und Nina Violetta Schwarz
Wer vor Krieg, Armut oder Perspektivlosigkeit geflohen ist und auf dem Weg das Leben riskiert hat, braucht nichts mehr als Sicherheit und Ruhe. Doch statt die Geschichten von Geflüchteten anzuhören und ihre Asylanträge sorgfältig zu bearbeiten, unterbreitet man ihnen in Europa immer öfter das fragwürdige „Angebot“, „freiwillig“ wieder zu gehen.
Oft geschieht dies im noch laufenden Asylverfahren oder bereits unmittelbar nach der Ankunft, am liebsten sogar noch davor, „zum frühestmöglichen Zeitpunkt des Migrationsprozesses“, wie es im kürzlich veröffentlichten Strategiepapier der EU „für freiwillige Rückkehr und Wiedereingliederung“ heißt. Es ist auch eine Kostenfrage: Die Unterstützung einer sogenannten freiwilligen Rückkehr ist deutlich billiger als eine Abschiebung. Und je früher jemand geht, desto mehr Geld lässt sich sparen.
Programme zur Förderung der „freiwilligen“ Rückkehr und Reintegration sind nicht neu. Es gibt sie in allen Mitgliedstaaten der EU, auch in Deutschland. Seit 2015 werden sie aus Mitteln der Entwicklungszusammenarbeit gefördert, um einen nahtlosen Ablauf von der Rückkehrberatung hier bis zur Wiedereingliederung im Herkunftsland zu gewährleisten. Nachhaltigkeit ist hier das Stichwort. Die Leute sollen schließlich nicht bei nächster Gelegenheit wieder nach Europa aufbrechen.
Der EU ist nun aber die Zahl der Rückkehrenden noch zu niedrig und sie möchte die Wirksamkeit der Maßnahmen erhöhen, indem sie „ein gemeinsames EU-Rückkehrsystem“ unter stärkerer Einbeziehung der Grenzschutzagentur Frontex einführt. Dabei sollen Erfahrungen aus den bisherigen Programmen und Initiativen berücksichtigt werden.
Gerne steuern wir unsere Erfahrungen bei. Aus Gesprächen mit Rückkehrer:innen wissen wir: Eine Entscheidung zur Rückkehr mithilfe der offiziellen Programme hat mit „Freiwilligkeit“ meist wenig zu tun. Geförderte Rückkehrer:innen gehen, weil sie die Ungewissheit nicht aushalten. Sie gehen, weil ihnen niemand Alternativen aufzeigt und sie zum Beispiel nicht wissen, dass ein Widerspruch gegen ihren Ablehnungsbescheid gute Chancen hätte. Sie gehen, weil ihre alten Eltern sterbenskrank sind und sie sie noch einmal sehen wollen. Sie gehen, weil ihre engsten Angehörigen weit weg sind und es mit dem Antrag auf Familienzusammenführung nicht vorangeht. Sie gehen, weil sie ihren Kindern die möglicherweise retraumatisierende Erfahrung einer unangekündigten Abschiebung im Morgengrauen ersparen wollen. Sie gehen, weil sie unter schwierigen Bedingungen auf unbestimmte Zeit in Flüchtlingsunterkünften festsitzen. Sie gehen, weil sie Rassismus erleben.
In deutschen „Ankerzentren“ wie in den Elendslagern auf den griechischen Inseln oder den Folterlagern Libyens sehen sich Menschen zu einer EU-geförderten „freiwilligen“ Rückkehr gezwungen. Sie wollen nicht zurück, halten es aber dort, wo sie sind, nicht länger aus. Deshalb unterschreiben sie, oft unter Druck oder ohne Kenntnis des Inhalts, das Formular zur „freiwilligen“ Rückkehr. Selbst wenn sie aus Afghanistan oder Syrien kommen und damit ihr Leben aufs Spiel setzen.
Viele können nicht zu ihren Familien zurück oder haben sie verloren. Manche haben für ihre Reise nach Europa Schulden gemacht und werden nun unter Druck gesetzt, sie zurückzuzahlen. Anderen hat man geraten, ein eigenes Unternehmen zu gründen, doch der in einem Crashkurs in Europa entwickelte Businessplan erweist sich im Herkunftsland als völlig unbrauchbar.
Wenn die Menschen nach ihrer „freiwilligen“ Rückkehr nicht verzweifeln, untertauchen oder erneut aufbrechen, liegt das häufig nicht an der erfolgreichen Reintegrationshilfe aus Deutschland oder der EU, sondern daran, dass sie noch tragfähige Kontakte in ihrem Herkunftsland haben oder ihre Rückkehr von langer Hand selbstbestimmt planen konnten. Das gilt jedoch für die allerwenigsten.
Es gibt also Handlungsbedarf. Den sieht auch die EU. Und was tut sie? Sie erweitert das Mandat von Frontex, so dass die EU-Grenzschutzagentur nicht mehr nur Menschen an der Grenze zurückweist und für Abschiebungen sorgt, sondern auch zu „freiwilliger“ Rückkehr berät und diese direkt umsetzt. Dass eine an brutalen Pushbacks beteiligte Organisation ein Vertrauensverhältnis zu Geflüchteten aufbaut und eine sensible, ergebnisoffene Beratungssituation schafft, glaubt dabei mit Sicherheit niemand.
Dieser Beitrag erschien zuerst in der Frankfurter Rundschau vom 10. Mai 2021.
Nina Violetta Schwarz ist Migrationswissenschaftlerin und koordiniert für medico international das Projekt Rückkehr-Watch.
