ausmaß der Zerstörungen immer deutlicher wurde, machten NGOs, politische Stiftungen, AkademikerInnen, JournalistInnen und andere mit Recht immer wieder darauf aufmerksam, dass militante Gruppen im Gaza-Streifen so lange weiter junge Leute rekrutieren können, wie eine Zukunftsperspektive für die Bevölkerung fehlt. Die anhaltende Blockade des Gaza-Streifens macht eine solche Perspektive unmöglich. Entwicklungsvorhaben und humanitäre Hilfe sind ungeeignete Instrumente zur Terrorismusbekämpfung. Die Öffnung und der Wiederaufbau Gazas sind ebenso wie die Sicherheit und Unversehrtheit israelischer ZivilistInnen, ein Recht der Bevölkerung dort, kein Gnadenakt ausländischer Entwicklungshilfe.
„Der Krieg hat das Szenario, was die Blockade betrifft, nicht wie erwartet verändert“, fasste kürzlich ein Diplomat aus Norwegen die Situation zusammen, immerhin Gastgeber der Kairoer Konferenz. Ob eine Lockerung der Blockade ausbleibt oder ob sie weiter institutionalisiert wird – wie durch den neuen Mechanismus geschehen - ist dennoch ein Unterschied. Das Recht der BewohnerInnen auf ein Ende der Blockade scheint aus der Diskussion unter den politischen Großakteuren völlig verschwunden. Die UN haben mit Unterstützung der Geberländer einen Mechanismus etabliert, der die Blockade weiter verankert, während er, aus meiner Sicht, Möglichkeiten des Missbrauchs schafft, die nicht nur israelischen Sicherheitsinteressen, sondern den ureigenen Interessen der primär betroffenen palästinensischen Bevölkerung zuwiderlaufen. Auch gibt es keine Garantien dafür, dass Israel nicht erneut Projekte zerstört, die mit Geldern der EU oder aus deren Mitgliedsstaaten errichtet wurden. So resümiert auch der norwegische Diplomat: „Die Geber sind besorgt.“
„Wann ist mit Hilfe zu rechnen?“
Besorgt sind auch die Menschen im Gaza-Streifen und die medico-Partner dort. Unlängst erreichte mich über den Umweg Frankfurt die Anfrage einer Familie aus Izbat Beit Hanoun im nördlichen Gaza-Streifen. Darin hieß es: „Die Familie von A. lebt in Beit Hanoun. Sie ist während des Krieges im Sommer erst ganz spät geflohen. Als sie wieder zurückkamen, fanden sie ihr Haus stark beschädigt vor. Die meisten Häuser in der Nachbarschaft sind komplett zerstört. Herr A. berichtet, dass es für seine Angehörigen und die Nachbarn bisher keinerlei Wiederaufbau-Hilfe gibt - und auch keine Informationen darüber. (…) Ist Euch bekannt, wann mit Hilfe für Beit Hanoun zu rechnen ist? Es wäre für die Familien eine Entlastung, zumindest Informationen zu bekommen.“
Meine Antwort auf diese Anfrage fiel leider sehr ernüchternd aus. Ich würde der Familie raten, sich an das zuständige Ministerium zu wenden, um dort Informationen zu erhalten. Alternativ sollten sie sich an die zuständige UN-Einrichtung in Gaza wenden und sich dort die direkten Ansprechpartner bei den palästinensischen Stellen nennen lassen, auch wenn das alles sehr mühsam ist. Dass Menschen aus dem Gaza-Streifen versuchen über eine deutsche Hilfsorganisation herauszufinden, wie sie Unterstützung erhalten können, verdeutlicht, wie sehr die Bevölkerung über den Wiederaufbau im Dunkeln gelassen wird. Wir wissen für uns, dass wir ein komplettes Dossier mit Projektinformationen, Bauplänen, Mengengerüst, GPS-Koordinaten des Bauplatzes bzw. beschädigten Gebäudes usw. zuerst an das Ministry of Public Works & Housing im Gaza-Streifen geben müssen. Von dort wird es nach Prüfung an das Ministry of Civil Affairs in Ramallah weitergegeben, das es einer erneuten Prüfung unterzieht. Die geben es dann an die israelische Seite weiter. Wenn von dort grünes Licht kommt, wird das Projekt anscheinend in einer Datenbank frei geschaltet und wir bekommen die Genehmigung, unser Baumaterial bei einem der autorisierten Händler abzuholen.
Ich kann mir jedoch nicht vorstellen, dass die Anforderungen an Privatleute dieselben sind. Wie sollten sich Leute, die ihr Haus verloren und einen Krieg überstanden haben, mal eben einen Architekten oder Ingenieur leisten können, um eine solche Antragsmappe zu erarbeiten? Ich könnte mir vorstellen, dass das Ministerium eigene Ingenieure losschickt, um die Leute dabei zu unterstützen. Aber das weiß ich nicht, und ich gehe davon aus, dass es dafür auch eine Warteliste gibt. Der Familie musste ich am Ende schreiben, dass wir bei medico nicht wissen, wann Hilfe kommt - nicht nur für Beit Hanoun, sondern für den Gaza-Streifen insgesamt. Und meiner Ansicht nach ist daran auch dieser unsägliche sogenannte Wiederaufbau-Mechanismus Schuld.
Keine Perspektiven für Gaza oder Palästina
Unterdessen leisten medico-Partner im Gaza-Streifen mit unserer Unterstützung natürlich weiter Hilfe, aber flächendeckend ist das unmöglich. In Khan Younis versorgt die Culture & Free Thought Association (CFTA) seit November Obdachlose mit dem Nötigsten, um einigermaßen über den Winter zu kommen. Während des Krieges hatten sie bereits Nothilfe für die intern Vertriebenen geleistet. Majeda Al-Saqqa von der CFTA berichtet mir am Telefon von der verzweifelten Situation obdachloser Familien, die teilweise in einsturzgefährdeten Ruinen ihrer ausgebombten Häuser Unterschlupf suchen, um den Elementen nicht schutzlos ausgeliefert zu sein. Mit finanzieller Hilfe von medico versorgt CFTA diese Menschen unter anderem mit Decken, Planen und Heizöfen.
Der Partner Palestinian Medical Relief Society kümmert sich weiterhin um Personen, die im Krieg traumatische Verletzungen erlitten haben und weiterhin physiotherapeutische Behandlungen und orthopädische Hilfen brauchen. Das Al Mezan Menschenrechtszentrum kümmert sich um Rechtshilfe für Kriegsopfer, die ihre Ansprüche gegen die israelische Armee bzw. das Verteidigungsministerium durch israelische Gerichte prüfen lassen wollen – auch wenn Israel ihnen den Zugang zum Rechtssystem fast unmöglich macht.
Unterdessen sinken die Hoffnungen und Erwartungen nicht nur bei den PalästinenserInnen im Gaza-Streifen: Auf dem Weg in den Weihnachtsurlaub begegne ich meinem Nachbarn Issam. Er floh 2007 aus Gaza, als die Hamas ein Jahr nach ihrem Wahlsieg 2006 gewaltsam die Macht übernahm. Während er anfangs in Ramallah gestrandet war, hat er sich und seiner Familie mittlerweile dort ein Leben aufgebaut. Eine der palästinensischen Mittelklasse-Existenzen, wie sie seit Oslo in der Blase von Ramallah tausendfach entstanden sind. Doch auch hier macht sich Resignation breit. Als ich Issam etwas zurufe, um mich in den Urlaub zu verabschieden, hält er kurz an und erzählt, dass er Neujahr wohl in den Vereinigten Staaten verbringen werde. Er und sein ältester Sohn Rami, der ein mehrjähriges Stipendium für ein Studium dort erhalten habe. „Das ist schwierig für uns, Riad. Wir freuen uns wirklich für Rami, das ist eine Riesenchance für ihn.“ Wer um die Bedeutung der Familie in Palästina weiß, wird sich vorstellen können, dass in Issams Familie nicht nur Freude herrscht: „Er war noch nie weg, weißt du? Meine Frau weint seit Tagen immer wieder. Aber was sollen wir machen? Das ist seine Chance. Hier gibt es keine Zukunft.“
