Seit Beginn des arabischen Frühlings 2011 begleitet medico die Entwicklung in Syrien und die Aufstände für Demokratie, die in einem brutalen Bürgerkrieg von Assads niedergeschlagen wurden. Unter Beteiligung Russlands entwickelte sich der Syrienkrieg zu einem internationalen Stellvertreterkrieg, in dem das syrische und russische Militär systematische Kriegsverbrechen als Teil einer brutalisierten Kriegsstrategie verfolgt. Viele Bilder aus der Ukraine lassen uns an Syrien zurückdenken, wie bei der Belagerung oder dem Bombardement des zivilen Krankenhauses in der Stadt Mariupol. In Syrien schreckten Assad und Putin vor nichts zurück.
Geteiltes Leid
Interview Omar Sharaf
Omar, vielen Dank dass du dir die Zeit für ein Gespräch nehmen konntest. Wie alle verfolgen wir seit Tagen den Krieg in der Ukraine und die unmittelbaren Folgen. Wie hast du die Tage seit Kriegsbeginn erlebt?
Auch ich schaue täglich intensiv Nachrichten, lese Berichte und Analysen. Die Lage in der Ukraine ist für uns nicht neu. Die Maidanrevolution 2014 hat uns in Syrien Hoffnung gegeben, weil es den Menschen gelungen ist, durch den Aufstand eine autoritäre Regierung zu vertreiben. Das hat uns Hoffnung gemacht. Wir haben die Ukraine wahrgenommen in dem Kampf gegen Autokratien. Und dadurch, dass Russland sich in Syrien und der Ukraine als vermeintliche Schutzmacht vor die Bevölkerung stellt, fühlten wir große Sympathie für die Protestierenden.
Schon jetzt gleicht die aktuelle Kriegsstrategie Russlands der damaligen in Syrien. Wie blickst du auf diese Parallelen und was glaubst du, ist mit den Erfahrungen aus dem Syrienkrieg noch zu erwarten?
In der Geschwindigkeit sehe ich keinen großen Unterschied. Die offizielle Intervention von Russland in Syrien begann im Oktober 2015. Quasi über Nacht beteiligte sich die russische Luftwaffe mit schrecklichen Folgen. Ortschaften wurden so lange aus der Luft beschossen, dass die Menschen aufgeben mussten. Humanitäre Korridore für die beschossenen Menschen wurden manchmal aufgemacht und führten allerdings nur in die Richtung der Gebiete des syrischen Regimes, also zu denen vor denen man eigentlich fliehen wollte. Dasselbe macht Russland jetzt in der Ukraine zum Teil auch. Aber schon vor der russischen Beteiligung in Syrien, von März 2011 bis Oktober 2015, verfolgte Assad ähnliche Methoden. Das Regime belagerte Städte und ließ die Menschen darin aushungern. Mit russischer Unterstützung kam dann außerdem eine Hightech-Luftwaffe zum Einsatz, die Tag und Nacht ohne Pause bombardieren konnte. Ortschaften, in denen Infrastruktur und Versorgungszugänge sowieso schon sehr geschwächt waren, wurden so zur Kapitulation gezwungen. Die Parallelen zum heutigen Ukrainekrieg sind mehr als offensichtlich. Seit der russischen Intervention in Syrien sind Millionen Syrer:innen vor dem Krieg geflohen, genauer gesagt mehr als die Hälfte der syrischen Bevölkerung ist zu Geflüchteten im In- und Ausland geworden. Dasselbe passiert gerade in der Ukraine. Es sind bereits 1,5 Millionen Ukrainer:innen aus dem Land geflohen - in nur 10 Tagen. Solange die russische Aggression weitergeht, kann man davon ausgehen, dass diese Zahl größer wird.
Es gibt noch eine Parallele: Während die russische Regierung mit den Gegnern verhandelt, bombardieren ihre Streitkräfte weiter. Kriegshandlungen werden selbst für den Zweck der besseren Kommunikation und als Geste des guten Willens nicht eingestellt. Das haben sie genauso so in Syrien gemacht.
Uns erreichen Nachrichten, dass die russische Regierung Syrien um personelle Unterstützung gebeten hat – in Syrien sollen Rekrutierungsverfahren für das russische Militär laufen. Kannst du das bestätigen und wie bewertest du das?
Ja, es gibt lokale Facebook Seiten, auf denen mit vierstelligen US-Dollar Summen dazu aufgerufen wird für sieben oder acht Monate in der Ukraine zu kämpfen. In Damaskus wurden in den letzten Tagen große Plakate aufgehängt die Putin und Assad nebeneinander zeigen. Darunter Sprüche wie "Der Sieg gehört euch". Das syrische Regime steht mit seinem ganzen Gewicht hinter dem Angriff Russlands auf die Ukraine und unterstützt sie. Ich habe auch schon die ersten Bilder von syrischen Kämpfern in der Ukraine gesehen, angeblich sind sie auf eigene Faust dahingegangen, aber in Syrien funktioniert nichts ohne die Zustimmung des Regimes. Ich denke sie kommen über Belarus ins Land. Die syrische Privatairline Cham Wings hat ja vor einigen Monaten auch die Krise an der belarussisch-polnischen Grenze mitverursacht, als tausende Geflüchtete aus dem Irak und Syrien in Minsk abgeladen wurden. Und ich gehe davon aus, dass das Regime dieselbe Methode auch jetzt verwendet, im Dienste seiner Freunde in Moskau.
Das syrische Regime ließ in den letzten Tagen Studierende an verschiedenen Universitäten auf die Straßen gehen und ihre Unterstützung für den russischen Angriff auf die Ukraine zeigen. Auch diese Aktionen sind ohne Zulassung von höchsten Regimefunktionären nicht möglich.
Man darf auch nicht vergessen, was vor wenigen Tagen in der UN-Generalversammlung passiert ist. Da haben vier Staaten für den russischen Einsatz gestimmt - Nordkorea, Syrien, Belarus und Eritrea. Syrien wird Russland in diesem Vorgehen unterstützen. Es gibt sogar Meldungen (ich weiß aber nicht, inwieweit die schon verifiziert wurden), dass Syrien – wo selbst gerade Lebensmittelknappheit herrscht - ca. 300 Tonnen Lebensmittel in ukrainische Städte geschickt hat, die jetzt von Russland eingenommen wurden.
Gibt es in Syrien auch Stimmen gegen den Krieg?
Nicht in den Assad-Gebieten, da ist die Regimemeinung vorherrschend. Diese Plakate wurden zum Teil von der Industriekammer in Damaskus gesponsert. Ich lese öfters Meinungen, die sagen dass endlich jemand „den Verlauf der Geschichte korrigiert“ und dass die Ukraine kein Recht auf ein Dasein hat. „Kampf gegen die Nazis" hieß es auch an anderer Stelle. Das russische Narrativ ist in Syrien angekommen. Von der Zivilgesellschaft unter dem Regime gibt es auf jeden Fall keine kritischen Stimmen. Im Nordwesten wird das sicher anders sein.
In Syrien wird seit Jahren ein Stellvertreterkrieg geführt, Entwicklungen im Land selber sind stark abhängig von geopolitischen Machtkonstellationen. Russland ist ein entscheidender Akteur für den Machterhalt Assads, aber auch wichtig um die Interventionspläne der Türkei im Norden zu verhindern. Was bedeutet der aktuelle Krieg für die Zukunft von Syrien?
Wenn Putin stark in der Ukraine involviert ist, dann fehlen natürlich Ressourcen für Syrien. Man hat aber gesehen, dass Assad letzte Woche eine hohe Delegation nach Teheran geschickt hat. Er ist Überlebenskünstler und geht sehr pragmatisch vor. Jetzt bietet sich der Iran wieder als Partner an. Man hört ja, dass die Verhandlungen über Atomenergie etwas fortgeschritten sind, das heißt der Iran könnte bald den Konflikt mit dem Westen beiseitelegen und dann hätte das syrische Regime wieder einen Verbündeten, mit dem es überleben kann, solange Russland anderweitig beschäftigt ist. Ich gehe davon aus, dass das Regime das sehr zu seinen Gunsten nutzt.
Und was denkst du heißt das für das Verhältnis mit der Türkei, besonders für die Grenzregion im Norden? Wird Erdoğan die Situation jetzt nutzen, um Raum für sich zu gewinnen?
Das kann auf jeden Fall sein. Wenige Tage vor der Invasion in der Ukraine war der Verteidigungsminister Russlands in Damaskus. Angeblich gab es Gespräche über die Gebiete um Idlib, die das Assad-Regime einnehmen will und der russische Minister soll stark davon abgeraten haben, weil Russland die Türkei jetzt als neutralen Staat braucht. Und man will Erdoğan ja nicht verärgern. Denn wenn Russland in der Ukraine involviert ist, dann ist der syrische Hof wieder frei und Erdoğan kann die Chance nutzen, um die türkisch besetzten Gebiete zu erweitern oder im Nordosten von Syrien die kurdischen Gebiete weiter zu dezimieren. Zunächst wird es beim Status Quo bleiben - weder das Regime, noch die Türkei, noch ein dritter Akteur kann in seiner Syrienpolitik groß etwas verändern, ohne dass eine Kettenreaktion entsteht.
Erinnern wir uns an 2015. Die syrischen Geflüchteten damals mussten selbst durch ihren Druck die Grenzen Europas einreißen und die Regierungen zum Handeln zwingen. Bei ihrer Ankunft in Europa und Deutschland wurden sie durch die Willkommensinitiativen mit viel Hilfsbereitschaft und Solidarität empfangen. Vielen wurde lediglich subsidiärer Schutz gewährt. Nach dem EU-Ratsbeschluss von letzter Woche müssen Geflüchtete aus der Ukraine kein solches Asylverfahren durchlaufen. Sie dürfen sich bis zu drei Jahre in der EU aufhalten, mit vollem Zugang zum Arbeitsmarkt und Anspruch auf Sozialleistungen. Es ist möglich wenn der Wille da ist. Hättest du dir mehr von diesem politischen Willen auch während des Syrienkrieges gewünscht?
Damals haben wir uns gewünscht, dass die ganze Bürokratie schneller läuft, damit die Geflüchteten versorgt werden. Und dann wurden komische Abkommen mit der Türkei und anderen Drittstaaten geschlossen, die dafür sorgen sollten, dass die Geflüchteten dort vor Ort bleiben, auch unter miserabelsten Bedingungen.
Ich glaube aber, es sind zwei verschiedene Konstellationen. In Syrien wurde der Krieg von Beginn an als Bürgerkrieg gelabelt. Ein Bürgerkrieg heißt normalerweise, dass ein Land implodiert. Es finden in der Regel keine Grenzverschiebungen als Ergebnis eines Bürgerkrieges statt. Das ist m.E. ein feiner aber entscheidender Unterschied zwischen den beiden Situationen. Bürgerkriege werden in der Regel als große Bedrohung für die unmittelbare Nachbarschaft wahrgenommen. Das heißt, die europäischen Staaten betrachteten den Konflikt in Syrien als ein Geschehen, das keine direkten Einfluss auf die EU-Staaten hat. Sie lagen natürlich falsch!
Jetzt haben wir das erste Mal seit vielen Jahren in Europa einen organisierten Staat, der gegen einen anderen Staat militärisch vorgeht. Das gab es die letzten 20 Jahre in Europa nicht. In Syrien hatten wir leider die Konstellation, dass wir fast anderthalb Jahre nach Beginn des Aufstandes immer noch Stimmen in Europa hörten, die sagten, dass Assad an sich gut ist, da er ja im Ausland ausgebildet worden ist und den Willen zu Reformen habe. Und zudem sei Syrien laut dieser Leute ein Land, das nur diktatorisch regiert werden könne. Von der Ukraine als einem Land in Europa haben viele einen anderen Eindruck. Es ist erstmal europäisch, die Entfernung ist nicht so weit. Und ich glaube, die durchschnittlichen Europäer:innen verbindet mit der Ukraine einfach mehr als mit Syrien. Das sind zwei ganz unterschiedliche Konstellationen. Aber klar, es ist eine andere Behandlung und wir sehen viel schnellere Prozesse. Vielleicht ist das aber sogar ein positives Zeichen, vielleicht haben die Europäer:innen von der syrischen Krise gelernt. Und vielleicht ist diese Erfahrung gerade auch für die Zukunft relevant, dass man weiß, dass man schnell reagieren und Geflüchteten versorgen kann, statt dass man sie erstmal irgendwo in Lagern an der Grenze unter Beschuss hält.
Und nochmal kurz zu dem Aufstand in Syrien: Der syrische Staat hat damals unter Assad keine territoriale Bedrohung für irgendein anderes Land dargestellt. Bei der Russischen Invasion in der Ukraine geht es darum, dass ein Land versucht, ein anderes Land territorial zu unterwerfen. Und man hört ja auch Stimmen, dass nach der Ukraine jetzt auch andere Grenzen in Europa verschoben werden sollten. Und das ist der Grund, warum die europäischen Staaten anders reagiert haben, denn sie wissen, dass es eine territoriale Delegitimation der Ukraine oder russische Forderungen nach territorialen Konzessionen die ganze europäische Karte verändern und den Frieden in Europa bedrohen würde.
Auch bei der Dokumentationen von Kriegsverbrechen gibt es bereits eine höhere Geschwindigkeit…
Der Generalbundesanwalt sammelt jetzt schon mit Blick auf Kriegsverbrechen Beweise. Das ist eine extrem wichtige Sache damit frühzeitig anzufangen. Es ist sehr bedauerlich, dass man das für Syrien bis heute nicht geschafft hat. Es gab ja jetzt die letzten Monate in Deutschland zwei Gerichtsverfahren. Aber die liefen gegen Einzelpersonen und nicht gegen das Regime. Es wird zusätzlich erschwert, weil man jetzt im Fall Syrien die Beweise regressiv sammeln muss, aber nach zehn Jahren gehen Beweise verloren bzw. werden vernichtet. Hier sieht man auf jeden Fall, dass es wieder darum geht, der territorialen Anspruchshaltung Russland etwas entgegenzuhalten. Deshalb wird schon jetzt auf der juristischen Ebene Druck aufgebaut. Auch hier bleibt mir nur zu sagen, dass es sehr erfreulich ist, dass schnell gehandelt wird. Für Syrien ist vieles schon zu spät, an der Hoffnung zur Aufklärung von Kriegsverbrechen halten wir jedoch weiter fest.
Vielen Dank für deine Zeit, Omar!
Omar Sharaf ist Politikwissenschaftler und bereits 2001 aus Syrien nach Deutschland gekommen. Er ist langjähriger Begleiter der medico-Projektarbeit in Syrien.
Das Interview führte Anita Starosta. Transkription: Anna Pagel
„Ich hoffe auf Frieden“
Ein Gespräch mit Huda Khayti aus Idlib-Stadt, Syrien
In diesen Tagen feiern wir elf Jahre seit Beginn der Revolution und den Anfang von alldem, was danach passiert ist. Jetzt holt uns die Realität des Krieges wieder ein, die Bilder und Momente, die wir nicht vergessen haben. Es ist auch jetzt nicht zu Ende. Wir haben Angst vor den Resultaten des Krieges.
Ich bin aus Ost-Ghouta nach Idlib geflohen, nachdem das russische Militär Familien in den Kellern mit Bombenhagel und Giftgas übersäte. Aus dieser Erfahrung heraus, erkenne ich große Parallelen des aktuellen Krieges in der Ukraine zu unserer Situation in Syrien.
Wir haben dasselbe erlebt. Die Politik hat sich trotz der inzwischen verstrichenen Zeit nicht verändert. Wenn dieser Angriff nicht gestoppt wird, kann es sein, dass er wie in Syrien elf Jahre weitergehen wird. Und es ist schwer abzuschätzen, ob Russland es bei der Ukraine belässt, oder ob dieser imperiale Zug weitere Länder einholt. Bei uns in Syrien wird seit Jahren ein Stellvertreterkrieg geführt, darin stützt sich Assad in entscheidendem Maß auf Russland.
In Syrien sind Regime und Armee de facto russisch. Wäre Russland nicht, wäre Assad nicht an der Macht. Dass es hier jetzt auch zu Rekrutierungsverfahren für den Krieg in der Ukraine kommt, erscheint mir nur folgerichtig. Für Russland kann das fast als eine Art Investition angesehen werden.
Diesmal wurden wirtschaftlichen Sanktionen im Eiltempo beschlossen. Aber ökonomische Sanktionen sind vielleicht auf lange Sicht effektiv. Lange Sicht - für mich ist das eine verstörende Perspektive. „Lange Sicht“ heißt, nachdem Städte abgebrannt sind und Menschen fliehen mussten. Heißt, nachdem der Krieg jede Moral ersetzt hat. Nachdem all diese Gewalt schon passiert ist. In Syrien und dem Irak haben wir es gesehen. Die unterdrückerischen Regime stehen trotz dessen, trotz der Sanktionen.
Für die Zukunft Syriens gibt es aus meiner Perspektive zwei Möglichkeiten. Entweder Russland wird zurück in seine Schranken gewiesen, oder es wird noch stärker. Und ich habe Angst vor beiden Szenarien. Syrien war ein Theaterstück für die internationale Community. Wir waren und sind nur ein Spiel in ihren Händen. Ich befürchte, dass eine Verhandlungslinie dieser internationalen Gemeinschaft darin bestehen könnte, dass Russland seine imperialen Hoffnungen auf Syrien beschränken soll. Sollte Russland weiterhin stärker werden, wird es keine gute Entwicklung in Syrien für uns geben. Jedenfalls sind die Geschehnisse in Syrien jetzt in den Hintergrund getreten. Syrien ist im UN-Sicherheitsrat kein Thema mehr, und die wirtschaftliche Lage hier ist einfach nur desaströs – für alle. Ich vertraue der internationalen Community nicht. Ich sehe da eine rassistische Ebene, die sich durchzieht. Nicht nur wegen unterschiedlichen Geschwindigkeiten und Arten der Intervention, sondern auch wegen des Umgangs mit nicht-weißen Geflüchteten an den Grenzen.
Am internationalen Frauentag war unser Motto „Sicherheit und Frieden“. . Wir sind erschöpft. Alle. Ich kann es nicht in Worte fassen, es ist auch eine menschliche Ebene. Ich will, dass niemand das erleben muss, was wir erlebt haben und weiter erleben. Ich hoffe auf Frieden.
Huda Khayti ist Leiterin des Frauenzentrums in Idlib, das medico unterstützt.
Das Gespräch führte Radwa Khaled-Ibrahim.
