Neonfarbene Schwimmwesten, die an den Stränden von Mittelmeerinseln zurückgelassen wurden; Menschengruppen, die zu Fuß über europäische Autobahnen ziehen, und verzweifelte Flüchtlinge, die an den Zäunen der Europäischen Union (EU) rütteln – verstörende Bilder wie diese haben im Sommer 2015 die humanitäre Katastrophe des syrischen Bürgerkrieges und das Elend von Millionen Menschen, die aus verschiedenen Ländern der Welt vor Krieg, Gewalt oder Armut fliehen, in das öffentliche Bewusstsein hierzulande zurückgebracht. Und Tausende in Deutschland und anderen Ländern haben mit ihrer spontanen Hilfsbereitschaft gezeigt, dass es Alternativen zur Ausgrenzung gibt.

Diese Situation war für uns Anlass, die Broschüre „Warum Menschen fliehen“ zu erstellen und im Mai 2016 herauszugeben. Mit ihr wollten wir dazu anregen, bei der Rede über Fluchtursachen und ihrer Bekämpfung genau hinzuhören. Dieses Anliegen scheint noch aktueller geworden zu sein. Denn seither hat sich vieles verändert. In zahlreichen Ländern Europas sind rechtspopulistische Parteien erstarkt und der politische Diskurs hat sich verschoben. Es scheint, als hätten diejenigen die Meinungsführerschaft übernommen, die Ängste davor schüren, dass Deutschland und Europa von Geflüchteten überrannt werden. Während Fragen, wie viele Menschen tatsächlich nach Europa oder Deutschland fliehen, welche legalen Wege der Zuwanderung geschaffen und welche Maßnahmen zur Sicherung des Asylrechts getroffen werden sollten, an den Rand gedrängt wurden, bestimmt die Abwehr von Flüchtlingen das politische Handeln. Unausgesetzt arbeiten die EU und die Regierungen ihrer Mitgliedsländer daran, Flucht und Migration nach Europa wieder weitgehend zu unterbinden.

Alle scheinen sich über die Notwendigkeit einig, dass Fluchtursachen bekämpft werden müssen. Wenn Regierungen in der Türkei, dem Sudan oder Eritrea Geld geboten wird, damit sie Flüchtlinge aufhalten, obwohl dort die Menschenrechte missachtet und die Menschen unterdrückt werden, dann sind es nicht die Fluchtursachen, die bekämpft werden, sondern allein die Flucht selbst. Anstelle von Demokratie und Menschenrechten ist die eigene Sicherheit die Leitlinie der deutschen und europäischen Außenpolitik.

Aktualisierte Auflage 2023. Herausgegeben von medico international und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft.