Gedenktage sind ein zweifelhaftes Ritual. Das Gedenken erinnert häufig an etwas, das längst Vergangenheit ist. Indem man es erinnert, bestätigt man auch, dass es vorbei ist. Erinnern um zu vergessen. Hoffentlich endgültig. Dieses Schicksal hätte man auch einer Waffe gewünscht, an deren Gefahren am 4. April erinnert werden soll. Die Vereinten Nationen haben den Gedenktag zur Aufklärung über die Minengefahr ausgerufen, schon im Bewusstsein, dass einer der größten Erfolge in der Abrüstung nach 1990, nämlich das Abkommen über das Verbot von Antipersonenminen von 1997, schon allein deshalb unterlaufen werden kann, weil zwar 165 Länder es unterschrieben haben, nicht aber Russland, China und die USA, der Iran und Israel, Pakistan und Indien.
Nun aber leben wir in Zeiten ungeheuerlicher Aufrüstung, einer dauerbeschallenden Rede von Politikern darüber, dass man sich auf den Krieg vorbereiten müsse, wozu das absolut Böse aufgerufen wird. Zumeist in Form des Wladimir Putin, gegen den nichts anderes helfe als der Sieg, also Krieg. Dass vom Putin-Regime in Russland eine ernste und unberechenbare Gefahr ausgeht, ist zweifellos der Fall. Die Verweigerung, den völkerrechtlich illegalen russischen Überfall auf die Ukraine zu kontextualisieren und auch eigene westliche Fehler in den Blick zu nehmen, verweist auf die eigene Ratlosigkeit, die keinen Raum für Verhandlungen freihält. Dann bleibt eben nur noch militärische Überlegenheit, die im Zweifel in einem Krieg bewiesen werden muss.
Dass in einem solchen Kriegsszenario die Mine wieder zur Waffe der Wahl wird, kann nicht verwundern. Denn es geht um eine Kriegsführbarkeit unterhalb der Atomschwelle. Deshalb war die Landmine in Zeiten des Kalten Krieges die Waffe, die in den Stellvertreterkriegen vor allen Dingen dafür zum Einsatz kam, um die Zivilbevölkerung an einem normalen Leben zu hindern und territoriale No-Go-Zonen zu schaffen. Heute setzt Russland Minen in der Ukraine ein und verhindert so vielfach die Rückkehr zur landwirtschaftlichen Tätigkeit selbst in den Regionen, die sie wieder räumen musste. Die Mine ist eine Kriegshinterlassenschaft, die noch nach Jahrzehnten ihre Opfer meist unter Zivilisten fordert. Das genau ist Sinn dieser Waffe: Einschüchterung und Verstümmelung der Zivilbevölkerung. Nun haben mit Polen, den baltischen Ländern sowie vor wenigen Tagen auch Finnland fünf EU-Staaten angekündigt, aus dem Minen-Abkommen austreten zu wollen. Erreicht wird damit zuvorderst, dass rote Linien im Krieg überschritten werden.
Man mag nun sagen, dass die regelbasierte Ordnung entlang westlicher Werte zu Ende ist. Also, dass die westliche Hegemonie nach 1990, der Implosion der Sowjetunion und des Warschauer Pakts ihre Chance hatte und nun eine multipolare Welt entsteht, in der alle Karten neu gemischt werden. So kann man das Abkommen zum Verbot der Antipersonenminen als ein zu beseitigendes Überbleibsel einer vergangenen Zeit betrachten.
Gerade das Minen-Abkommen steht aber eben für eine andere, weitaus tragfähigere Idee, die damals auch viele europäische Regierungen teilten: eine völkerrechtlich und in einem zwischenstaatlichen Abkommen verbriefte gegenseitige Sicherheit, die durch das Verbot einer gegen die Zivilbevölkerung gerichtete Waffe befestigt wurde. Das Wunder des im kanadischen Ottawa unterzeichneten Abkommens bestand darin, dass eine globale zivilgesellschaftliche Bewegung, die durch ihren Aktivismus auch eine globale Öffentlichkeit schuf, die übergroße Mehrheit der Länder und ihrer Regierung dazu brachte, dieses Abkommen zu unterzeichnen. Wer nicht unterschrieb, stand außerhalb der Weltgemeinschaft.
165 Staaten unterzeichneten beziehungsweise ratifizierten das Abkommen, darunter auch die Bundesrepublik Deutschland. Im Anschluss erhielt die von medico gegründete Internationale Kampagne für das Verbot von Landminen 1997 den Friedensnobelpreis. Die Idee, dass eine politische Zivilgesellschaft die gemeinsamen Interessen, also eine Art globales öffentliches Gut, vertreten könnte, war in der Welt. Die globalisierungskritische Bewegung, die globale Ökobewegung, der weltweite Kampf um die Verwirklichung der Menschenrechte bewegten sich in dieser Spur einer globalen zivilgesellschaftlichen Öffentlichkeit, die als eigene Kraft die Globalisierung nicht neoliberal, sondern sozial und menschenrechtlich definiert mitgestalten wollte. Am Ottawa-Abkommen besonders interessant war, dass es mit einem weltweiten Programm der humanitären Minenräumung einher ging, das bis heute andauert. Die Welt übernahm Verantwortung für die Folgen der Stellvertreter-Kriege in Ländern wie Afghanistan, Kambodscha, Angola. Jetzt hat die Trump-Regierung mit dem Angriff auf USAID auch die Unterstützung der Minenräumprogramme eingestellt.
Doch schon der von den USA und ihren Verbündeten unter gefälschten Anschuldigungen geführte “Krieg gegen den Terror” beendete die Möglichkeit einer sozialen Weltgestaltung, wie sie sich im Ottawa-Abkommen abzeichnete. Stattdessen setzten sich politische und ökonomische Vorherrschaftsinteressen durch, deren ideologische Begleitmusik in einem manichäischen Weltbild, also in einem schlichten Freund-und-Feind-Bild besteht. Wir haben verloren, sagte die aus Indien kommende Schriftstellerin Arundhati Roy einmal, als es uns nicht gelang, den Irak-Krieg 2003 zu verhindern, obwohl es damals die vielleicht weltweit größte Antikriegsbewegung der Geschichte gab. Aus der Sicht der Weltmehrheit hat die Zeitenwende also bereits 2003 begonnen.
Für die Europäische Union, die sich immer noch für das Zentrum der Welt hält, beginnt die Zeitenwende-Rechnung erst seit dem russischen Überfall auf die Ukraine. Es lässt in seiner eskalierenden Strategie, die Stärke beweisen soll, außer Acht, dass die kriegerische Antwort auf einen Angriff schon einmal gescheitert ist. Der “Krieg gegen den Terror”, so kann man nach der Afghanistan-Niederlage getrost behaupten, hat wesentlich zum Ende des Westens beigetragen und so auch die EU zu einer Macht unter vielen werden lassen.
Es würde sich also lohnen, bevor man immer weiter nach vorne auf den Feind starrt, die guten Erfahrungen der 1990er Jahre wiederzubeleben und an einer Weltordnung zu arbeiten, die auf gegenseitiger Sicherheit beruht. Gerade Deutschland hat eine positive Rolle beim Zustandekommen des Ottawa-Abkommens gespielt, viel Geld in die Hand genommen, um humanitäre Minenräumprogramme zu finanzieren und sich ein Ansehen in vielen der Länder erworben, die Opfer der Stellvertreter-Kriege wurden. Darin liegt also eine Alternative zu einer Eskalation der militärischen Stärke. Das Abkommen zum Verbot der Anti-Personenminen ist nach wie vor eine Blaupause für eine friedvolle Alternative. Wer aus diesem Abkommen austritt, schiebt die wechseitige Spirale der militärischen Grenzüberschreitungen weiter voran.
