75 Jahre Menschenrechte
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte vom 10. Dezember 1948 feiert ihren 75. Geburtstag. Die 30 Artikel der Erklärung sind völkerrechtlich nicht bindend, ihre Geschichte ist auch eine ihrer Missachtung. Totzukriegen sind sie dennoch nicht. Über ihren Gebrauchswert für heutige Menschheitsfragen.
Die Erklärung der Menschenrechte ist für uns mehr als oberflächliche Rhetorik. In ihr spiegelt sich vielmehr ein Stück Geschichte, genauer: Revolutionsgeschichte wider. Daran erinnert medicos scheidender Menschenrechtsreferent Thomas Rudhof-Seibert im Interview. Trotz ihrer Allgemeinheit fixiert die Erklärung die Errungenschaften von Kämpfen und Revolutionen, so sein Argument. Das gibt allerdings keinen Anlass zur Hoffnung darauf, dass unsere Regierungen sich ihnen verpflichtet fühlen, wenn sie von Menschenrechten sprechen.
Rhetorik statt Revolution: Über die inhaltliche Entkernung der Menschenrechte und ihre Instrumentalisierung für westliche, imperiale Politiken schreibt medicos Geschäftsführer Tsafrir Cohen. In einer Zeit, in der sich die westliche Hegemonie im Niedergang befindet, werden die Menschenrechte vielerorts als ihm zugehöriges rhetorisches Gerümpel mitentsorgt, da sie in der Vergangenheit jede Glaubwürdigkeit verspielt haben. Aktuelles Beispiel hierfür ist der Putsch in Niger – nicht der erste und nicht der letzte in der Region – über dessen Komplexität Olaf Bernau im Interview spricht.
Anstatt das Kind mit dem Bade auszuschütten, geht es heute erneut darum, die Bedeutung der Menschenrechte von unten zu erobern und zu dekolonisieren. Nur so können aus unverbindlichen Werten unveräußerliche, universelle Rechte werden. Dass dies auch in Klimafragen gilt, warum das Völkerrecht ein juristischer Schauplatz von Klimakämpfen sein kann und zunehmend sein wird, darüber schreiben medico-Kollegin Karin Zennig und Miriam Saage-Maaß vom ECCHR.