Glanz und Elend

In letzter Zeit häufen sich Nachrichten über die Unterdrückung kritischer Stimmen in den palästinensischen Gebieten. Ohne die Perspektive einer politischen Lösung droht offenbar auch in der palästinensischen Gesellschaft eine Zerreißprobe zwischen einem zunehmend militarisierten Nationalismus und dem politischen Islam. Dazwischen drohen die zerrieben zu werden, die mit dem arabischen Frühling auch einen Aufbruch in den palästinensischen Gesellschaften erhofft hatten.

Wenige Tage vor meiner Reise riss bei der Anmeldung in einem Frankfurter Hotel in meinem Pass die Kunststoffseite mit dem Bild fast vollständig aus. Da das schon bei der Einreisekontrolle am Flughafen in Tel Aviv Schwierigkeiten bringt, mache ich auf dem Weg nach Gaza die israelische Grenzerin in Erez bewusst darauf aufmerksam. Sie arbeitet schon ein paar Jahre hier. Ich kenne ihr Gesicht und den russischen Akzent. Nach einem Anruf bei ihren Vorgesetzten verkündet sie: „Heute ist es okay. Beim nächsten Mal nicht mehr.“ Besorgt um den Zustand meines Passes, sage ich auch zum Grenzposten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA): „Sei bitte vorsichtig damit, der ist ein bisschen kaputt.“ Da lacht mich der Beamte an: „Wallah, hier ist eh alles kaputt.“

Die Reise mit meinem Kollegen Dieter Müller, der das medico-Büro in Israel und Palästina leitet, beginnt im Süden des Streifens, in Khan Younis. Dort erzählt Murad Abu Daqa von dem medico-Partner Culture and Free Thought Association: „Im Krieg 2014 haben wir sehr gelitten. Ich musste einen sicheren Ort für 52 Personen aus meiner erweiterten Familie organisieren. Bei Kriegsende starb mein Vater. Trotzdem würde ich Gaza niemals den Rücken kehren.“ Murad, der bei CFTA die Finanzen verantwortet, glaubt, dass dieses Leben so für ihn bestimmt sei. „Das bin eben ich, mit all diesen Problemen. Ich will ein guter Mensch sein, möchte eine Zukunft für meine Kinder aufbauen.“ Wenn er könnte, würde er Gaza für einen Kurztrip verlassen. Aber er würde zurückkehren. „Ich möchte in Gaza leben, am Meer. Ich möchte gehört werden, damit die Leute verstehen, dass auch wir Träume haben, Familien gründen und reisen wollen, dass wir gute Nachbarn sein und funktionierende Gemeinschaften haben wollen.“ Murads Kollegin Majeda Al Saqqa ergänzt: „Gaza ist für mich wie ein Kind. Ein hyperaktives Kind. Zwischendurch brauchst du mal eine Pause.“

Wie eine bedrängte Katze

Doch eine Pause gibt es für die meisten Menschen nicht, denn ein Ende der vor nunmehr zehn Jahren von Israel verhängten Abriegelung, an der sich auch Ägypten aktiv beteiligt hat, ist nicht abzusehen. Gleichzeitig wird die Möglichkeit zu bleiben angesichts der sich verschlechternden Lebensbedingungen, Umweltschäden und humanitären Katastrophen immer schwieriger. „Wenn du eine Katze in die Ecke drängst, wird sie zum Tiger“, sagt Murad über die Folgen der Blockade. „Öffne ihr die Tür und du wirst sie streicheln können.“

Es erscheint unwahrscheinlich, dass die Schaffung einer Übergangsregierung unter Beteiligung von Fatah und Hamas – sollte es dazu kommen – die Lage des Küstenstreifens deutlich verbessern wird. Ohne politischen Einsatz dritter Akteure wird die Regierung unter Benjamin Netanyahu kaum ihren Kurs ändern, weder gegenüber Gaza noch in der Frage der fortschreitenden Besiedlung der Westbank. Der Premierminister hat bereits angekündigt, mit keiner palästinensischen Regierung zu verhandeln, an der die Hamas beteiligt sei, und versucht so, die Aussöhnung zu unterminieren. Bassam Zaqout vom medico-Partner Palestinian Medical Relief Society erklärt, wie sich die Abriegelung auswirkt: „Die jungen Leute haben heute einen sehr engen Horizont. Sie hatten nicht die Chance, irgendwo anders zu leben oder gar im Ausland zu studieren. Ich habe acht Jahre lang in Russland gelebt und dort etwas über Unterschiede gelernt. Wir müssen Diversität akzeptieren.“

Der Raum für Diversität ist in der Küstenenklave deutlich geschrumpft. Eine Folge der Abriegelung ebenso wie der Herrschaft der Hamas, die für das Erstarken einer politisch und religiös motivierten Kontrolle und Marginalisierung Andersdenkender sorgt. Der Maler Shareef Sarhan von der kleinen Künstlerwerkstatt und Galerie Shababek (arabisch, Plural für Fenster) in Gaza-Stadt trägt sein Haar lang und raucht selbstgedrehte Zigaretten. Mit Unterstützung medicos bietet er jungen Künstlern und Künstlerinnen einen Raum für ihre Arbeit und inhaltliche Auseinandersetzungen mit Kollegen. Vor allem aber versucht er, Tabus aufzubrechen und Grenzen zu überwinden, reale wie intellektuelle. Deshalb organisiert er auch den Austausch zwischen der Gruppe und professionellen Künstlerinnen und Künstlern in London, Amman, im Westjordanland und anderswo. Ein Austausch, der nur online möglich ist.

Später sind sechs junge Frauen und vier Männer bei Shareef zu Gast, Teil der kleinen Kunstszene. „Mir sind Begegnungen und Austausch extrem wichtig. Das finde ich hier in Gaza fast nirgends mehr“, erzählt Mohammad Al Hadsh. Eine Künstlerin berichtet, dass sie das Thema Nacktheit bei der Skulptur eines weiblichen Körpers bewusst stark abstrahiert habe. „Sonst wäre das für die Leute hier völlig inakzeptabel.“ Shareef äußert: „Das ist das, was zehn Jahre im Belagerungszustand“ – er scheint damit nicht nur die Abriegelung durch Israel zu meinen – „mit den Menschen macht. Aber wir versuchen den Künstlern beizubringen, die Grenzen des Sagbaren langsam wieder zu erweitern.“

Freiheit, Nationalstolz, Konsum

Ortswechsel. Ramallah, der Sitz der palästinensischen Autonomiebehörde in der Westbank. Ähnlich wie Tel Aviv in Israel ist Ramallah auf der palästinensischen Seite der Ort, der junge Leute mehr Freiheiten atmen lässt als anderswo in der Westbank. Aber selbst hier fühlen sie sich wie auf einer einsamen Insel. „Ich schäme mich, wenn ich Freunden in Gaza davon erzähle, dass ich mich in Ramallah fühle, als müsste ich ersticken“, gesteht uns ein Aktivist. „Aber das hier ist ein Käfig aus Gold. Egal, in welche Richtung ich gehe, stoße ich nach drei Kilometern gegen eine Mauer.“ Seinen Namen will er nicht sagen. Er erzählt, dass er von israelischen Sicherheitskräften verhaftet und angeschossen wurde. Doch auch der palästinensische Geheimdienst habe ihn schon dreimal verhaftet, weil er mit Freunden in einem Café über Politik diskutiert und das Präsidialregime unter Abbas kritisiert hatte. Er wurde schwer misshandelt.

Im Norden der Westbank beschreibt ein Professor für internationale Beziehungen an der An-Najah-Universität in Nablus, wie sich die Eliten in den letzten 30 Jahren verändert haben: „Mit der ersten Intifada kehrte eine politische Führung aus den Flüchtlingslagern außerhalb Palästinas im Rahmen des Oslo-Prozesses und in der Hoffnung auf eigene Staatlichkeit zurück. Die soziale Umstrukturierung fand dann vor allem nach der palästinensischen Spaltung ab 2007 statt, weil der wirtschaftliche und politische Druck deutlich zunahm.“ Die PA habe sich dem internationalen Einfluss, der mit Politik und Geld ausgeübt wurde, bedingungslos geöffnet. „Eine neue Wirtschafts- und Politikelite hat die alte Führung ersetzt, manche der Kader haben sich angepasst. Die heutige Führung ist vor allem mit dem Privatsektor und NGOs verbunden, nicht mehr mit der PLO.“ Jährlich gingen etwa 1,6 Milliarden US-Dollar an palästinensische NGOs. „Diese soziale Umstrukturierung dauert an und verändert das Selbstbewusstsein der palästinensischen Gesellschaft.“

Er nennt ein Beispiel: Während des letzten Hungerstreiks der palästinensischen Häftlinge in israelischen Gefängnissen – früher ein Moment intensiver politischer Mobilisierung – brachten die Fraktionen der PLO nur sehr wenige Menschen für Solidaritätskundgebungen auf die Straße. Palästinensische Unternehmen dagegen stellten ihre Angestellten zum Teil für Demonstrationen ab und nutzten sie, um ihre Sichtbarkeit als Marken sicherzustellen und ihre Produkte pseudopatriotisch aufzuladen. Freiheit, Nationalstolz, Konsum – alles werde vermischt. „Es geht nur noch um Unternehmertum. Es ist keine Rede mehr davon, welche Bedingungen dazu führen, dass manche Menschen Chancen haben, die Mehrheit aber nicht. Keine Diskussion über Neoliberalismus. Das ist der neue Führungstyp und fast alle machen dabei mit.“ Das Phänomen, dass abgehängte Bevölkerungsschichten an Orten der Ausgrenzung konzentriert und von einem zunehmend repressiv agierenden Polizeiapparat in Schach gehalten werden sollen, sei keineswegs auf die besetzten Gebiete beschränkt. „Das findest du in den schäbigen Teilen der USA, in den Vororten von Paris und im Zentrum von Ramallah. „Ich nenne das die Vierte Welt.“ Besonders in Palästina sei nur, dass sich hier die ethnoreligiöse Zugehörigkeit mit der Klassenfrage mischt.

Eine wesentliche Lehre aus der ersten Intifada war aus israelischer Sicht die Notwendigkeit der möglichst umfassenden Entflechtung der israelischen Besatzungstruppen von der palästinensischen Bevölkerung, um das Potential für Zusammenstöße durch Proteste zu verringern. Mit den Osloer Abkommen zog sich die israelische Armee nominell aus den palästinensischen Bevölkerungszentren zurück und „übergab“ 90 Prozent der Palästinenser in den A- und B-Gebieten an die neu geschaffene Autonomiebehörde, während Israel über 60 Prozent der Westbank, die C-Gebiete, die alleinige Kontrolle behielt. Der Professor beschreibt die Folgen: „Wir haben die Fähigkeit verloren, die Besatzung zu konfrontieren. Wenn wir protestieren, gehen wir auf die zentralen Plätze unserer Städte und schreien ins Nichts. Israel hat alle unsere Kapazitäten, Widerstand zu leisten in einen Strohmann namens Autonomiebehörde verwandelt. Ich wusste, dass Oslo nicht gut war. Aber ich hätte mir nicht vorstellen können, dass es uns in Stellvertreter verwandeln würde.“

Hoffnung – nur worauf?

Zurück in Ramallah sprechen wir in einer Bar mit einem Blogger, der ebenfalls anonym bleiben will. Die Szene steht unter wachsendem Druck durch die PA. „Ich habe nie auf einen eigenen Staat gehofft. Das bedeutet mir nichts. Ich hoffe nur auf eines: Bewegungsfreiheit.“ Den Apparat der Autonomiebehörde sieht er nicht nur als Ergebnis der Osloer Verträge von 1993, in denen der Autonomiestatus als Übergangsmodell zu einem eigenen Staat verabredet wurde. „Schon vor Oslo agierte die PLO in verschiedenen Ländern als Staat im Staate. Das hat sie hier als PA fortgesetzt.“ Der Blogger kritisiert die internationalen Geber, weil sie im Namen von Demokratie und Menschenrechten Projekte mit dem Sicherheitsapparat fördern, die die Beziehungen zwischen den Diensten und der Bevölkerung verbessern sollten. „Das ist Quatsch. Die Polizei und Geheimdienste hassen jede Kontrolle ihrer Arbeit.“ Der Grund für die Unterdrückung auch durch die eigenen Leute sei die Hegemonie einer geheimdienstlichen und militärischen Logik. „Polizei und Geheimdienst sind hier darauf programmiert, die Eliten zu schützen. Sie sehen sich als Hüter von Recht und Ordnung, die aber selbst über dem Gesetz stehen. Es sind die alten Kader aus den Jahren in Libanon, die einst in Ägypten und Jordanien ausgebildet wurden und das an die nächste Generation weitergegeben haben.“ Die Besatzung sei wie ein Fünf-Sterne-Gefängnis: Wer Geld habe, könne gut leben, mit dicken Autos und Konsumgütern aller Art. Über Jordanien gebe es einen Korridor nach draußen. Privilegiertere könnten sogar über den israelischen Flughafen Ben Gurion ausreisen. „Das Problem ist, dass selbst wir Palästinenser aufgehört haben, die Mauern und die Siedlungen zu sehen.“