Widersprüche aushalten

In seinem Roman „Hart auf hart“ schildert T.C. Boyle, wie Vater und Sohn sich auf ihre je eigene Art das Recht auf eigenes Recht nehmen. Auch das Recht zu töten. Während der Vater, ein Vietnamkriegs-Veteran und Schuldirektor einen bestialischen Mord begeht, um eine Gruppe US-amerikanischer Tourist*innen zu „verteidigen“, also ein legitimiertes überlegenes Kollektiv im Sinn hat, gründet der Sohn einen Ein-Personen-Staat mit Grenzen, Waffen und Recht, die nur noch ihm gelten. Dieser Höllenritt in den Abgrund, in dem es weder universelle Gesetze noch demokratische Institutionen gibt, hat Boyle vor der Wahl Trumps geschrieben. Damals konnte man ihn noch mit einem erstaunten Blick auf die US-amerikanische Unkultur abtun. Nun aber hat sich dieser Weltgeist der radikalen Unvernunft und Eigenliebe über den Globus verbreitet. Zuletzt in Berlin bei der Demonstration der Corona-Leugner*innen, die – trotz Esoterik und hippieskem Outfit – im Sturm auf den Bundestag mit Reichskriegsflaggen einen gefährlichen Kern offenbarten. Willkommen in einer polarisierten Welt. Willkommen in der „Politik der Feindschaft“.

Der kamerunische Philosoph Achille Mbembe hat diesen Begriff 2016 im Zuge der großen Fluchtbewegungen formuliert, um die Rechtswende in vielen europäischen Ländern zu beschreiben. Diese Politik findet sich heute wieder im autoritären und identitären Charakter der heterogenen Protestbewegung gegen die Corona-Maßnahmen. Sie äußert sich in abstrusen Verschwörungstheorien, die Sicherheit im eigenen Milieu schaffen und alle Gefahren nach außen verlagern. Die Struktur der Bipolarität, wie sie sich im Kalten Krieg am Ost-West-Konflikt festmachte, ist in neuem Gewand zurückgekehrt. Wenn es aber um die Demokratie geht, stellt sich die Frage über das Rechtspopulistische hinaus. Kann man sich beruhigt zurücklehnen, weil 80 Prozent der Bevölkerung die Regierungspolitik unterstützen? Zurückgeworfen auf die Frage, wie sicher die eigene individuelle Gesundheit ist und welche Hygienekonzepte dafür Sorge tragen, ist die Auseinandersetzung mit den brennenden Fragen unserer Gegenwart auf eine Nach-Corona-Zeit verschoben worden. Die imperiale Lebensweise hat ein neues Antlitz bekommen – maskiert und auf Distanz zum Rest der Welt.

Nirgendwo wurde das so deutlich wie bei der Protest- und Gedenkveranstaltung für die Opfer des rassistischen Anschlags in Hanau, der am 19. August 2020 sechs Monate zurück lag. Der Hanauer SPD-Oberbürgermeister Claus Kaminsky hatte die mit viel Aufwand vorbereitete Demonstration zum Gedenken für die ermordeten Hanauer Jugendlichen wegen angestiegener Corona-Zahlen kurzfristig verboten. Erlaubt waren exakt berechnete 249 Teilnehmer*innen die auf 249 pinkfarbenen Punkten im vorgesehenen Corona-Schutz-Abstand standen. Die Organisator*innen aus der Hanauer Zivilgesellschaft zeigten Einsicht in die Notwendigkeit des Gesundheitsschutzes und klagten nicht gegen diese Entscheidung. Die antirassistischen Aktivist*innen behalfen sich, wie so oft, mit den digitalen Möglichkeiten und übertrugen die Kundgebung im Netz. Es war eine Abwägung zwischen dem Versammlungsrecht, das für die Bekämpfung des Rassismus so bedeutend ist, und dem Recht auf Gesundheit. Zugunsten der Gesundheit. Allerdings drängten sich nur 350 Meter vom Kundgebungsort entfernt Menschen dicht an dicht auf dem Wochenmarkt. Konsum statt Gesundheit ist auch eine Entscheidung, die die Hanauer Politik damit traf. Ihr fehlte offenbar der Wille, ein Zeichen gegen den Rassismus zu setzen.

Querfront und autoritäre Demokratie

Die Berliner Demonstration der Corona-Leugner*innen hat ans Sonnenlicht gebracht, was sich schon abzeichnete. Es gibt eine Querfront. Es störte Menschen mit linker politischer Sozialisation nicht, dass sie mit einem militanten rechten Umfeld demonstrierten. Verschwörungstheorien und ein autoritärer Zug, der sich einen Himmel voller Wahrheiten wünscht, ist das einigende Band, das nur auf den ersten Blick politisch erscheint. Nur fragt sich, ob nicht auch die folgsame Mehrheit, die im Interesse der eigenen Sicherheit enorme Kollateralschäden in Kauf nimmt, problematisch ist und vielleicht sogar mit ihrer „deutschen“ Folgsamkeit, den Rechtsradikalen erst Räume öffnet, weil sie selbst jeden Konflikt scheut. So sieht der Politikwissenschaftler Roland Roth in der Corona-Bekämpfung gravierende demokratische Kollateralschäden. Die sonst beschworene aktive Bürgerschaft stehe unter Quarantäne. Im Banne von Corona seien Bürgerbeteiligung und eine engagierte Zivilgesellschaft nicht systemrelevant. Folgsamkeit zur eigenen Sicherheit sei das Motto der Stunde. Dass mit der Einschränkung der öffentlichen Begegnung auch der politische Raum eingeschnürt wird, wie Roth schreibt, wird in Kauf genommen. Wird also die politische Existenz zugunsten des nackten Lebens aufgegeben?

Das wäre wohl eine weitaus dramatischere Folge der Pandemie als weitere Aufmärsche der Verschwörungstheoretiker*innen. Denn die Pandemie und ihre Bekämpfung ist gerade im Zusammenhang mit dem vorliegenden multiplen Krisengeschehen die größte globale Herausforderung seit Jahrzehnten. Alle Grundannahmen zur Wirtschaftsentwicklung des neoliberalen Kapitalismus stehen zur Disposition, ohne dass es eine Alternative dazu gäbe. Aus den Schwellenländern wurde binnen weniger Monate Kapital in Höhe von 100 Milliarden Dollar abgezogen. Das hat es nie zuvor gegeben. Die Rohstoffpreise fallen weiter und setzen Wachstumsmodelle wie in Brasilien, Chile oder Südafrika außer Kraft. Ausbleibende Rücküberweisungen migrantischer Arbeiter*innen machen zentrale Einnahmequellen für arme Länder wie Haiti zunichte. Die Ungleichheit in der Welt wird durch die Pandemie dramatisch wachsen. Um hierauf politische Antworten zu finden, braucht es eine Einsicht in die Notwendigkeit der Solidarität mit denen, die wir nicht kennen, gerade wenn es um Maßnahmen zum Schutz vor der Weiterverbreitung von Covid-19 geht. Der äthiopische WHO-Direktor Ghebreyesus machte eben darauf aufmerksam. Die größte Gefahr sei nicht der Virus selbst: „Der Virus verbreitet sich mit den Spaltungen und er geht zurück, wenn wir uns zusammentun.“

Davon aber sind wir trotz aller Sonntagsreden noch meilenweit entfernt. Die Verteilung möglicher Impfstoffe, die gerade an der Bevölkerung in den ärmeren Ländern getestet wird, ist in ihren Prioritäten schon festgelegt. Ganz oben stehen die privilegierten Länder, mit der Begründung, sie hätten auch das meiste Geld gegeben. Ähnlich ergeht es dem Vorschlag des UNCTAD-Chefs Steiner, der ein begrenztes Grundeinkommen für die ärmeren Länder vorgeschlagen hat, das aus einzubehaltenden Schuldenzahlung an die internationalen Banken finanziert werden könnte. Der Chef des UN-Gremiums, das sich mit Handel und Entwicklung beschäftigt, blieb mit diesem vorwärtsweisenden Vorschlag ein einsamer Rufer in der Wüste.

Wenn man den antidemokratischen Geist, der in der Berliner Demonstration der Coronaleugner*innen aus der Flasche geschlüpft ist, wieder einfangen will, dann muss dieser Umschlag jetzt erfolgen. „Wollen wir gesellschaftlich nachhaltige, radikal demokratische Antworten auf die viral gewordene Politik des Lebens finden“, so die Soziologin Sabine Hark, könne sie „eben nicht allein virologischer beziehungsweise immunologischer Natur sein.“ Für SARS-CoV-2 werde zweifelsohne irgendwann ein Impfstoff zur Verfügung stehen. „Für die Gestaltung eines demokratischen Zusammenlebens, in dem die Infektionsketten von Rassismus und Sexismus erfolgreich unterbrochen sind und das an radikaler Gleichheit, geteilter Verletzlichkeit und der Unverzichtbarkeit jeder und jedes Einzelnen, an globaler Interdependenz und reziprok gestalteter Sorge und Verantwortung füreinander orientiert ist, braucht es dagegen mehr als ein Immunserum.“ Dazu gehört auch das Verständnis, dass in Zeiten multipler Krisen die persönliche Sicherheit relativ ist. Sie hängt auch davon ab, dass man sie nur erhält, wenn man sie für eine demokratischere und solidarischere Weltgesellschaft riskiert. Im 250. Jahr von Hegels Geburtstag sollte dieser dialektische Widerspruch aushaltbar sein.