Hoffnungszeichen

Brasilien erlebte mit der Pandemie eine seiner schlimmsten Tragödien. In Zahlen ausgedrückt: Die 210 Millionen Einwohner:innen entsprechen etwa 2,7 Prozent der Weltbevölkerung. Die 611.000 Corona-Toten des Landes hingegen stellen 12 Prozent der weltweit gezählten Opfer der Pandemie dar. Das ist das Ergebnis einer Regierungspolitik, die das Problem nicht nur leugnet. Sie hat aktiv die Sabotage möglicher Antworten betrieben. So erklärte Bolsonaro, immerhin der Präsident des Landes, wiederholt, dass er den im eigenen Land, im Institut Butantan in São Paulo hergestellten Impfstoff nicht vertreiben werde, weil er von einer chinesischen Firma entwickelt worden sei.

Es änderte sich allerdings alles, als trotz der Haltung der Regierung ab März dieses Jahres die Impfungen begannen. Brasilien verfügt über eines der größten öffentlichen Gesundheitssysteme der Welt, das SUS (Sistema Único de Saúde), ein Erbe der Bürgerverfassung von 1988. Teil des SUS ist das nationale Impfprogramm, das jährlich Millionen von Kindern impft und im ganzen Land bis in den letzten Winkel vertreten ist. Außerdem gibt es in Brasilien zwei öffentliche Institutionen, das Butantan und die Fundation Oswaldo Cruz, die eine lange Erfahrung in der Produktion von Impfstoffen haben. Obwohl sie in den letzten Jahren systematisch unterfinanziert wurden und so technologische und finanzielle Rückschläge erlitten, gelang es ihnen, die von Sinovac und Astra Zeneca entwickelten Impfstoffe zu produzieren.

So kommt es, dass die Todeszahlen wie auch die Rate der Bettenbelegung in den Intensivstationen seit April konstant fallen. Die Impfungen werden angenommen. Weniger als vier Prozent der Brasilianer:innen wollen sich nicht impfen lassen. Zurzeit sind fast 60 Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft, 76 Prozent haben wenigstens eine Dosis erhalten. Damit liegt die Impfrate in Brasilien höher als in den Vereinigten Staaten, in Großbritannien oder Deutschland. Inmitten der Katastrophe hat das öffentliche Gesundheitssystem die Oberhand behalten über die Verneinungs- und Sabotagestrategie Bolsonaros.

Ungeachtet dessen setzt die Regierung die Unterfinanzierung des SUS fort. Ob diese über die Präsidentschaftswahlen im Oktober 2022 hinaus Bestand haben wird, ist offen. Die aktuellen Umfragen sehen Ex-Präsident Lula vorne. Aber in einem Jahr kann viel geschehen. Es gilt also den politischen Kampf gegen Bolsonaro aufrechtzuerhalten und zu intensivieren. In drei Jahren an der Macht hat dieser faschistische Präsident die Entstehung bewaffneter Milizen gefördert, die unter anderem für die Ermordung von Marielle Franco verantwortlich sind. Unter ihm sind ultrarechte Banden entstanden, die immer wieder einem Militärputsch das Wort reden, die Abschaffung des Parlaments und des Obersten Gerichtshofes fordern und unaufhörlich Fake News über ihre politischen Gegner veröffentlichen. Diese Regierung hat alles unternommen, um entgegen der Verfassung die partizipative Demokratie abzuschaffen.

Wie das Programm einer Linken um einen möglichen Präsidenten Lula aussehen wird, ist eine schwierige Frage. Denn Lulas Kandidatur wird auch von Fraktionen unterstützt, die unter dem Einfluss der brasilianischen Oligarchie stehen und im Gegenzug für ihre Unterstützung auch entsprechenden politischen Einfluss verlangen. Auch unter ihm könnte ein politisches Patt entstehen, das grundlegende Veränderungen verhindert. Eine Lula-Regierung hätte wahrscheinlich keine Mehrheit im Parlament und sowohl die großen Medien wie auch die Justiz gegen sich, die alle Maßnahmen für mehr soziale Gerechtigkeit und gegen die Ungleichheit zu verhindern versuchen. Es ist bekannt, dass Lula das Leiden einer großen Mehrheit politisch wahrnimmt, aber eben auch nicht bereit ist, sich ernsthaft mit den entscheidenden politischen und ökonomischen Gruppen anzulegen.

Deshalb sehen alternative Medien wie Outras Palavras ihre Aufgabe darin, Möglichkeiten zu diskutieren, wie das neoliberale Projekt in Brasilien überwunden werden kann. Sicherlich würde ein Sieg von Lula bessere Bedingungen für die notwendige gesellschaftspolitische Diskussion schaffen. Aber es wird nur dann gelingen, wenn all die Institutionen unter Druck geraten, in denen sich die Eliten verschanzen und jede Form von sozialer und wirtschaftlicher Demokratisierung verhindern. Allein die katastrophale ökonomische Situation macht es notwendig. Seit dem Sturz von Präsidentin Dilma Rousseff 2016 erlebt das Land einen schweren wirtschaftlichen Niedergang. Das Bruttoinlandsprodukt ist auf ein Niveau von vor 20 Jahren gesunken. Brasilien verfügte einmal über die sechstgrößte Industrieproduktion der Welt, heute liegt das Land auf Platz 16. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung betreffen über die Hälfte der Bevölkerung im arbeitsfähigen Alter. Und der Hunger ist zurück, jede zweite Familie leidet unter Ernährungsunsicherheit. Das Projekt der herrschenden Klassen besteht in der Rekolonisierung Brasiliens: Das Land ist wieder in erster Linie Produzent von landwirtschaftlichen und extraktivistischen Rohstoffen.

Eine neue Regierung steht vor der Herausforderung, einen Green New Deal zu entwickeln, wie er in den USA von Alexandra Ocasio-Cortez und Bernie Sanders vorgeschlagen wird. Ein solches Transformationsprogramm kann nur gelingen, wenn das ganze Land dafür mobilisiert ist. Es geht darum, die neoliberalen Gegenreformen in der Arbeitswelt aufzuheben. Eine solche soziale Agenda wäre sehr eng mit ökologischen Antworten verknüpft – von der Verkehrs- bis zur Energiepolitik. Ein solcher Aufbruch könnte einen großen Zuspruch in der Bevölkerung erfahren. Er würde aber auf großen Widerstand der Oligarchien und der Finanzindustrie und das sie stützende Mediensystem stoßen. Aber um nichts weniger kann es in der großen Auseinandersetzung gehen, vor der wir in den nächsten Jahren stehen.