In den sozialen Medien kursiert derzeit ein Video von 2010. Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt und der Historiker Fritz Stern unterhalten sich über Israel und sind sich einig, dass Merkels Satz von der „Sicherheit Israels als Teil deutscher Staatsräson“ eine nicht zu Ende gedachte deutsche Außenpolitik sei. Es gibt noch mehr, was die älteren Herren in unnachahmlicher Abgeklärtheit reden: Dass die israelische Politik gegen Völkerrecht verstoße und „unmenschlich“ (Stern) sei, dass Deutschland „keine Bündnisverpflichtung gegen Israel“ habe (Schmidt). Beim heutigen Diskussionsstand würde man vermutlich Helmut Schmidt Antisemitismus und Fritz Stern jüdischen Selbsthass vorwerfen. Vielleicht würde sich sogar der Antisemitismusbeauftragte genötigt sehen, Stellung zu beziehen.
Was israelischer Politik lange nicht gelungen ist, nämlich alle Jüdinnen und Juden der Welt auf Israel einzuschwören, egal, welche Politik es betreibt oder ob es sich zusehends in eine Theokratie verwandelt, ist mittlerweile Herzensangelegenheit deutscher Politik geworden. Wer dachte, die Kämpfe um die Aufarbeitung der Nazi-Vergangenheit seien siegreich zu Ende geführt, der reibt sich die Augen über den Pyrrhussieg, den eine kritische westdeutsche Erinnerungspolitik errungen hat. Die Erinnerungskultur, die sich zusehends nur mit der Vergegenwärtigung des jüdischen Leids beschäftigte, hat mit der Übernahme durch die Regierenden mittlerweile jeden kritischen Charakter verloren. Sie schien eigentlich einem weltoffenen, antirassistischen Deutschland die Tür geöffnet zu haben. Heute aber gibt es in Deutschland einen Konsens bis ins äußerte rechte Milieu, dass Antisemitismus vor allen Dingen bei Migrant:innen festzumachen ist. Denken ohne Geländer, diese Arendtsche Metapher, beherrschen hingegen nur noch wenige. Was ist passiert?
Deutscher Sonderweg
Das alles ist das vorläufige Ergebnis eines langen und widersprüchlichen Kampfes um die Aufarbeitung der nationalsozialistischen Verbrechen im juristischen, politischen, kulturellen und reparierenden Sinne. Die juristische Aufarbeitung, vielleicht ihr wichtigster Teil, hat weitestgehend ohne Beteiligung deutscher Gerichte und der Verfolgungsbehörden stattgefunden oder wenn, dann zu teils milden Urteilen geführt. Die Idee einer Neugründung Deutschlands durch ein fortlaufendes, offenes, radikal schonungsloses Gespräch zwischen Vätern und Söhnen, Eltern und Kindern der Kriegs- und Nachkriegsgeneration hat, bis auf wenige Ausnahmen, nicht stattgefunden. Das aber wäre nach Karl Jaspers, 1946 bereits im Buch „Die Schuldfrage“ formuliert, die „innere Umkehrung“ gewesen. Stattdessen gab es das Wirtschaftswunder und die antikommunistische Eingemeindung in den Westen.
Erst die 68er haben das Thema wieder auf die Tagesordnung gesetzt, die RAF machte sich wenig später zum Richter über ehemalige Nazi-Größen, die nie verurteilt worden waren. Aber auch die 68er haben sich über die Fragen der totalen Vernichtung von Juden, Sinti und Roma sowie anderen Menschen, die die Nationalsozialisten in Gruppen „lebensunwerten Lebens“ zwangen, wenig Gedanken gemacht – Verbrechen, die nach Simon Wiesenthal den Namen Holocaust hätten tragen sollen. Sie begründeten ihren Antifaschismus mit Antikapitalismus. Bis dahin gestaltete sich der Kampf um die Aufarbeitung der Nazi-Vergangenheit in Westdeutschland immer im Widerstreit mit einer Mehrheit aus Bürger:innen und Parteien, die alles vergessen wollte.
Dann übernahm Hollywood das Zepter. Die Serie „Holocaust“, die damals alle guckten, löste eine verbreitete und ambivalente Beschäftigung mit der Judenvernichtung aus und initiierte so die massenhafte Erinnerungskultur in Deutschland. Vor dem Hintergrund eines Gedächtnisses, das alles auf das KZ als Ausnahme vom normalen Leben beschränkte, konnte man sich mit der Elterngeneration wieder versöhnen, ohne dass das schonungslose Gespräch stattgefunden hätte. Die Nazi-Generation nahm einen Großteil ihrer Geschichte und ihrer Verbrechen unerzählt mit ins Grab.
1985 hielt Bundespräsident von Weizsäcker seine berühmte Rede, in der er sagte, dass der 8. Mai 1945 ein Tag der Befreiung für Deutschland gewesen sei. Der Historiker Ulrich Herbert hat darauf verwiesen, dass diese Rede eine problematische Seite aufweist, dass nämlich von Weizsäcker keine Stellung zu seiner eigenen Verwicklung (als Anwalt seines Vaters beim vorletzten Kriegsverbrecherprozess in Nürnberg) und der seiner Familie in die Naziverbrechen bezog. Mit ihren umstrittenen und schlechter formulierten Reden waren Kohl und Jenninger weiter gegangen.
Der Historikerstreit ab 1986 nimmt dann eine besondere Stellung im Kampf um die Bewertung der Naziverbrechen ein. Damals hatte der Historiker Ernst Nolte, im Übrigen der einzige tatsächliche Historiker unter den Beteiligten, die These aufgestellt, dass die Nationalsozialisten angesichts des Stalin´schen Gulags im Grunde einen Präventivschlag gegen die Sowjetunion ausgeführt hätten. Die Antwort darauf war der Lehrsatz von der „Singularität von Auschwitz“, auch um dem permanenten Vergleich mit dem Stalinismus aus dem Weg zu gehen. Das stellte Nolte und mit ihm die deutsche Rechte ruhig. Was die Beteiligten nicht wissen konnten: Mit dem Ende des Ostblocks war dieser Lehrsatz dann wichtig genug, um die westlich-liberale Hegemonie als Kampf gegen das absolut Böse zu rechtfertigen, und zwar mit der und über die Universalisierung von Auschwitz als einzigartigem Menschheitsverbrechen. Was seither in die Nähe von Hitler gerückt werden kann, ist legitimerweise mit allen Mitteln zu bekämpfen.
Mit der westlichen Hegemonie seit 1990, deren Dämmerung nun eintritt, ist es dem Deutschland, das sich die DDR einverleibte und deren „verordneten Antifaschismus“ mit dem Leitsatz der Singularität von Auschwitz ersetzte, endgültig gelungen, wieder Weltpolitik zu machen. Wenn Deutschland oder vielmehr die deutsche Politik heute noch eine Beziehung zur Tätergeschichte hat, dann besteht sie vor allen Dingen in der Selbstreinigung durch das Gedenken an die jüdischen Opfer. Die Überidentifizierung geht soweit, dass sich die Tätergeschichte in den Opfergeschichten auflöst. Edgar Hilsenrath hatte das in seinem Roman „Der Nazi und der Friseur“ schon Anfang der 1970er Jahre vorhergesehen. Darin schildert er, wie ein Nazi-Verbrecher eine jüdische Identität annimmt und fröhlich in Israel vor sich hin lebt. Eine beißende Kritik am Philosemitismus der Deutschen.
Erinnerungspolitik und Staatsräson
Und dann kam Angela Merkels Satz von der Staatsräson, zum ersten Mal gesagt im Jahr 2008, anlässlich des 60. Jahrestags der israelischen Staatsgründung. Ihm folgte eine lange Debatte, die 2019 im BDS-Beschluss des Bundestages gipfelte, der die palästinensische Boykottbewegung, die im Gegensatz zu den Selbstmordattentaten als friedlicher, zivilgesellschaftlicher Widerstand gegründet wurde, für antisemitisch erklärte. Es kam zur Einrichtung der Ämter von Antisemitismus-Beauftragten, die einen der wichtigsten politischen Denker des globalen Südens und vormaligen Liebling der deutschen Akademie, Achille Mbembe, wegen israelkritischer Positionen zur Persona non grata erklärten.
Viele weitere Sprech- und Veranstaltungsverbote später, nach dem verheerenden Hamas-Angriff und angesichts der schonungslosen israelischen Bombardierungen des Gaza-Streifens, haben die Regierungsfraktionen der absehbar linkest-möglichen Regierung in Deutschland am 9. November einen 50-Punkte-Kriterienkatalog vorgelegt, der sich derzeit in Verhandlungen befindet. Er betrachtet im Grunde jede kritische Beschäftigung mit israelischer Politik als antisemitisch. Der Katalog ist zudem ein Generalangriff auf die Unabhängigkeit deutscher Kulturinstitutionen, deren finanzielle Existenz von der Zustimmung zu einem vorwiegend auf Israel-Kritik bezogenen Antisemitismus-Begriff abhängen soll. So wird überlegt, ob Empfänger:innen staatlicher Gelder die umstrittene IHRA-Definition, die Kritik an israelischer Politik recht generell unter Antisemitismus-Verdacht stellt, unterschreiben müssen. Antisemitismus-Bekämpfung bezogen auf Israel ist nun eine obrigkeitsstaatliche Angelegenheit und hat keine Idee mehr von Aufklärung, Bildung und gesellschaftlicher Auseinandersetzung. Und das in Kriegszeiten.
Die Staatsräson meint heute weit mehr als die Sicherheit Israels. Sie ist mit dem verknüpften Antisemitismus-Vorwurf zum zentralen Mittel geworden, Dissens in der Gesellschaft zu delegitimieren. Es ist zwar schon lange klar: Ohne ein Bekenntnis zu Israel gibt es keine Rückkehr deutscher Politik in die Weltarena. Das hatte schon Adenauer kühl kalkuliert und über erhebliche finanzielle Zahlungen offizielle Beziehungen zu Israel hergestellt. Im Gespräch mit Günter Gaus schwadronierte er später über die "Macht der Juden", der man habe Rechnung tragen müssen. Doch die Staatsräson von Merkel war und ist nicht nur Interessenpolitik, sondern auch im höchsten Maße moralisch aufgeladen. Sie ist zugleich ein identitätspolitischer Satz. Deshalb ist es so schwer geworden, fast unmöglich, den beschrittenen Weg wieder zu verlassen.
Erinnerungsbetrieb
Die Deutschen sehen sich nun stolz als Erinnerungsweltmeister. Deshalb ist die Zustimmung, die Gesundheitsminister Karl Lauterbach auf twitter zur Aussage eines bekannten britischen Rechten gab, der sagte, dass die SS-Täter sich im Gegensatz zur Hamas wenigsten geschämt hätten für ihre Untaten, kein Versehen, sondern echtes deutsches Empfinden. Wir brauchen keine Schlussstrich-Debatte mehr, wir haben es längst geschafft, die Vergangenheit zu unseren Gunsten umzudeuten. Ein neues Überlegenheitsgefühl macht sich nach der erfolgreichen Aufarbeitung breit. Es stören dabei nur ein paar linke Jüd:innen, Israelis und die Angehörigen der Getöteten, wenn sie nicht bereit sind, ihre Opfer einfach so der deutschen Erinnerungskultur zur Verfügung zu stellen. Und natürlich alle die, die andere Geschichten und Traumata haben, die sie nicht mit der erklärten Singularität von Auschwitz abtun wollen.
Das alles wurde auch möglich, weil die in der Erinnerungskultur engagierten Menschen ihren Betrieb immer weiterlaufen lassen, obwohl sich mit ihrer Verstaatlichung etwas fundamental geändert hat. Denn sie ist nicht mehr herrschaftskritisch. Stolpersteine werden weiter verlegt, jüdische Museen eröffnet, jedes Dorf suchte seine Synagoge und pensionierte Geschichtslehrer beschäftigten sich mit den jüdischen Bewohnern, die vernichtet wurden. Dahinter stecken Gesten der Anerkennung jüdischen Leids, aber eben auch ein Vorbehalt. In dem Maße wie die Erinnerungskultur ihren herrschaftskritischen Charakter verloren hat, laufen die sich Erinnernden Gefahr, sich selbst mehr und mehr mit den Opfern deutscher Verbrechen zu identifizieren. Sie ersetzt die Beschäftigung mit der Täterschaft ihrer Vorväter.
Diese in Schieflage geratene Erinnerungskultur, die Michal Bodemann „Gedächtnistheater“ nannte, ist der Hintergrund, vor dem Antisemitismus-Beauftragte zu Zensoren werden und sich dabei nicht einmal der Verantwortung für die Verletzung eines grundlegenden Prinzips der Freiheit bewusst sind. Erinnerungskultur ist heute in einer Weise identitätsstiftend geworden, dass jeder und jede, die dazu biografisch nicht gehört, schon ausgeschlossen ist. Das betrifft die Migrationsgesellschaft und Menschen aller Art, die sich einer multiplen und kosmopolitischen Identität verschrieben haben. Sie sollen schweigen und sich unterwerfen.
Das Kampffeld neu eröffnen
Der Kampf um die Erinnerung ist also nicht zu Ende. Er muss Ausgangspunkt für einen kosmopolitischen, friedenstiftenden Vorschlag sein. Denn die offizielle Erinnerungspolitik in Deutschland ist nicht zum ersten Mal (man denke nur an Joschka Fischers Auschwitzvergleich bei der Bombardierung Serbiens) zur Kriegsrhetorik geworden, die in der Weltunordnung dieser und kommender Tage eine hervorragende Legitimationsfolie darstellt. Die Aufarbeitung der Vergangenheit muss als eine kritische Auseinandersetzung und nicht als Konsens- und Tabumaschine geführt werden. Gerade aber sind in dieser Hinsicht alle Türen geschlossen.
Kritische Erinnerungspolitik müsste sich heute rückbesinnen, ihre eigene Geschichte reflektieren und Ort für radikales Denken und Infragestellen werden, statt selbstgewiss Wahrheiten zu verkünden. Zugleich muss sie sich globalisieren und die Impulse aus den Entkolonisierungsprozessen und deren Theoretisierung aufnehmen, ohne sie für sakrosankt zu erklären. Kritische Erinnerungspolitik muss sich immer wieder neu mit der Frage des Antisemitismus beschäftigen, auch im Bezug auf Israel. Sie steht vor der Herausforderung, im politischen Feld gerade keine emanzipatorische Option zu haben. Im Zeichen des Endes von Politik, wie wir sie kannten, wäre sie aber ein Anfang.
